Rechtsprechung
   BVerwG, 16.03.1999 - 2 WD 31.98   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Falschbeantwortung der Fragen zu einer früheren Mitarbeit bei den Sicherheitsdiensten der DDR - Wahrheitswidrige schriftliche Angaben zu einer früheren Tätigkeit als inoffizieller Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes der DDR - Erschleichung der Übernahme zum Zeitsoldaten oder Berufssoldaten durch arglistige Täuschung des Dienstherrn - Vorsätzlicher Verstoß gegen die Pflichten zum treuen Dienen, zur Wahrheit in dienstlichen Angelegenheiten und zur Achtungswahrung und Vertrauenswahrung im dienstlichen Bereich - Dienstgradherabsetzung eines Oberfeldwebels zum Feldwebel als Disziplinarmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 25.01.2001 - 2 C 43.99  

    Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Tätigkeit für das MfS, Befristung der

    Zudem ist die während der Probezeit begangene arglistige Täuschung des Dienstherrn über eine frühere Tätigkeit für das MfS ein schweres Dienstvergehen, das im Disziplinarverfahren grundsätzlich zur Entlassung aus dem Dienst führt (vgl. Urteile vom 3. September 1997 - BVerwG 2 WD 54.96 - Buchholz 236.1 § 7 SG Nr. 14 S. 57 ff. und vom 16. März 1999 - BVerwG 2 WD 31.98 - Buchholz 236.1 § 7 SG Nr. 26 S. 5 ff.).
  • BVerwG, 26.10.1999 - 1 WB 13.99  

    Feststellung eines Sicherheitsrisikos im Fall der Verpflichtung eines

    Der Verstoß gegen die Wahrheitspflicht begründet regelmäßig die mangelnde persönliche Eignung eines Bewerbers für den öffentlichen Dienst (Urteile vom 3. Dezember 1998 - BVerwG 2 C 26.97 - <BVerwGE 108, 64 = Buchholz 111 Art. 20 Nr. 4 = NJW 1999, 2536> m.w.N. und vom 16. März 1999 - BVerwG 2 WD 31.98 - <ZBR 1999, 350> m.w.N.).
  • BVerwG, 24.08.1999 - 2 WD 8.99  

    Tätigkeit eines Soldaten für den ehemaligen Staatssicherheitsdienst der DDR -

    Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 3. September 1997 - BVerwG 2 WD 54.96 - und vom 16. März 1999 - BVerwG 2 WD 31.98 -) können bei der Würdigung einer arglistigen Täuschung des Dienstherrn durch den Soldaten über seine Zusammenarbeit mit dem ehemaligen MfS entweder die Art der konspirativen Tätigkeit, besondere Umstände oder die Hintergründe der Anwerbung dazu führen, von der Entfernung aus dem Dienstverhältnis abzusehen.
  • ArbG Potsdam, 07.02.2017 - 3 Ca 2019/16  

    Arzt, der Stasi-Tätigkeit verschwieg, kann nicht gekündigt werden

    Nach der Entscheidung des 2. Wehrdienstsenats des BVerwG vom 16.03.1999 (2 WD 31/98 - juris; ebenso BVerwG vom 24.08.1999 - 2 WD 8/99 - BVerwGE 113, 376 - 391) sind als Zumessungsgründe in der Person des Betreffenden zu berücksichtigen (BVerwG vom 16.03.1999, Rdz. 21 bis 25 der Gründe):.
  • BVerwG, 25.08.1999 - 2 WD 13.99  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen unrichtiger Angaben zu Fragen über eine

    Nach der Rechtsprechung des Senats können bei der Würdigung einer arglistigen Täuschung des Dienstherrn über eine frühere Zusammenarbeit mit dem ehemaligen MfS die Art der konspirativen Tätigkeit sowie besondere Umstände oder die Hintergründe der Anwerbung durchaus dazu führen, von der, Entfernung aus dem Dienstverhältnis abzusehen (Urteile vom 3. September 1997 - BVerwG 2 WD 54.96 - und vom 16. März 1999 - BVerwG 2 WD 31.98 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht