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   OLG Nürnberg, 29.04.2014 - 2 Ws 154/14   

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https://dejure.org/2014,9669
OLG Nürnberg, 29.04.2014 - 2 Ws 154/14 (https://dejure.org/2014,9669)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.04.2014 - 2 Ws 154/14 (https://dejure.org/2014,9669)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. April 2014 - 2 Ws 154/14 (https://dejure.org/2014,9669)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung der Überprüfungsfrist gem. § 67e StGB nach Aufhebung und Zurückverweisung einer vorangegangenen Fortdauerentscheidung durch das Beschwerdegericht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung der Überprüfungsfrist gemäß § 67e StGB nach Aufhebung und Zurückverweisung einer vorangegangenen Fortdauerentscheidung durch das Beschwerdegericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 21.05.2021 - 5 Ws 67/21

    Verhältnismäßigkeit der weiteren Vollstreckung einer langjährig vollzogenen

    Nach mittlerweile ständiger Rechtsprechung des Kammergerichts ist hierfür nicht der Tag der Rechtskraft (von Konstellationen mit einer Anordnung der Fortdauer erstmals in der Beschwerdeinstanz abgesehen: vgl. nur Senat, Beschluss vom 16. Februar 2021 - 5 Ws 8/21 - m.w.N.), sondern der Tag des Erlasses der Entscheidung maßgeblich (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 29. April 2014 - 2 Ws 154/14 -, juris Rn. 23; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 6. Dezember 2006 - 2 Ws 284/06 -, juris Rn. 7; KG, Beschluss vom 9. Juni 2015 - 2 Ws 105/15 -, juris Rn. 18; Senat, Beschlüsse vom 11. Januar 2016 - 5 Ws 158-159/15 und 2. Oktober 2014 - 5 Ws 22/14 - Groß/Veh in: Münchener Kommentar, StGB 4. Aufl., § 67e Rn. 7 m.w.N.).
  • EGMR, 24.09.2019 - 46026/16

    KEMPKES v. GERMANY

    Die Frist für die regelmäßige Überprüfung nach § 67e StGB beginnt zu laufen, wenn das zuständige Gericht die Erklärung der Erledigung oder Aussetzung der Vollstreckung einer Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ablehnt, auch wenn diese Entscheidung nicht rechtskräftig wird (siehe z. B. Oberlandesgericht B., 2 Ws 154/14, Beschluss vom 29. April 2014).
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