Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 26.10.2004 - 2 WF 176/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2573
OLG Karlsruhe, 26.10.2004 - 2 WF 176/04 (https://dejure.org/2004,2573)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26.10.2004 - 2 WF 176/04 (https://dejure.org/2004,2573)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 26. Januar 2004 - 2 WF 176/04 (https://dejure.org/2004,2573)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verstoß gegen Umgangsregelung: Verhängung eines Zwangsgeldes; Kindeswille

  • Judicialis

    Zur Festsetzung von Zwangsgeld wegen Verstoßes gegen eine gerichtliche Umgangsregelung trotz bereits gestellten Antrags auf Aussetzung des Umgangs und trotz Umgangsverweigerung durch das Kind.

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Aussetzung eines Umgangs; Anforderungen an das Vorliegen eines schuldhaften Verstoßes gegen eine Umgangsregelung; Entstehung neuer erheblicher Gründe für eine Aussetzung eines Umgangs nach gerichtlicher Festsetzung des Umgangs; Bedeutung des nachvollziehbaren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1684 Abs. 2; FGG § 33
    Zur Festsetzung von Zwangsgeld wegen Verstoßes gegen eine gerichtliche Umgangsregelung trotz bereits gestellten Antrags auf Aussetzung des Umgangs und trotz Umgangsverweigerung durch das Kind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Wenn das Kind den Kontakt verweigert...

  • efkir.de PDF, S. 12 (Leitsatz)

    §§ 1684 II, 1631 II BGB; § 33 FGG
    Zwangsgeld trotz Antrags auf Aussetzung des Umgangsrechts

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 26.10.2004, 2 WF 176/04 (Durchsetzung von Umgangskontakten)" von DirektorAG Roland Stockmann, original erschienen in: AnwBl 2005, 60 - 62.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 1698
  • AnwBl 2005, 60
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 06.09.2017 - XII ZB 42/17

    Beitreibung eines rechtskräftig festgesetzten Zwangsgeldes im

    Anders als unter Geltung des früheren § 18 FGG, der die freie Abänderbarkeit von der unbefristeten Beschwerde unterliegenden Entscheidungen ermöglichte, wenn das Gericht sie nachträglich für ungerechtfertigt erachtete - und nach dem teilweise eine Aufhebung des Festsetzungsbeschlusses auch nach Beitreibung des Zwangsgelds für möglich gehalten wurde (vgl. etwa OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1698, 1699; OLG Braunschweig FamRZ 2002, 1351; Keidel/Zimmermann FGG 15. Aufl. § 33 Rn. 24; aA wohl BayObLG Rpfleger 1955, 239, 240; differenzierend Jansen FGG 3. Aufl. § 33 Rn. 55) -, sieht der Gesetzgeber eine allgemeine Abänderungsvorschrift als nicht vereinbar mit der grundsätzlichen Befristung der Rechtsmittel des Familienverfahrensgesetzes an (BT-Drucks. 16/6308 S. 198).
  • OLG Brandenburg, 04.09.2019 - 9 WF 208/19

    Elterliches Umgangsrecht

    Dazu gehört in der Regel auch die Schilderung der Maßnahmen, die unternommen worden sind, um auf das Kind positiv einzuwirken und dessen entgegenstehenden Widerstand zu überwinden (OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1698).
  • OLG Naumburg, 09.07.2014 - 8 WF 120/14

    Vollstreckung aus einem gerichtlich gebilligten Umgangsvergleich: Fehlende

    Maßgeblich ist dabei die Höhe des festgesetzten Ordnungs- bzw. Zwangsgeldes (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1698 ff.; OLGR Zweibrücken 2000, 332 f.; s. auch OLG Bamberg FamRZ 1999, 108 f. und FamRZ 2000, 489 f.; Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 3 Rn 16, Stichwort "Ordnungs- und Zwangsmittelfestsetzung").
  • OLG Karlsruhe, 23.02.2006 - 2 UF 2/06

    Haager Kindesentführungsübereinkommen: Bedeutung der

    Dies wird - abhängig von der Individualität des einzelnen Kindes - ab einem Kindesalter von ca. 10 Jahren angenommen (vgl. Kostka aaO S. 246; vgl. auch Senat OLG-Report 2005, 13 zur Frage des Verschuldens des betreuenden Elternteils bei Umgangsverweigerung durch das Kind).
  • OLG Karlsruhe, 12.02.2007 - 20 WF 5/07

    Umgangsverfahren: Ermessensfehlerhafte Androhung eines Zwangsgeldes wegen

    Die Durchführung eines Vermittlungsverfahrens nach § 52 a FGG ist nicht Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Antrags auf Festsetzung eines Zwangsgeldes, nachdem beides voneinander unabhängige Verfahrensarten sind (OLG Karlsruhe - 2. ZS -, FamRZ 2005, 1698).
  • OLG Karlsruhe, 03.07.2014 - 18 WF 11/14

    Umgangsregelung: Erneute Rechtmäßigkeitsprüfung im Vollstreckungsverfahren;

    Neu hinzutretende Umstände können der Vollstreckung eines Umgangstitels jedoch ausnahmsweise zur Wahrung des Kindeswohls entgegenstehen, wenn darauf ein zulässiger Antrag auf Abänderung des Ausgangstitels und auf Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 93 Abs. 1 Nr. 4 FamFG gestützt ist (BGH FamRZ 2012, 533 Rn. 23 unter Bezugnahme auf OLG Frankfurt FamRZ 2009, 796 Rn. 5; s. auch OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1093; OLG Hamburg FamRZ 1993, 1049/1050; OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1698 Rn. 25).
  • OLG Köln, 04.07.2014 - 4 UF 22/13

    Haftung der Kindesmutter wegen Vereitelung des Umgangsrechts des Kindesvaters

    Dazu gehört in der Regel auch die Schilderung der Maßnahmen, die unternommen worden sind, um auf das Kind positiv einzuwirken und dessen entgegenstehenden Widerstand zu überwinden ( OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.10.2004 - 2 WF 176/04 - zitiert nach juris, Rn. 27 ).
  • OLG Karlsruhe, 08.04.2010 - 2 WF 40/10

    Umgangsregelung: Vollstreckung aus einem Alttitel bei Androhung von Zwangsgeld

    Maßgeblich ist, ob bei verständiger und objektiver Betrachtungsweise hinreichend deutlich ist, was mit der Verfügung von dem Betroffenen verlangt wird (Senat FamRZ 2005, 1698).
  • OLG Köln, 14.04.2015 - 26 WF 57/15

    Vollstreckung einer Umgangsregelung

    Grundsätzlich ist der betreuende Elternteil im Rahmen seiner Wohlverhaltenspflicht gemäß § 1684 Abs. 2 BGB auch gehalten, aufgrund seiner elterlichen Autorität durch geeignete Maßnahmen auf das Kind einzuwirken und einem etwaigen Widerstand des Kindes entgegenzuwirken (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.10.2004 - 2 WF 176/04, FamRZ 2005, 1698-1700, zitiert nach juris Rn. 27).
  • OLG Düsseldorf, 27.03.2009 - 6 UF 191/08

    Anordnung eines Zwangsgeldes gegen den betreuenden Elternteil zur Vollziehung

    F. ist mittlerweile 11 Jahre alt, so dass seinem nachvollziehbaren Willen bei der Umgangsregelung eine erhebliche Bedeutung zukommt (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2002, 624, 625; FamRZ 2005, 1698, 1700).
  • OLG Brandenburg, 22.11.2007 - 10 WF 287/07

    Zwangsvollstreckung; Umgangsrecht: Androhung von Zwangsgeld auf Grund einer

  • OLG Köln, 12.03.2014 - 4 WF 167/13

    Durchsetzung einer Umgangsregelung

  • AG Detmold, 26.10.2016 - 33 F 219/15

    Auslegung eines Umgangsvergleichs im Vollstreckungsverfahren

  • OLG Naumburg, 30.10.2007 - 8 WF 241/07

    Konkrete Bezeichnung der vorzunehmenden Handlung oder Unterlassung bei Androhung

  • OLG Oldenburg, 13.08.2015 - 11 WF 159/15

    Ordnungsmittelfestsetzung bei Verstoß gegen Umgangsregelung: Hinweispflicht auf

  • OLG Naumburg, 23.11.2017 - 4 WF 135/17

    Vollstreckung einer überholten Sorgerechtsentscheidung

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