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   OLG Düsseldorf, 18.10.2010 - II-2 WF 123/10   

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https://dejure.org/2010,24760
OLG Düsseldorf, 18.10.2010 - II-2 WF 123/10 (https://dejure.org/2010,24760)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.10.2010 - II-2 WF 123/10 (https://dejure.org/2010,24760)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Oktober 2010 - II-2 WF 123/10 (https://dejure.org/2010,24760)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der isolierten Kostenbeschwerde im Verfahren nach dem FamFG

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der isolierten Kostenbeschwerde im Verfahren nach dem FamFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 496
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 30.10.2013 - 5 WF 146/13

    Rechtsmittel gegen isolierte Kostenentscheidung

    Dies gilt für alle isolierten Kostenentscheidungen in Verfahren, welche thematisch nicht vom Katalog des § 57 Satz 2 Nr. 1-5 FamFG umfasst sind (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, FamRZ 2011, 496 f; OLG Zweibrücken, FamRZ 2012, 50).
  • OLG Celle, 13.02.2012 - 10 WF 30/12

    Voraussetzungen für die Unanfechtbarkeit einer isolierten Kostenentscheidung im

    Dem steht jedoch im Streitfall durchgreifend entgegen, daß die Kostenentscheidung in einem Einstweiligen Anordnungsverfahren ergangen ist, für welches § 57 Satz 1 FamFG - da ein Gegenstand des Kataloges in Satz 2 der Norm offenkundig nicht vorliegt - die Beschwerde ausschließt; dieser Ausschluß der Beschwerde erstreckt sich nach - soweit ersichtlich - einhelliger Auffassung in obergerichtlicher Rechtsprechung und Schrifttum, der sich der Senat anschließt, auch auf eine Anfechtung der Kostenentscheidung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluß vom 18. Oktober 2010 - 2 WF 123/10 - FamRZ 2011, 496 f; OLG Hamburg, Beschluß vom 26. November 2010 - 7 UF 154/10 - MDR 2011, 104 = FamRZ 2011, 752 (dort nur LS); KG, Beschluß vom 16. Dezember 2010 - 16 UF 151/10 - MDR 2011, 232 = FamRZ 2011, 577; OLG Zweibrücken, Beschluß vom 15. Juni 2011 - 2 WF 25/11 - FamRZ 2012, 50; Keidel 16 -Giers, FamFG § 57 Rz. 3; Zöller 29 -Feskorn, FamFG § 57 Rz. 3; MüKo-ZPO 3 -Schindler, FamFG § 81 Rz. 78; Schulte-Bunert/Weinreich 2 -Schwonberg, FamFG § 57 Rz. 15).
  • OLG Frankfurt, 08.02.2016 - 5 WF 239/15

    Keine isolierte Anfechtbarkeit einer Kostenentscheidung im Rahmen einstweiligen

    Eine Kostenentscheidung, welche im Rahmen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens ergeht, ist nach ganz überwiegender Meinung dann nicht isoliert anfechtbar, wenn das Beschwerdegericht in der Hauptsache zu einer Abänderung nicht befugt wäre (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2014, 593; FamRZ 2013, 569; OLG Düsseldorf FamRZ 2011, 496; OLG Zweibrücken FamRZ 20112, 50).
  • OLG Frankfurt, 24.01.2012 - 3 UF 495/11

    Statthaftigkeit isolierter Beschwerde gegen Kostenentscheidung bei einstweiliger

    8 Selbst wenn sich die Beschwerdebefugnis vorliegend aus § 58 FamFG ergeben würde, gilt aber auch hier, dass der Rechtszug bei einer Beschränkung der Beschwerde auf die Kostenentscheidung nicht weiter geht, als der Rechtszug der zugehörigen Sachentscheidung (vgl. BGH NJW-RR 2003, 1075; Hanseatisches OLG, MDR 2011, 104; OLG Düsseldorf FamRZ 2011, 496; Keidel: Kommentar zum FamFG, 17 Aufl., § 57 RN 3; Prütting/Helms/Stößer, Kommentar zum FamFG, 2. Aufl., § 57 RN 11; so auch zur Verfahrenskostenhilfe: BGH FamRZ 2005, 790; OLG Celle FamRZ 2011, 918).
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