Rechtsprechung
   BVerwG, 16.02.2017 - 2 WD 14.16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 4 Satz 1, Abs. 7, § 59 Satz 1, § 60, § 62 Abs. 1
    "Spionagewecker"; heimliche Filmaufnahmen; höchstpersönlicher Lebensbereich; Kamera; Stube; Kaserne; dienstliche Unterkunft; Kameradin; Kameradschaftspflicht; allgemeines Persönlichkeitsrecht; Privatsphäre; Intimsphäre; Dienstgradherabsetzung; Nachbewährung; Leistungssteigerung; Spitzenleistung; tadelfreie Führung.

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs einer Soldatin; Herstellung heimlicher Filmaufnahmen in der innerhalb dienstlicher Unterkünfte gelegenen Stube; Dienstgradherabsetzung als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; Bestimmung der Eigenart und Schwere des Dienstvergehens nach dem Unrechtsgehalt der Verfehlungen; Gleichsetzung der kontinuierlichen Erbringung von Spitzenleistungen und der tadelfreien Führung während eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens mit einer Nachbewährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs einer Soldatin; Herstellung heimlicher Filmaufnahmen in der innerhalb dienstlicher Unterkünfte gelegenen Stube; Dienstgradherabsetzung als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; Bestimmung der Eigenart und Schwere des Dienstvergehens nach dem Unrechtsgehalt der Verfehlungen; Gleichsetzung der kontinuierlichen Erbringung von Spitzenleistungen und der tadelfreien Führung während eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens mit einer Nachbewährung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Mit Spionagewecker Soldatin nackt gefilmt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Dienstgradherabsetzung bei heimlicher Aufnahme von Soldatin möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 619



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Sigmaringen, 19.07.2017 - 5 K 1899/17  

    Aufnahmeritual; Ritual; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung oder des

    Inhalt und bestimmende Faktoren der Pflicht zur Kameradschaft sind das gegenseitige Vertrauen des Soldaten, das Bewusstsein, sich jederzeit, vor allem in Krisen- und Notzeiten, aufeinander verlassen zu können, sowie die Verpflichtung zu gegenseitiger Achtung, Fairness und Toleranz (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.02.2017 - 2 WD 14.16 -, Rn. 20, juris; Urteil vom 24.04.2007 - 2 WD 9.06 -, NVwZ 2008, 92, 94; Scherer/Alff/Poretschkin, Soldatengesetz, 9. Aufl. 2013, § 12 Rn. 1).
  • VG Sigmaringen, 19.07.2017 - 5 K 3625/17  

    Aufnahmeritual; Ritual; Taufe; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung;

    Inhalt und bestimmende Faktoren der Pflicht zur Kameradschaft sind das gegenseitige Vertrauen des Soldaten, das Bewusstsein, sich jederzeit, vor allem in Krisen- und Notzeiten, aufeinander verlassen zu können, sowie die Verpflichtung zu gegenseitiger Achtung, Fairness und Toleranz (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.02.2017 - 2 WD 14.16 -, Rn. 20, juris; Urteil vom 24.04.2007 - 2 WD 9.06 -, NVwZ 2008, 92, 94; Scherer/Alff/Poretschkin, Soldatengesetz, 9. Aufl. 2013, § 12 Rn. 1).
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