Rechtsprechung
| BVerwG, 24.05.1977 - II WD 46.76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verschärfte Haftung eines Soldaten in Vorgesetztenstellung - Verletzung der Pflicht zu achtungswürdigem Verhalten im außerdienstlichen Bereich - Voraussetzungen für eine Dienstgradherabsetzung - Bindungswirkung eines Strafurteils für das disziplinargerichtliche Verfahren
Verfahrensgang
- TDG Nord, 20.05.1976 - N 10 VL 19/75
- BVerwG, 24.05.1977 - II WD 46.76
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- FG Bremen, 22.06.1972 - II 90/71
Auszug aus BVerwG, 24.05.1977 - 2 WD 46.76
Die II. Große Strafkammer des Landgerichts F. verurteilte ihn am 3. Dezember 1971 - 6 KLs 1/71 (II 90/71) - wegen Nötigung zur Unzucht zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten, deren Vollstreckung gegen Zahlung einer Geldbuße von 1.000 DM für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde.
- BVerwG, 16.10.2002 - 2 WD 23.01
Fahrlässige außerdienstliche Trunkenheitsfahrt; vorsätzliche …
Eine überdurchschnittliche Bewährung über einen längeren Zeitraum vermag zwar - darin liegt die Chance einer langen Verfahrensdauer - nach der Rechtsprechung des Senats unter Umständen in den Folgen der Tat erkennbare Erschwernisgründe auszugleichen (Urteile vom 13. Dezember 1972 - BVerwG 2 WD 30.72 -, vom 24. Mai 1977 - BVerwG 2 WD 46.76 -, vom 23. Juni 1981 - BVerwG 2 WD 2.81 -, vom 22. Januar 1986 - BVerwG 2 WD 45.85 - und vom 10. Februar 1988 - BVerwG 2 WD 36.87 -). - BVerwG, 23.06.1981 - 2 WD 2.81
Bemessung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten aufgrund einer …
Ihm kommt für die Maßnahmebemessung nur insofern Bedeutung zu, als er eine bessere Beurteilung der Persönlichkeit des Soldaten ermöglicht und ihm die Chance eröffnet, durch eine hervorragende Dienstleistung eine Nachbewährung zu erbringen, die unter Umständen in den Folgen der Tat erkennbare Erschwernisgründe auszugleichen vermag (BVerwG Urteil vom 24. Mai 1977 - 2 WD 46/76). - BVerwG, 09.12.1981 - 2 WD 69.80
Misshandlung von Untergebenen - Vorsätzliche Verletzung der Fürsorgepflicht sowie …
Ihm kam für die Maßnahmebemessung nur insofern Bedeutung zu, als er eine bessere Beurteilung der Persönlichkeit des Soldaten ermöglichte und ihm die Chance eröffnete, eine Nachbewährung zu erbringen (BVerwG Urteil vom 24. Mai 1977 - 2 WD 46/76). - BVerwG, 16.09.1981 - 2 WD 42.81
Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenwürdigem Verhalten - Vorliegen eines …
Er hat von dieser Höchstmaßnahme nur dann abgesehen, wenn besondere Milderungsgründe ein Verbleiben des Täters in seinem Dienstverhältnis rechtfertigen (BVerwG Urteile vom 24. Mai 1977 - 2 WD 46/76 -, vom 27. September 1978 - 2 WD 43/78 -, vom 6. Dezember 1978 - 2 WD 91/78 -, vom 6. Juli 1979 - 2 WD 31/79 - und vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81). - BVerwG, 30.07.1981 - 2 WD 16.81
Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenwürdigem Verhalten - Vorliegen eines …
Er hat von dieser Höchstmaßnahme nur dann abgesehen, wenn besondere Milderungsgründe ein Verbleiben des Täters in seinem Dienstverhältnis rechtfertigen (BVerwG Urteile vom 24. Mai 1977 - 2 WD 46/76 -, vom 27. September 1978 - 2 WD 43/78 -, vom 6. Dezember 1978 - 2 WD 91/78 - und vom 6. Juli 1979 - 2 WD 31/79).