Rechtsprechung
   BVerwG, 23.11.1999 - 2 WD 19.99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,9572
BVerwG, 23.11.1999 - 2 WD 19.99 (https://dejure.org/1999,9572)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.1999 - 2 WD 19.99 (https://dejure.org/1999,9572)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 1999 - 2 WD 19.99 (https://dejure.org/1999,9572)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fehlverhalten von Soldaten in Vorgesetztenstellung in Form von entwürdigender oder ehrverletzender Behandlung Untergebener - Missbrauch der Befehlsbefugnis zu unzulässigen Zwecken - Schlagen mit einer Stabtaschenlampe auf Kopf und Knie eines Untergebenen - Zwangsweise ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 03.07.2007 - 2 WD 12.06

    Befehl; Grenzen der Befehlsbefugnis; Fürsorgepflicht; Kameradschaftspflicht;

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat in Fällen einer Misshandlung oder einer entwürdigenden oder demütigenden Behandlung von Untergebenen - auch aus generalpräventiven Gründen - eine reinigende Maßnahme, in der Regel die Herabsetzung im Dienstgrad, zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gemacht (vgl. Urteile vom 12. Juli 1990 - BVerwG 2 WD 4.90 - BVerwGE 86, 305 , vom 12. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 53.90, 54.90 - BVerwGE 93, 108 , vom 18. März 1997 - BVerwG 2 WD 29.95 - BVerwGE 113, 70 = NZWehrr 1997, 212, vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - ZBR 2000, 246 m.w.N. und vom 8. November 2000 a.a.O.).
  • BVerwG, 27.01.2004 - 2 WD 2.04

    Körperliche Misshandlung; entwürdigende Behandlung von Untergebenen;

    Auch im Vergleich zu sonstigen Fällen, in denen der Senat bei entwürdigender oder demütigender Behandlung und körperlicher Misshandlung von Untergebenen die Höchstmaßnahme verhängt hat (z.B. Urteile vom 20. März 1991 - BVerwG 2 WD 52.90 - <BVerwGE 93, 56> [wiederholte Ankündigung einer Exekution; sadistische Demütigung durch erotische und sexuelle Anspielungen], vom 24. April 1997 - BVerwG 2 WD 40.96 - [entwürdigende Behandlung von Untergebenen durch mehrfache Androhung einer simulierten Exekution] und vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - [Wegschlagen der Beine bei erheblicher Verletzungsgefahr; mehrfaches Einschlagen mit einer Stabtaschenlampe auf verschiedene Soldaten; Fußtritte; Einflößen von Alkohol; befohlenes überwinden einer Hindernisbahn bis zur völligen Erschöpfung]), ist im vorliegenden Falle eine Aberkennung des Ruhegehalts nicht erforderlich.
  • BVerwG, 08.11.2000 - 2 WD 15.00

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Beleidigung und versuchter

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat in Fällen einer Misshandlung oder einer entwürdigenden oder demütigenden Behandlung von Untergebenen - auch aus generalpräventiven Gründen - eine reinigende Maßnahme, in der Regel die Herabsetzung im Dienstgrad, zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gemacht (vgl. Urteile vom 12. Juli 1990 - BVerwG 2 WD 4.90 - <BVerwGE 86, 305 [307]>, vom 12. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 53, 54.90 - <BVerwGE 93, 108 [113]>, vom 18. März 1997 - BVerwG 2 WD 29.95 - <BVerwGE 113, 70 = NZWehrr 1997, 212> und vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - <ZBR 2000, 246 = DokBer B 2000, 131> m.w.N.).

    Ein Vorgesetzter, der zu pflichtgemäßem Verhalten zu erziehen und ein Beispiel zu geben hat, verliert durch ein solches, durch Alkoholmissbrauch bedingtes Fehlverhalten erheblich an Autorität bei seinen Untergebenen und beeinträchtigt das Vertrauen seiner Vorgesetzten in seine Charakterfestigkeit, Zuverlässigkeit und Eignung zur Menschenführung beträchtlich (stRspr.: vgl. Urteile vom 14. März 1989 - BVerwG 2 WD 41.88 - <BVerwGE 86, 133 [135]>, vom 5. Dezember 1995 - BVerwG 2 WD 18.95 - <BVerwGE 103, 280 = NZWehrr 1996, 127> und vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - ).

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