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BVerwG, 30.10.1987 - 2 WD 5.87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Pflichtwidriges Verhalten im Dienst - Vergewaltigung als Dienstvergehen - Pflicht, die Würde, die Ehre und Rechte eines Kameraden zu achten - Beeinträchtigung der Achtung und des Vertrauens aus der dienstliche Stellung - Entfernung des Soldaten aus dem Dienstverhältnis ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 02.12.1986 - N 13 VL 30/85
- BVerwG, 30.10.1987 - 2 WD 5.87
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 18.10.1983 - 2 WD 27.82
Dienstvergehen eines Soldaten - Schuldhafte Verletzung von Dienstpflichten - …
Auszug aus BVerwG, 30.10.1987 - 2 WD 5.87
Dennoch waren das Verhalten des Soldaten bei Begehung des Dienstvergehens und die näheren Tatumstände so gravierend, daß es auch dieser Milderungsgrund nicht erlaubte, von der Entfernung aus dem Dienstverhältnis abzusehen (vgl. BVerwG Urteil vom 18. Oktober 1983 - 2 WD 27/82 - m.w.N.). - BVerwG, 27.03.1973 - II WD 45.72
Vertrauen zwischen Untergebenen und Vorgesetzten - Zusammenhalt der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 30.10.1987 - 2 WD 5.87
Für eine Überbürdung der dem Soldaten im Berufungsverfahren erwachsenen notwendigen Auslagen auf den Bund fehlte es bei dieser in vollem Umfang erfolglosen Berufung an einer gesetzlichen Grundlage (BVerwGE 46, 101). - BVerwG, 30.07.1981 - 2 WD 16.81
Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenwürdigem Verhalten - Vorliegen eines …
Auszug aus BVerwG, 30.10.1987 - 2 WD 5.87
Er hat von dieser Höchstmaßnahme nur dann abgesehen, wenn besondere Milderungsgründe ein Verbleiben des Täters in seinem Dienstverhältnis rechtfertigen (BVerwG Urteil vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81 - m.w.H.).
- BVerwG, 12.04.1988 - 2 WDB 15.87
Rechtsmittel
Bei einem Verbrechen der Vergewaltigung ist auch zu erwarten, daß er in dem sachgleichen disziplinargerichtlichen Verfahren zur disziplinaren Höchstmaßnahme verurteilt werden wird (vgl. BVerwG Urteile vom 30. Juli 1981 - 2 WD 16/81 - und vom 30. Oktober 1987 - 2 WD 5/87), falls er nicht bereits durch die strafgerichtliche Verurteilung seinen Status und seine Rechte als Soldat im Ruhestand verloren haben sollte. - BVerwG, 11.11.1992 - 2 WDB 13.92
Voraussetzungen der vorläufigen Dienstenthebung eines Soldaten - Voraussetzungen …
Bei einem Verbrechen der Vergewaltigung ist auch zu erwarten, daß er in dem sachgleichen disziplinargerichtlichen Verfahren zur disziplinaren Höchstmaßnahme verurteilt werden wird (vgl. Urteile vom 30. Juli 1981 - BVerwG 2 WD 16.81 - und vom 30. Oktober 1987 - BVerwG 2 WD 5.87), falls er nicht bereits durch die strafgerichtliche Verurteilung seinen Status und seine Rechte als Soldat verloren haben sollte.