Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 01.03.2005 - 2 WF 7/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3925
OLG Karlsruhe, 01.03.2005 - 2 WF 7/05 (https://dejure.org/2005,3925)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.03.2005 - 2 WF 7/05 (https://dejure.org/2005,3925)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01. März 2005 - 2 WF 7/05 (https://dejure.org/2005,3925)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3925) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Scheidungsverbund: Ablehnung eines den nachehelichen Unterhalt betreffenden Abtrennungsantrags

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ermöglichung einer einheitlichen Vorabentscheidung über das Sorgerecht durch die Regelung von § 623 Abs. 2 S. 2 und 3 der Zivilprozessordnung (ZPO); Stattgabe einer den nachehelichen Unterhalt betreffenden Trennungsantrag bei missbräuchlicher Umgehung von § 628 ZPO; Verbindung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 623 Abs. 2 Satz 2, 3; ZPO § 628
    Gerichtliche Abtrennung der Folgesache nachehelicher Unterhalt von Scheidungssache?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Karlsruhe vom 01.03.2005, Az.: 2 WF 7/05 (Rechtsmissbräuchlichkeit des Trennungsantrages nach § 623 Abs. 2 ZPO)" von DirAG Roland Stockmann, original erschienen in: AnwBl Beilage 2005, 107 - 108.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 1495
  • AnwBl 2005, 107
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 01.10.2008 - XII ZR 172/06

    Abtrennung einer Sorgerechtsfolgesache

    Die überwiegende Meinung geht indessen dahin, dass auch für eine Abtrennung nach § 623 Abs. 2 Satz 2 und 3 ZPO die allgemeine Schranke des Rechtsmissbrauchs zu beachten ist und missbräuchlich gestellte Abtrennungsanträge zurückgewiesen werden dürfen (OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1495, 1496; OLG München FamRZ 2000, 1291 [LS] und OLGR 2008, 478, 479; OLG Schleswig NJWE-FER 2000, 299; Büttner FamRZ 1998, 585, 592; Klinkhammer FamRZ 2003, 583 f.; Bergerfurth/Rogner aaO Teil 1 Rdn. 43; Göppinger/Börger Vereinbarungen anlässlich der Scheidung 8. Aufl. Teil 1 Rdn. 115; FamRefK/Hoffmann § 623 Rdn. 21; Niepmann MDR 2000, 613, 619; Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 29. Aufl. § 623 Rdn. 20; Hk-ZPO/Kemper aaO § 623 Rdn. 34; Luthin/Kamm Unterhaltsrecht 10. Aufl. Rdn. 7115).

    Ohne einen solchen Zusammenhang ist ein die Unterhaltsfolgesachen betreffender Abtrennungsantrag von dem Zweck des § 623 Abs. 2 Satz 3 ZPO erkennbar nicht gedeckt und läuft dem Schutzzweck des Scheidungsverbunds und der seiner Wahrung dienenden Bestimmung des § 628 Satz 1 Nr. 4 ZPO zuwider (so auch OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1495, 1496; OLG Schleswig NJWE-FER 2000, 299; Büttner NJW 1999, 2315, 2325 f.; Klinkhammer FamRZ 2003, 583, 584; Klein FuR 2004, 295, 296).

  • BGH, 01.10.2008 - XII ZB 90/08

    Zulässigkeit der Abtrennung einer Unterhaltsfolgesache

    Der die Abtrennung ablehnende Beschluss ist daher als Zurückweisung eines das Verfahren betreffenden Gesuchs nach § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO gesondert anfechtbar (Senatsbeschluss vom 20. Oktober 2004 - XII ZB 35/04 - FamRZ 2005, 191, 192; OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 1495; Zöller/Philippi ZPO 26. Aufl. § 623 Rdn. 32 i; Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 29. Aufl. § 623 Rdn. 20; a.A. Musielak/Borth ZPO 6. Aufl. § 623 Rdn. 39).
  • OLG Hamm, 10.08.2006 - 3 UF 72/06

    Zurückweisung eines Antrags auf Abtrennung von Folgesachen nach § 623 Abs. 2 Satz

    Ein solcher Missbrauch liege z.B. vor, wenn der Sorgerechtsantrag nur zu dem Zweck gestellt worden ist, die Abtrennung der Folgesache Unterhalt zu erzwingen (OLG Frankfurt FamRZ 2001, 554 und 1229; OLG Düsseldorf FamRZ 2000, 840 und 842; OLG Karlsruhe NJOZ 2005, 4412, 4413; AG Rastatt FamRZ 1999, 515; Zöller/Philippi, a.a.O., § 623 Rz. 32 f.; Thomas/Putzo/Hüßtege, § 623 Rz. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht