Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 03.01.2012

Rechtsprechung
   OLG Celle, 21.07.2011 - 2 Ws 166/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 176; GVG § 178
    Umfang des räumliche Geltungsbereich der Ordnungsgewalt des Vorsitzenden bei Störungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Räumlicher Geltungsbereich der Ordnungsgewalt des Vorsitzenden in der Sitzung hinsichtlich außerhalb des Saals stattfindender und in den Saal hineinwirkender Störungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Horch, was kommt von draußen rein… Stehen auf dem Fenstersims stört Sitzung…

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 592



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Brandenburg, 11.06.2013 - 2 Ws 12/13  

    Ordnungsmittel gegen den Angeklagten im Strafverfahren: Verweigerung eines

    Nähere Ausführungen zu dem verhängten Ordnungsmittel waren hier jedoch entbehrlich, weil sich die Gründe für die Entscheidung eindeutig und unmissverständlich aus dem Hauptverhandlungsprotokoll ergeben (vgl. hierzu OLG Düsseldorf NStZ 1988, 238 m.w.N.; OLG Celle, NStZ 2012, 592).

    Insoweit ist anerkannt, dass von der Gewährung rechtlichen Gehörs ausnahmsweise abgesehen werden darf, wenn die Ungebühr und der Ungebührwille außer Frage stehen und die Anhörung dem Betroffenen nur Gelegenheit zu weiteren Ausfällen geben würde (vgl. OLG Düsseldorf NStZ 1988, 238; OLG Celle NStZ 2012, 592).

  • OLG Köln, 31.08.2015 - 2 Ws 449/15  

    Fehlende Ungebühr bei Sitzenbleiben des Angeklagten bei Eintreten des Gerichts

    Die Annahme einer Ungebühr bzw. eines Ungebührwillens ist insoweit nicht offensichtlich bzw. steht nicht völlig außer Frage (vgl. OLG Brandenburg, wistra 2014, 79; OLG Celle, NStZ 2012, 592).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.01.2012 - 2 Ws 166/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Ablehnung, Besorgnis der Befangenheit, zu kurze Frist, unterlassene Namhaftmachung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Keine Befangenheit des Richters bei kürzerer Fristverlängerung als beantragt oder Nicht-Mitteilung der Senatsbesetzung

  • rechtsportal.de

    StPO § 24; StPO § 172; StPO § 222a
    Richterablehnung; Besorgnis der Befangenheit; Keine Befangenheit des Richters bei kürzerer Fristverlängerung als beantragt oder Nicht-Mitteilung der Senatsbesetzung

  • Jurion

    Anforderungen an die Besorgnis der Befangenheit eines Richters bei kürzerer Fristverlängerung als beantragt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 146



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Wird zitiert von ...  

  • AG Mannheim, 06.03.2018 - 32 OWi 500 Js 30963/17  

    Terminsverlegung, Ablehung, Befangenheitsablehnung

    Maßgebend ist dabei der Standpunkt eines vernünftigen Betroffenen und die Vorstellungen, die sich ein geistig gesunder, bei voller Vernunft befindlicher Prozessbeteiligter bei der ihm zumutbaren ruhigen Prüfung der Sachlage machen kann (so ausdrücklich OLG Frankfurt vom 03.01.2012 - 2 WS 166/11 - m.w.N., zitiert nach juris).
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