Rechtsprechung
   BVerwG, 10.12.2015 - 2 WD 3.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,49885
BVerwG, 10.12.2015 - 2 WD 3.15 (https://dejure.org/2015,49885)
BVerwG, Entscheidung vom 10.12.2015 - 2 WD 3.15 (https://dejure.org/2015,49885)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - 2 WD 3.15 (https://dejure.org/2015,49885)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Entfernung eines Soldaten aus dem Dienstverhältni aufgrund von Beihilfehandlungen zu einem besonders schweren Diebstahls; Verhängung einer Disziplinarmaßnahme bei einem außerdienstlichen Zugriffsdelikt; Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht; Verfehlungen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Entfernung eines Soldaten aus dem Dienstverhältni aufgrund von Beihilfehandlungen zu einem besonders schweren Diebstahls; Verhängung einer Disziplinarmaßnahme bei einem außerdienstlichen Zugriffsdelikt; Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht; Verfehlungen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 25.08.2017 - 2 WD 2.17

    Außerdienstliches Autorennen; Einsatz-Weiterverwendung; Initiator eines

    Zum anderen wird die von der Zweistufentheorie angestrebte Typisierung wegen der großen Variationsbreite der in § 315c Abs. 1 Nr. 1.a) - 1.b) sowie 2.a) bis 2.g) StGB ausgewiesenen Handlungsmodalitäten erschwert (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 WD 3.15 - juris Rn. 54 f.).

    Das auf der ersten Stufe der Gesamtabwägung verfolgte Ziel, für gleichartige Handlungen wegen ihrer damit regelmäßig disziplinarisch identischen Schwere auf der ersten Stufe die typischerweise zu verhängende Disziplinarmaßnahmen zu bestimmen schließt es daher aus, für dieses außerdienstliche Straßenverkehrsdelikt nur eine einzige "Regelmaßnahme" vorzusehen (vgl. zur Variationsbreite bei außerdienstlichen Vermögensdelikten BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 WD 3.15 - juris Rn. 54 f.).

  • BVerwG, 24.08.2018 - 2 WD 3.18

    Beleidigungen von Amtswaltern; Beweiswürdigung; Fußball-Fans;

    Ein Verstoß auch gegen § 7 SG in Gestalt eines Verstoßes gegen die Loyalität zur Rechtsordnung liegt hingegen nicht vor, weil § 17 Abs. 2 Satz 3 SG insoweit abschließend ist (BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 WD 3.15 - juris Rn. 25).
  • BVerwG, 10.02.2016 - 2 WD 4.15

    Reservist; Betrug; Unterhaltssicherung; Verdienstausfallentschädigung; Wehrübung;

    Daher nimmt der Senat bei außerdienstlichen Verfehlungen eines Soldaten gegen Eigentum und Vermögen Dritter zwar im Allgemeinen eine laufbahnhemmende Maßnahme in Form eines Beförderungsverbotes zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen, sieht jedoch bei gewichtigen Erschwernisgründen eine reinigende Disziplinarmaßnahme vor (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Juni 1997 - 2 WD 51.96 - BVerwGE 113, 95 und vom 10. Dezember 2015 - 2 WD 3.15 - Rn. 54).
  • VGH Bayern, 03.05.2017 - 16a D 15.2087

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Beihilfebetruges

    2.4.4 Der Beklagte hat mit dem Einreichen der Scheinrechnungen ein sehr schwerwiegendes Dienstvergehen begangen, das aus der Sicht eines vorurteilsfrei wertenden Betrachters (vgl. BVerwG, U.v. 10.12.2015 - 2 WD 3/15 - juris Rn. 58) regelmäßig einen vollständigen und endgültigen Ansehens- und Vertrauensverlust bewirkt.
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