Rechtsprechung
| BVerwG, 10.11.2016 - 2 WDB 3.16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 19 Abs 4 GG, § 20 StGB, § 21 StGB, § 129 Abs 1 Nr 2 WDO 2002, § 129 Abs 2 S 1 WDO 2002
Wiederaufnahme eines Disziplinarverfahrens; neue und erhebliche Dokumente
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Ablehnung der Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen gerichtlichen Disziplinarverfahrens; Einfluss eines ärztlichen Gutachtens in die rechtliche Würdigung des Truppendienstgerichts
- rewis.io
Wiederaufnahme eines Disziplinarverfahrens; neue und erhebliche Dokumente
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen die Ablehnung der Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen gerichtlichen Disziplinarverfahrens; Einfluss eines ärztlichen Gutachtens in die rechtliche Würdigung des Truppendienstgerichts
- datenbank.nwb.de
Wiederaufnahme eines Disziplinarverfahrens; neue und erhebliche Dokumente
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Süd, 29.06.2016 - S 5 WL 1/15
- BVerwG, 10.11.2016 - 2 WDB 3.16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 29.10.2015 - 2 BvR 1493/11
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen die Garantie effektiven …
Auszug aus BVerwG, 10.11.2016 - 2 WDB 3.16
a) Das Truppendienstgericht hat den "Widerspruch" des Beschwerdeführers zutreffend in einer der Wertung des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG Rechnung tragenden Weise zum einen als Beschwerde und zum anderen als gegen den vom 29. Juni 2016 und nicht - wie vom Beschwerdeführer ausgeführt - vom 12. Juli 2016 datierenden Beschluss in der vom Beschwerdeführer ausdrücklich so bezeichneten Sache S 5 WL 01/15 ausgelegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - 2 BvR 1493/11 - NVwZ 2016, 238 ). - BVerwG, 04.01.1979 - 2 WD 101.78
Herabsetzung in den Dienstgrad eines Feldwebels als Disziplinarmaßnahme - …
Auszug aus BVerwG, 10.11.2016 - 2 WDB 3.16
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakten (2 WDB 3, 16), die Akten des Truppendienstgerichts Süd - S 5 WL 01/15 - und die Akten des gerichtlichen Disziplinarverfahrens - Truppendienstgericht Süd, S 5 VL 10/78 - einschließlich der Berufungsakte - 2 WD 101/78 - und die sonstigen Beiakten Bezug genommen.