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   BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18   

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https://dejure.org/2018,33840
BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18 (https://dejure.org/2018,33840)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.2018 - 2 WD 10.18 (https://dejure.org/2018,33840)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 2 WD 10.18 (https://dejure.org/2018,33840)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 7, § 63; SG § 17 Abs. 2 Satz 2 2. Alt. a.F., § 17 Abs. 2 Satz 3 2. Alt. n.F., § 23 Abs. 1; StGB § 184 b Abs. 3, § 184 c Abs. 3
    Anpassungsstörung; Besitz; Dienstgradherabsetzung; Höchstmaßnahme; Kinder- und jugendpornographische Schriften; Psychotherapie; Pädophilie; Reue; Unrechtseinsicht; Verschaffen; hohe Anzahl; kinder- und jugendpornographische Dateien

  • Wolters Kluwer

    Herabsetzung eines Soldaten in den Dienstgrad eines Bootsmanns aufgrund eines Dienstvergehens; Verhängung der disziplinarrechtlichen Höchstmaßnahme bei Besitz von mehr als 2.000 kinder- oder jugendpornographischer Dateien; Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme

  • rewis.io

    Besitz einer hohen Anzahl kinder- oder jugendpornographischer Dateien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinder- und jugendpornographische Schriften; kinder- und jugendpornographische Dateien; hohe Anzahl; Besitz; Verschaffen; Höchstmaßnahme; Dienstgradherabsetzung; Unrechtseinsicht; Reue; Psychotherapie; Anpassungsstörung; Pädophilie

  • rechtsportal.de

    Herabsetzung eines Soldaten in den Dienstgrad eines Bootsmanns aufgrund eines Dienstvergehens; Verhängung der disziplinarrechtlichen Höchstmaßnahme bei Besitz von mehr als 2.000 kinder- oder jugendpornographischer Dateien; Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2019, 307
 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (22)

  • BVerwG, 13.01.2011 - 2 WD 20.09

    Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung;

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden des Weiteren dadurch bestimmt, dass der frühere Soldat als Hauptbootsmann in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV) und daher gemäß § 10 SG zu vorbildlicher Pflichterfüllung verpflichtet war (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Juni 2009 - 2 WD 7.08 - juris m.w.N., vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 28 und vom 4. Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 30).

    Ein solches Gewicht erreichen die Milderungsgründe in den Leistungen des Soldaten schon deshalb nicht, weil die persönliche Integrität eines Soldaten gleichberechtigt neben dem Erfordernis der fachlichen Qualifikation steht, sodass gravierende Defizite an der persönlichen Integrität, die bei objektiver Betrachtung zu einem endgültigen Vertrauensverlust des Dienstherrn führen müssen (BVerwG, Urteil vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 51 m.w.N.), auch nicht durch fachliche Kompetenz ausgeglichen werden können (BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2011 - 2 WD 11.10 - juris Rn. 40 und vom 6. September 2012 - 2 WD 26.11 - juris Rn. 73).

  • BVerwG, 02.05.2012 - 2 WD 14.11

    Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; Verschaffen; Zugänglichmachen;

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Der darin liegende sexuelle Missbrauch eines Kindes oder Jugendlichen ist - wie der Senat in gefestigter Rechtsprechung immer wieder festgestellt hat - in hohem Maße persönlichkeits- und sozialschädlich, greift in die sittliche Entwicklung eines jungen Menschen ein und gefährdet die harmonische Entwicklung seiner Gesamtpersönlichkeit sowie seine Einordnung in die Gemeinschaft, da das Kind bzw. der Jugendliche wegen seiner fehlenden bzw. noch nicht hinreichenden Reife intellektuell und gefühlsmäßig das Erlebte in der Regel gar nicht oder nur schwer verarbeiten kann (BVerwG, Urteile vom 25. September 2007 - 2 WD 19.06 - Rn. 43, vom 23. September 2010 - 2 WD 41.09 - Rn. 15 und vom 2. Mai 2012 - 2 WD 14.11 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 36 Rn. 21).

    Tritt ein Verschaffen solcher Dateien/Schriften an andere (§ 184b Abs. 1 Nr. 2, § 184c Abs. 1 Nr. 2 StGB) - also ein Verbreiten - hinzu, wird das Fehlverhalten so gravierend, dass der Soldat im Allgemeinen für die Bundeswehr untragbar wird und er nur in minderschweren Fällen oder bei Vorliegen besonderer Milderungsgründe in seinem Dienstverhältnis verbleiben kann (BVerwG, Urteil vom 2. Mai 1012 - 2 WD 14.11 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 36, Rn. 36 m.w.N.).

  • BVerwG, 20.02.2014 - 2 WD 35.11

    Vorsätzlicher Diebstahl als schweres Dienstvergehen eines Soldaten i.R.d.

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Je schwerer das Dienstvergehen wiegt, desto gewichtiger müssen auch die Milderungsgründe sein, die es erlauben, von einer an sich veranlassten Höchstmaßnahme abzusehen (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. März 2013 - 2 WD 15.11 - juris Rn. 43 und vom 20. Februar 2014 - 2 WD 35.11 - juris Rn. 95).
  • BVerwG, 15.03.2013 - 2 WD 15.11

    Gerichtliches Disziplinarverfahren; Rechtsmittelrücknahme durch Verteidiger;

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Je schwerer das Dienstvergehen wiegt, desto gewichtiger müssen auch die Milderungsgründe sein, die es erlauben, von einer an sich veranlassten Höchstmaßnahme abzusehen (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. März 2013 - 2 WD 15.11 - juris Rn. 43 und vom 20. Februar 2014 - 2 WD 35.11 - juris Rn. 95).
  • BVerwG, 21.05.2014 - 2 WD 7.13

    Rechtmäßigkeit der Aberkennung des Ruhegehalts eines Zeitsoldaten wegen Verstoßes

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Nicht entscheidend ist, ob der jeweilige Vorgesetzte subjektiv eine Suspendierung für erforderlich hielt (BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2014 - 2 WD 7.13 - Rn. 69 und vom 25. August 2017 - 2 WD 2.17 - juris Rn. 60 m.w.N.).
  • BVerwG, 16.06.2011 - 2 WD 11.10

    Soldatendisziplinarrecht; Versuch; Regelmaßnahme bei Bestechung und

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Ein solches Gewicht erreichen die Milderungsgründe in den Leistungen des Soldaten schon deshalb nicht, weil die persönliche Integrität eines Soldaten gleichberechtigt neben dem Erfordernis der fachlichen Qualifikation steht, sodass gravierende Defizite an der persönlichen Integrität, die bei objektiver Betrachtung zu einem endgültigen Vertrauensverlust des Dienstherrn führen müssen (BVerwG, Urteil vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 51 m.w.N.), auch nicht durch fachliche Kompetenz ausgeglichen werden können (BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2011 - 2 WD 11.10 - juris Rn. 40 und vom 6. September 2012 - 2 WD 26.11 - juris Rn. 73).
  • BVerwG, 25.08.2017 - 2 WD 2.17

    Außerdienstliches Autorennen; Einsatz-Weiterverwendung; Initiator eines

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Nicht entscheidend ist, ob der jeweilige Vorgesetzte subjektiv eine Suspendierung für erforderlich hielt (BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2014 - 2 WD 7.13 - Rn. 69 und vom 25. August 2017 - 2 WD 2.17 - juris Rn. 60 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.10.2012 - 2 WD 28.11

    Dienstvergehen; Schwere; Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung;

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Ob das Vertrauen in die Zuverlässigkeit und persönliche Integrität des Soldaten erschüttert oder gar zerstört ist, ist nach einem objektiven Maßstab, also aus der Perspektive eines objektiv und vorurteilsfrei den Sachverhalt betrachtenden Dritten zu prüfen und zu bewerten (BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2012 - 2 WD 28.11 - juris Rn. 58).
  • BVerwG, 25.06.2009 - 2 WD 7.08

    S 4-Versorgungsoffizier im Beschaffungswesen; Betrügereien gegenüber der

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden des Weiteren dadurch bestimmt, dass der frühere Soldat als Hauptbootsmann in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV) und daher gemäß § 10 SG zu vorbildlicher Pflichterfüllung verpflichtet war (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Juni 2009 - 2 WD 7.08 - juris m.w.N., vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 28 und vom 4. Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 30).
  • BVerfG, 13.05.1986 - 1 BvR 1542/84

    Verfassungswidrigkeit der unbegrenzten finanziellen Verpflichtung von Kindern

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Das Grundrecht des allgemeinen Persönlichkeitsrechts schützt gerade die Intimsphäre und die engere persönliche Lebenssphäre (BVerfG, Beschlüsse vom 3. Juni 1980 - 1 BvR 185/77 - BVerfGE 54, 148 und vom 13. Mai 1986 - 1 BvR 1542/84 - BVerfGE 72, 155 ).
  • BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07

    Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen;

  • BVerwG, 23.09.2008 - 2 WD 18.07
  • BVerwG, 29.11.2012 - 2 WD 10.12

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen außerdienstlicher

  • BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 185/77

    Eppler - Unterschieben von Äußerungen

  • BVerwG, 16.10.2002 - 2 WD 23.01

    Fahrlässige außerdienstliche Trunkenheitsfahrt; vorsätzliche

  • BGH, 26.04.2007 - 4 StR 7/07

    Rechtsfehlerhafte Annahme einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit bei

  • BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09

    Auswirkung; außerdienstlich; Baumarkt; Beförderungsverbot; Bemessungskriterium;

  • BVerwG, 04.05.2011 - 2 WD 2.10

    Soldat auf Zeit (Stabsunteroffizier, jetzt: der Reserve); eigenmächtige

  • BVerwG, 23.09.2010 - 2 WD 41.09

    Dienstgradherabsetzung eines Soldaten aufgrund eines Dienstvergehens durch

  • BVerwG, 08.05.2014 - 2 WD 10.13

    Angemessenheit einer Disziplinarmaßnahme hinsichtlich Dienstvergehens eines

  • BVerfG, 14.09.1989 - 2 BvR 1062/87

    Tagebuch

  • BVerwG, 25.09.2007 - 2 WD 19.06

    Vorsatz; bedingter Vorsatz; Besitz kinderpornographischer Dateien;

  • BVerwG, 16.06.2020 - 2 C 12.19

    Entfernung eines Justizvollzugsbeamten aus dem Beamtenverhältnis wegen des

    Hiernach bleibt als berücksichtigungsfähiger entlastender Umstand von Gewicht einzig, dass der Beklagte sich eigeninitiativ einer Therapie unterzogen hat (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 29 f.; Beschluss vom 29. August 2017 - 2 B 76.16 - Buchholz 235.1 § 57 BDG Nr. 9 Rn. 21 ff. und Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2020 Nr. 57 Rn. 35 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2021 - 3d A 4517/19

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Vollzugsbeamten wegen Straftaten im

    Hiernach bleibt als berücksichtigungsfähiger entlastender Umstand von Gewicht einzig, dass der Beklagte sich eigeninitiativ einer Therapie unterzogen hat (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 19. B. 2010 - 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 29 f.; Beschluss vom 29. B. 2017 - 2 B 76.16 - Buchholz 235.1 § 57 BDG Nr. 9 Rn. 21 ff. und Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2020 Nr. 57 Rn. 35 ).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2022 - 3 LD 3/21

    Außerdienstliches Dienstvergehen; Behördenprinzip; Dienstherr;

    Dabei können positive Entwicklungen in der Person des Beamten nach Vollendung des Dienstvergehens auch dazu führen, dass von der Höchstmaßnahme zugunsten einer milderen Maßnahme abgesehen wird (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 19.8.2010 - BVerwG 2 C 13.10 -, juris Rn. 30; Beschluss vom 29.8.2017 - BVerwG 2 B 76.16 -, juris Rn. 21 ff.; Urteil vom 5. Juli 2018 - BVerwG 2 WD 10.18 -, juris Rn. 35 und Urteil vom 16.6.2020 - BVerwG 2 C 12.19 -, juris Rn. 42) [ebenfalls zum Besitz von kinderpornographischen Bild- und Videodateien].
  • BVerwG, 19.06.2019 - 2 WD 21.18

    Strafrechtliche Verjährung einer außerdienstlichen Pflichtverletzung eines

    Sie besteht regelmäßig in einer Herabsetzung im Dienstgrad (BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Rn. 39 m.w.N.).

    Der höhere Sanktionsrahmen greift beim Zugänglichmachen auch, wenn ein tatsächlicher Zugriff eines Dritten - wie vorliegend - nicht festgestellt worden ist (BVerwG, Urteile vom 2. Mai 2012 - 2 WD 14.11 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 36 Rn. 37 und vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Rn. 39).

  • BVerwG, 24.08.2018 - 2 WD 3.18

    Beleidigungen von Amtswaltern; Beweiswürdigung; Fußball-Fans;

    Die persönliche Integrität eines Soldaten steht gleichberechtigt neben dem Erfordernis der fachlichen Qualifikation, sodass gravierende Defizite an der persönlichen Integrität, die zu einem endgültigen Vertrauensverlust des Dienstherrn führen müssen, nicht durch fachliche Kompetenz ausgeglichen werden können (BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Rn. 44).
  • TDG Süd, 22.07.2020 - S 7 VL 7/19

    Beschwerde, Hauptverhandlung, Berufung, Wiedereinsetzung, Rechtsbehelfsbelehrung,

    Der darin liegende sexuelle Missbrauch eines Kindes oder Jugendlichen ist - wie der Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in gefestigter Rechtsprechung immer wieder festgestellt hat - in hohem Maße persönlichkeits- und sozialschädlich, greift in die sittliche Entwicklung eines jungen Menschen ein und gefährdet die harmonische Entwicklung seiner Gesamtpersönlichkeit sowie seine Einordnung in die Gemeinschaft, da das Kind bzw. der Jugendliche wegen seiner fehlenden bzw. noch nicht hinreichenden Reife intellektuell und gefühlsmäßig das Erlebte in der Regel gar nicht oder nur schwer verarbeiten kann(BVerwG, Urteil vom 23. April 2020 - 2 WD 4/19 -, Rn. 13ff, 20, juris; BVerwG, Urteil vom 19. Juni 2019 - 2 WD 21/18 -, Rn. 24, juris; BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10/18 - Rn. 22 m.w.N., 39, juris; BVerwG, Urteil vom 02. Mai 2012 - 2 WD 14/11 -, Rn. 36, juris).

    Durch den intensiven Konsum solcher Dateien wird der Markt für Kinder- und Jugendpornographie in einer dem Verbreiten derartiger Daten vergleichbaren Weise gestützt, so dass auch eine gleich schwerwiegende Maßnahme geboten ist (BVerwG, Urteil vom 23. April 2020 - 2 WD 4/19 -, Rn. 22, juris; BVerwG, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 WD 10/18 -, Rn. 43, juris).

    In solchen Fällen bildet die Entfernung aus dem Dienstverhältnis den Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen (BVerwG, Urteil vom 23. April 2020 - 2 WD 4/19 -, Rn. 13ff, juris; BVerwG, Urteil vom 19. Juni 2019 - 2 WD 21/18 -, Rn. 26, juris; BVerwG, Urteil vom 05. Juli 2018 - 2 WD 10/18 -, Rn. 39, juris; BVerwG, Urteil vom 02. Mai 2012 - 2 WD 14/11 -, Rn. 36, juris).

  • BVerwG, 14.10.2021 - 2 WD 26.20

    Degradierung wegen Ermöglichens des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei

    Dass der frühere Soldat die Therapie nach Ablauf der Bewährungszeit auf eigenen Wunsch fortführt, um Rückfällen vorzubeugen, spricht ebenfalls für ihn (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 57 Rn. 35).
  • VG Wiesbaden, 30.04.2019 - 28 K 4276/17

    Disziplinare Ahndung des Besitzes kinder- und jugendpornographischer Schriften

    Die hohe Zahl von strafbaren Dateien stützt den "Markt" für Kinder- und Jugendpornographie in einer Weise, die schwer wiegt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10/18 -, juris, Rn. 25).

    Durch sein Verhalten trägt der Täter zu dieser schwerwiegenden Rechtsverletzung bei (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 -, juris, Rn. 26; OVG NRW, Urteil vom 7. November 2018 - 3d A 2759/17.BDG -, juris, Rn. 99).

  • BVerwG, 02.05.2019 - 2 WD 15.18

    Aberkennung des Ruhegehalts; Disziplinarmaßnahme; außerdienstliche

    Denn auch im Fall eines Verbreitens kinder-oder jugendpornografischer Schriften/Dateien wird die Höchstmaßnahme zugrunde gelegt, ohne dass damit ein Körperkontakt mit einem Kind verbunden gewesen sein müsste (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • VG Wiesbaden, 30.04.2019 - 28 K 2607/17

    Disziplinare Ahndung des Besitzes kinder- und jugendpornographischer Schriften

    Durch sein Verhalten trägt der Täter zu dieser schwerwiegenden Rechtsverletzung bei (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 -, juris, Rn. 26; OVG NRW, Urteil vom 7. November 2018 - 3d A 2759/17.BDG -, juris, Rn. 99).

    Die hohe Zahl von strafbaren Dateien stützt wie bereits ausgeführt den "Markt" für Kinder- und Jugendpornographie in einer Weise, die schwer wiegt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10/18 -, juris, Rn. 25).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2018 - 3d A 2759/17
  • VG Wiesbaden, 09.07.2019 - 28 K 5182/17

    Disziplinare Ahndung des Konsums kinder- und jugendpornographischer Schriften als

  • VG München, 28.02.2024 - M 19L DK 22.4372

    Disziplinarklage, Besitz kinderpornographischer Bild- und jugendpornographischer

  • BVerwG, 15.04.2021 - 2 WD 14.20

    Einstellung eines wehrdisziplinargerichtlichen Verfahrens wegen Besitzes kinder-

  • BVerwG, 02.06.2022 - 2 WD 30.20

    Aberkennung des Ruhegehalts wegen des Sichverschaffens, Besitzes und der

  • OVG Niedersachsen, 22.03.2023 - 3 LD 10/22

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Justizvollzugsdienst; Psychologische

  • BVerwG, 04.06.2020 - 2 WD 10.19

    Bindung an die Anschuldigungsschrift; Einsichtsfähigkeit; Entfernung aus dem

  • BVerwG, 23.04.2020 - 2 WD 4.19

    Besitz; Chat; Dienstgradherabsetzung; Folgen der Tat; Kinderpornografische

  • VG München, 20.02.2024 - M 13L DK 21.4364

    (Landes) Disziplinarrecht, Aberkennung des Ruhegehalts eines Polizeibeamten,

  • VG Wiesbaden, 17.10.2022 - 28 K 854/20

    Entfernung eines Förderschullehrers aus dem Beamtenverhältnis

  • BVerwG, 14.03.2019 - 2 WD 22.18

    Einfache Körperverletzung; besondere Brutalität; Herabsetzung im Dienstgrad;

  • VG München, 25.10.2022 - M 13L DK 22.3055

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis im Zusammenhang mit der sogenannten

  • VG München, 25.10.2022 - M 13L DK 20.6296

    (Landes) Disziplinarrecht, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen

  • VG München, 09.05.2022 - M 13L DK 19.806

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis: Polizist, der Marihuana in nicht geringer

  • VG Wiesbaden, 08.08.2023 - 25 K 60/22

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen des außerdienstlichen Besitzes kinder-

  • BVerwG, 09.05.2019 - 2 WDB 1.19

    Einbehaltung von Ruhegehalt eines früheren Soldaten hinsichtlich Verhängung der

  • VG München, 16.11.2021 - M 13L DK 18.2025

    Disziplinarmaßnahme, hier: Aberkennung des Ruhegehalts wegen Kinderpornographie

  • VG München, 05.04.2022 - DK 18.2043

    Disziplinarklage, Aberkennung des Ruhegehalts, Schwere Verstöße gegen die

  • VG München, 15.02.2022 - M 13L DK 19.5889

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis: Besitz kinder- und jugendpornographischer

  • VG München, 25.10.2022 - M 13L DK 22.348

    (Landes) Disziplinarrecht, Disziplinarklage, Entfernung aus dem

  • VG München, 19.07.2022 - M 13L DK 20.2312

    Disziplinarklage: Zurückstufung eines Polizisten wegen

  • VG München, 11.07.2022 - M 13L DK 20.781

    Disziplinarklage auf Zurückstufung aufgrund von Dienstpflichtverletzungen durch

  • VG München, 15.11.2022 - M 13L DK 22.1940

    Disziplinare Ahndung eines kommunalen Wahlbeamten infolge dienstpflichtwidrigen

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