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   BVerwG, 14.10.2021 - 2 WD 26.20   

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BVerwG, 14.10.2021 - 2 WD 26.20 (https://dejure.org/2021,53701)
BVerwG, Entscheidung vom 14.10.2021 - 2 WD 26.20 (https://dejure.org/2021,53701)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Januar 2021 - 2 WD 26.20 (https://dejure.org/2021,53701)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    EMRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1; GG Art. ... 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3; SG § 1 Abs. 3 Satz 1 und 2, §§ 7, 10, § 12 Satz 2, § 17 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2, § 23 Abs. 1; StGB 2017 § 184b Abs. 1 Nrn. 1, 2 und 4, Abs. 3, § 21; StPO § 301; VorgV § 4 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3; WDO § 1 Abs. 3 Satz 1, § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 3 und 4, Abs. 7, §§ 83, 84 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 91 Abs. 1 Satz 1, § 93 Abs. 1 Satz 2, § 101 Abs. 1 Satz 1, § 107 Abs. 1, § 123 Satz 3, § 138 Abs. 1 Satz 1, § 139 Abs. 2, § 140 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1
    Degradierung wegen Ermöglichens des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Degradierung wegen Ermöglichens des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2022, 184
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 30.06.2022 - 2 WD 14.21

    Degradierung eines Soldaten wegen sexueller Belästigung einer Schülerpraktikantin

    Zum anderen muss eingestellt werden, dass sie bei früherer Einleitung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens gehalten gewesen wäre, es im Hinblick auf die laufenden strafrechtlichen Verfahren nach § 83 WDO vorläufig auszusetzen, bis die Sachaufklärung gesichert war (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - juris Rn. 54).

    Dementsprechend sind die bis dahin eingetretenen Verzögerungen nicht zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Oktober 2019 - 2 WD 25.18 - juris Rn. 25 und vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - juris Rn. 54).

  • BVerwG, 02.06.2022 - 2 WD 30.20

    Aberkennung des Ruhegehalts wegen des Sichverschaffens, Besitzes und der

    In Fällen des Verbreitens derartiger Schriften, ihres Zugänglichmachens in der Öffentlichkeit und des Unternehmens der Besitzverschaffung an eine andere Person ist im Regelfall die Höchstmaßnahme tat- und schuldangemessen (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - juris Rn. 30 m. w. N. und vom 15. April 2021 - 2 WD 14.20 - juris Rn. 31 m. w. N.).
  • BVerwG, 04.11.2021 - 2 WD 25.20

    Disziplinarmaßnahme bei Aufbewahren einer Hakenkreuz-Tasse in einer Kaserne

    Die Rechtsausführungen in der Anschuldigungsschrift geben den Wehrdienstgerichten nicht den rechtlichen Rahmen ihrer Prüfung vor (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - Rn. 25).

    Hier besteht jedoch die Besonderheit, dass sich auch bei Einbeziehung des zur Auslegung der Anschuldigungsschrift mit heranziehbaren Ermittlungsergebnisses (BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - Rn. 27 m.w.N.) daran nichts ändert.

    Ein solches Verhalten ist in der Anschuldigungsschrift nicht ansatzweise thematisiert worden (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - Rn. 28).

  • BVerwG, 09.12.2021 - 2 WD 29.20
    Die Berufungshauptverhandlung lies nicht erkennen, dass die Teilnahme an den Therapiesitzungen Ausdruck einer selbstkritischen Befassung mit den Pflichtverletzungen gewesen wäre (BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - Rn. 43 ff.).

    Es wurde in der Öffentlichkeit bekannt (BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 2 WD 26.20 - Rn. 37), führte zu der vorläufigen Dienstenthebung des Soldaten und belastete die zum Tatzeitpunkt minderjährige Zeugin B. derart stark, dass diese sich in eine mehrmonatige psychotherapeutische Behandlung begeben musste.

  • VG Lüneburg, 09.03.2022 - 8 A 47/21

    Disziplinarklage auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Besitzes und

    An diese offenkundige konkludente Feststellung ist die Kammer nach § 57 Abs. 1 Satz 1 BDG ebenfalls gebunden (vgl. zur insoweit vergleichbaren Regelung in § 84 Abs. 1 Satz 1 WDO: BVerwG, Urt. v. 14.10.2021 - 2 WD 26.20 -, juris Rn. 19).
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