Rechtsprechung
   BVerwG, 24.06.1992 - 2 WD 62.91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Wehrrecht - Dienstvergehen - Wahrheitswidrige Aussage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 93, 265
  • NVwZ 1993, 375 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1993, 91



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BVerwG, 27.04.1994 - 2 WD 38.93  

    Wehrrecht - Dienstgradherabsetzung - Eigennützige Schädigung des Dienstherrn -

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 -).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, um so mehr Achtung und Vertrauen genießt er; um so größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewußtsein gestellt werden müssen, und um so schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen läßt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - ; jeweils m.w.N.).

  • BVerwG, 29.02.1996 - 2 WD 35.95  

    Recht der Soldaten: Disziplinarmaßnahme gegen Oberst nach Betrug bei

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - (NZWehrr 1993, 76)).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, um so mehr Achtung und Vertrauen genießt er; um so größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewußtsein gestellt werden müssen, und um so schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen läßt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - (BVerwGE 93, 126 (132)) und vom 24. Juni 1992 a.a.O.).

  • BVerwG, 21.06.2000 - 2 WD 19.00  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Begehung eines Reisekostenbetruges -

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 27. Januar 1983 - BVerwG 2 WD 25.82 - vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - ).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, umso mehr Achtung und Vertrauen genießt er; umso größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewusstsein gestellt werden müssen, und umso schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen lässt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - ).

  • BVerwG, 04.05.1995 - 2 WD 35.94  

    Anforderungen an die Durchführung eines wehrdisziplinarrechtlichen Verfahrens -

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, um so mehr Achtung und Vertrauen genießt er; um so größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewußtsein gestellt werden müssen, und um so schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen läßt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - jeweils m.w.N.; sowie Urteil vom 27. April 1994 - BVerwG 2 WD 38.93 - ).

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch nicht nur allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 -), sondern verletzt auch die für das Funktionieren der Bundeswehr unabdingbare Vertrauensgrundlage, verstößt in gröbster Weise gegen seine Pflichten und zerstört sein dienstliches Ansehen tiefgreifend.

  • BVerwG, 07.10.1993 - 2 WD 8.93  

    Vollendeter oder versuchter Betrug eines Soldaten zulasten des Dienstherrn durch

    Ein Soldat, der seinen Dienstvorgesetzten belügt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteile vom 13. Dezember 1972 - BVerwG 2 WD 30.72 - , vom 19. März 1991 - BVerwG 2 WD 50.90 - und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 -).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, um so mehr Achtung und Vertrauen genießt er; um so größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewußtsein gestellt werden müssen, und um so schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen läßt (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. Urteile vom 14. März 1989 - BVerwG 2 WD 41.88 - und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - m.w.N.).

  • BVerwG, 17.10.2002 - 2 WD 14.02  

    Erster Offizier; "Betreuungskasse"; mangelnde Dienstaufsicht; familiäre

    6 Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, umso mehr Achtung und Vertrauen genießt er; umso größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewusstsein gestellt werden müssen, und umso schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen lässt (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - ).
  • BVerwG, 26.04.2001 - 2 WD 47.00  

    Falschangabe der Wohnanschrift in einem Antrag auf Erstbewilligung von

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - ).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, umso mehr Achtung und Vertrauen genießt er; umso größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewusstsein gestellt werden müssen, und umso schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen lässt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - ).

  • BVerwG, 28.05.1997 - 2 WD 52.96  

    Recht der Soldaten - Disziplinarmaßnahmen bei Betrug durch unrichtige

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 -, BVerwGE 93, 265 = NZWehrr 1993, 76).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, um so mehr Achtung und Vertrauen genießt er; um so größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewußtsein gestellt werden müssen, und um so schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen läßt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 -, BVerwGE 93, 126, 132 und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 -, NZWehrr 1993, 76).

  • BVerwG, 20.07.1994 - 2 WD 4.94  

    Einleitung eines förmlichen Disziplinarverfahrens gegen einen Soldaten wegen

    Das gilt auch für einen Soldaten, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt; hierdurch büßt er allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 -).

    Je höher Soldaten in den Dienstgradgruppen steigen, um so mehr Achtung und Vertrauen genießen sie; um so größer sind dann auch die Anforderungen, die an ihre Zuverlässigkeit, ihr Pflichtgefühl und ihr Verantwortungsbewußtsein gestellt werden müssen, und um so schwerer wiegen Pflichtenverletzungen, die sie sich zuschulden kommen lassen (vgl. Urteil vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - jeweils m.w.N.).

    Denn Angst vor disziplinarer Ermittlung und Ahndung durch den Disziplinarvorgesetzten bei zutreffend erkanntem eigenen Fehlverhalten kann grundsätzlich nicht als Milderungsgrund in der Tat Berücksichtigung finden (vgl. Urteile vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - und vom 10. Februar 1994 - BVerwG 2 WD 29.93, 39.93 -).

  • BVerwG, 18.06.2003 - 2 WD 50.02  

    Ungenehmigte Nebentätigkeit gegen Entgelt; nicht genehmigte betriebsärztliche

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 BVerwG 2 WD 62.91 ).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, umso größer sind die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewusstsein gestellt werden müssen, und umso schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen lässt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 BVerwG 2 WD 41.90 und vom 24. Juni 1992 BVerwG 2 WD 62.91 ).

  • BVerwG, 04.12.1997 - 2 WD 21.97  

    Betrug eines Soldaten zu Lasten der Bundeswehr - Pflicht zum treuen Dienen -

  • BVerwG, 18.11.2003 - 2 WDB 2.03  

    Vorläufige Dienstenthebung; Uniformtrageverbot; Einbehaltung von Dienstbezügen;

  • BVerwG, 17.02.2000 - 2 WD 45.99  

    Wiederholter Diebstahl eines Soldaten im Warenhaus - Betrügerisches Vorgehen zu

  • BVerwG, 27.02.2002 - 2 WD 18.01  

    Vielfache Untreue in Tateinheit mit Urkundenfälschung; Vereinbarkeit der

  • BVerwG, 05.04.2001 - 2 WD 49.00  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Herstellung und Gebrauch einer unechten

  • BVerwG, 28.11.1996 - 2 WD 32.96  

    Dienstvergehen eines Soldaten durch vorsätzliche Bereicherung zum Nachteil des

  • BVerwG, 05.04.1995 - 2 WD 36.94  

    Betrug eines Soldaten zum Nachteil des Berufsförderungsdienstes der Bundeswehr -

  • BVerwG, 21.07.1994 - 2 WD 6.94  

    Dienstpflichtverletzung eines Soldaten - Verhängen einer Disziplinarmaßnahme -

  • BVerwG, 24.05.2000 - 2 WD 40.99  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen falscher Angaben in der

  • BVerwG, 21.02.2001 - 2 WD 45.00  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen des Verdachts des Betruges zum Nachteil

  • BVerwG, 01.03.2000 - 2 WD 54.99  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Fälschung und Einreichung gefälschter

  • BVerwG, 08.07.1998 - 2 WD 42.97  

    Recht der Soldaten - Disziplinarmaßnahmen bei Betrug zu Lasten des Dienstherrn

  • BVerwG, 23.01.2002 - 2 WD 28.01  

    Rechtsmittelverfahren über die Rechtmäßigkeit einer Dienstgradherabsetzung eines

  • BVerwG, 17.06.2003 - 2 WD 2.02  

    Kompaniefeldwebel; Versagen im Kernbereich; Milderungsgründe in der Tat; lange

  • BVerwG, 28.02.2002 - 2 WD 35.01  

    Auslandseinsatz der Bundeswehr; Ausführen des so genannten Hitlergrußes;

  • BVerwG, 12.06.1997 - 2 WD 41.96  

    Recht der Soldaten - Disziplinarmaßnahmen bei Unterschlagung von dem

  • BVerwG, 07.11.2000 - 2 WD 18.00  

    Disziplinarverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger

  • BVerwG, 01.07.2003 - 2 WD 51.02  
  • BVerwG, 17.07.2001 - 2 WD 56.00  

    Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz bzw. Waffengesetz - Mitnahme von

  • BVerwG, 22.11.2000 - 2 WD 26.00  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Entfernung vom Dienst trotz Widerrufs

  • BVerwG, 23.05.2000 - 2 WD 51.99  

    Verstoß gegen die Treuepflicht und die Wahrheitspflicht sowie gegen die Pflicht

  • BVerwG, 23.07.1998 - 2 WD 7.98  

    Recht der Soldaten - Dienstgradherabsetzung wegen Fälschung von Dienstplänen

  • BVerwG, 26.01.2000 - 2 WD 33.99  

    Disziplinarverfahren gegen früheren Soldaten wegen Unterschlagung von Waffen und

  • BVerwG, 23.04.1997 - 2 WD 42.96  

    Beförderungsverbot wegen eines Dienstvergehens der entwürdigenden Behandlung

  • BVerwG, 22.04.1993 - 2 WD 27.92  

    Stabsoffizier - Einsatz dienstlichen Personals - Einsatz dienstlichen Materials -

  • BVerwG, 11.07.2002 - 2 WD 3.02  

    Außerdienstliche Verfehlungen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung gegen

  • BVerwG, 04.12.2001 - 2 WD 36.01  

    Disziplinarmaßnahmen bei schuldhafter Verletzung der Wahrheitspflicht durch

  • BVerwG, 11.03.1998 - 2 WD 32.97  

    Disziplinargerichtliches Verfahren gegen einen Oberfeldwebel der Reserve wegen

  • BVerwG, 26.03.1996 - 2 WD 36.95  

    Disziplinarmaßnahmen bei Dienstvergehen eines Soldaten durch unerlaubtes

  • BVerwG, 18.01.1995 - 2 WD 28.94  

    Soldat - Homosexuelles Verhalten - Maßnahmebemessung

  • BVerwG, 29.08.2002 - 2 WDB 6.02  

    Anordnung der vorläufigen Dienstenthebung einhergehend mit einem Uniformverbot

  • BVerwG, 03.07.2001 - 2 WD 24.01  

    Einlegung eines Rechtsmittels in vollem Umfang bei Rüge eines schweren Mangels

  • BVerwG, 27.03.2001 - 2 WD 46.00  

    Disziplinarverfahren gegen Soldate wegen veruntreuender Unterschlagung in

  • BVerwG, 29.06.1999 - 2 WD 1.99  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen versuchten Betruges durch unwahre

  • BVerwG, 28.03.1996 - 2 WD 1.96  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Diebstahls in vier Fällen und

  • BVerwG, 22.05.2007 - 2 WD 13.06  
  • BVerwG, 20.06.2000 - 2 WD 1.00  

    Freistellung eines Soldaten vom Vorwurf des wahrheitswidrigen Ausfüllens eines

  • BVerwG, 24.07.1997 - 2 WD 15.97  

    Disziplinarmaßnahmen bei Dienstvergehen eines Soldaten durch Inverkehrbringen

  • BVerwG, 10.10.2001 - 2 WD 31.01  

    Entscheidung des Berufungsgerichts bei Beschränkung des Rechtsmittels eines

  • BVerwG, 28.08.2001 - 2 WD 8.01  

    Entscheidung des Gerichts unter Beachtung des Verschlechterungsverbotes bei

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