Rechtsprechung
   BVerwG, 30.07.1981 - 2 WD 16.81   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenwürdigem Verhalten - Vorliegen eines Dienstvergehens - Verschärfte Haftung eines Soldaten in Vorgesetztenstellung




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Wird zitiert von ... (10)  

  • BVerwG, 07.02.2013 - 2 WD 36.12  

    Maßnahmebemessung; Alkoholkonsum; verminderte Schuldfähigkeit;

    Ein Lösungsbeschluss kommt nur in Betracht, wenn sich die Zweifel an der Richtigkeit aus dem Urteil selbst oder in Verbindung mit dem Protokoll der Hauptverhandlung ergeben (vgl. Urteil vom 30. Juli 1981 - BVerwG 2 WD 16.81, S. 12 - und Beschluss vom 28. September 2011 - BVerwG 2 WD 18.10 - Rn. 38; Dau, WDO 5. Auflage § 84 Rn. 9 m.w.N.).
  • BVerwG, 28.09.2011 - 2 WD 18.10  

    Aufhebung; Zurückverweisung; Bindungswirkung; ausländisches Strafurteil;

    bbb) Da die Wehrdienstgerichte keine "Nachprüfungsinstanz" der Strafgerichte - erst recht der ausländischen Strafgerichte - sind, kommt ein Lösungsbeschluss nur in Betracht, wenn sich die Zweifel an der Richtigkeit aus dem Urteil selbst oder in Verbindung mit dem Protokoll der Hauptverhandlung ergeben (vgl. Urteil vom 30. Juli 1981 - BVerwG 2 WD 16.81 - S. 12; Dau, WDO , 5. Auflage § 84 Rn. 9 m.w.N.).
  • BVerwG, 01.09.2017 - 2 WDB 4.17  

    Überlange Verfahrensdauer; Beschleunigungsgebot; Verfahrenshindernis;

    Da die Wehrdienstgerichte keine "Nachprüfungsinstanz" der Strafgerichte sind, kommt ein Lösungsbeschluss nur in Betracht, wenn sich die Zweifel an der Richtigkeit aus dem Urteil selbst oder in Verbindung mit dem Protokoll der Hauptverhandlung ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16.81 - S. 12 und Beschluss vom 28. September 2011 - 2 WD 18.10 - Buchholz 450.2 § 84 WDO 2002 Nr. 5 Rn. 38; Dau/Schütz, WDO, 7. Aufl., § 84 Rn. 9 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.09.1988 - 2 WD 17.88  

    Soldatendisziplinarrecht - Ahndungswürdigkeit eines Dienstvergehens -

    Zwar folge aus der Bindung an die strafgerichtlichen Feststellungen, daß Beweis zur Feststellung der Schuldunfähigkeit erst erhoben werden könne, wenn zuvor ein Nachprüfungsbeschluß gefaßt worden sei (vgl. BVerwGE 33, 110, 112 [BVerwG 12.12.1967 - II D 7/67]; BVerwG Urteil vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81).
  • BVerwG, 27.11.1981 - 2 WD 25.81  

    Entfernung eines Soldaten aus dem Dienstverhältnis - Beschränkung des

    Er hat daran inzwischen stets festgehalten (Urteile vom 6. Juli 1979 - 2 WD 31/79 - vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81 - und vom 16. September 1981 - 2 WD 42/81).
  • BVerwG, 30.10.1987 - 2 WD 5.87  

    Pflichtwidriges Verhalten im Dienst - Vergewaltigung als Dienstvergehen -

    Er hat von dieser Höchstmaßnahme nur dann abgesehen, wenn besondere Milderungsgründe ein Verbleiben des Täters in seinem Dienstverhältnis rechtfertigen (BVerwG Urteil vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81 - m.w.H.).
  • BVerwG, 16.09.1981 - 2 WD 42.81  

    Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenwürdigem Verhalten - Vorliegen eines

    Er hat von dieser Höchstmaßnahme nur dann abgesehen, wenn besondere Milderungsgründe ein Verbleiben des Täters in seinem Dienstverhältnis rechtfertigen (BVerwG Urteile vom 24. Mai 1977 - 2 WD 46/76 -, vom 27. September 1978 - 2 WD 43/78 -, vom 6. Dezember 1978 - 2 WD 91/78 -, vom 6. Juli 1979 - 2 WD 31/79 - und vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81).
  • BVerwG, 11.11.1992 - 2 WDB 13.92  

    Voraussetzungen der vorläufigen Dienstenthebung eines Soldaten - Voraussetzungen

    Bei einem Verbrechen der Vergewaltigung ist auch zu erwarten, daß er in dem sachgleichen disziplinargerichtlichen Verfahren zur disziplinaren Höchstmaßnahme verurteilt werden wird (vgl. Urteile vom 30. Juli 1981 - BVerwG 2 WD 16.81 - und vom 30. Oktober 1987 - BVerwG 2 WD 5.87), falls er nicht bereits durch die strafgerichtliche Verurteilung seinen Status und seine Rechte als Soldat verloren haben sollte.
  • BVerwG, 12.04.1988 - 2 WDB 15.87  

    Rechtsmittel

    Bei einem Verbrechen der Vergewaltigung ist auch zu erwarten, daß er in dem sachgleichen disziplinargerichtlichen Verfahren zur disziplinaren Höchstmaßnahme verurteilt werden wird (vgl. BVerwG Urteile vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81 - und vom 30. Oktober 1987 - 2 WD 5/87), falls er nicht bereits durch die strafgerichtliche Verurteilung seinen Status und seine Rechte als Soldat im Ruhestand verloren haben sollte.
  • BVerwG, 05.02.1988 - 2 WDB 1.88  

    Rechtsmittel

    Nach der Rechtsprechung des Senats begeht ein Soldat in Vorgesetztenstellung, der die Würde und die sexuelle Selbstbestimmung einer Frau mißachtet und sie vergewaltigt, ein so schwerwiegendes Dienstvergehen, daß schon bei einer einzigen Tat dieser Art, soweit nicht besondere Milderungsgründe vorliegen, die Entfernung aus dem Dienstverhältnis in Betracht zu ziehen ist (BVerwG Urteile vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81 - und vom 16. September 1981 - 2 WD 42/81 - m.w.N.).
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