Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 26.04.2006

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 12.05.2006 - 2 Ws 167/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,32804
OLG Dresden, 12.05.2006 - 2 Ws 167/06 (https://dejure.org/2006,32804)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.05.2006 - 2 Ws 167/06 (https://dejure.org/2006,32804)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. Mai 2006 - 2 Ws 167/06 (https://dejure.org/2006,32804)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,32804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rae-michael.de (Pressemitteilung)

    Im Oman verurteilte Deutsche: Ende des Verfahrens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gericht weist Wiederaufnahme eines Exequaturverfahrens ab - Keine Wiederaufnahme des Verfahrens für im Oman verurteilte Deutsche

Sonstiges (3)

  • lvz-online.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 22.12.2010)

    Sultan sei Dank - Wegen Mordes verurteilte Deutsche frei

  • bild.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 23.12.2010)

    Ministerpräsident Tillich begnadigt verurteilte Mörderin

  • lr-online.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 23.12.2010)

    Wegen Mordes im Oman verurteilte Sächsin ist frei

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 29.06.2006 - 2 BvR 1341/06

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung; Nichteinlegung von im

    gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 12. Mai 2006 - 2 Ws 167/06 -,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.04.2006 - 2 Ws 167 - 168/06, 2 Ws 167/06, 2 Ws 168/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,73863
OLG Köln, 26.04.2006 - 2 Ws 167 - 168/06, 2 Ws 167/06, 2 Ws 168/06 (https://dejure.org/2006,73863)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.04.2006 - 2 Ws 167 - 168/06, 2 Ws 167/06, 2 Ws 168/06 (https://dejure.org/2006,73863)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. April 2006 - 2 Ws 167 - 168/06, 2 Ws 167/06, 2 Ws 168/06 (https://dejure.org/2006,73863)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,73863) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 12.11.2008 - 2 Ws 488/08

    Voraussetzungen und Bindungswirkung der Verweisung wegen Überschreitung der

    Von "besonderem Umfang" ist auszugehen, wenn die Sache wegen einer Vielzahl von Angeklagten und/oder einer Vielzahl von Zeugen, wegen besonderer Schwierigkeiten bei der Beweiswürdigung oder wegen absehbar langer Verfahrensdauer in einem Maße umfangreich ist, das auch durch die Zuziehung eines weiteren Richters am Amtsgericht gem. § 29 Abs. 2 GVG nicht sachgerecht bewältigt werden kann (Senat vom 26.04.2006 - 2 Ws 167-168/06; N.-Goßner, StPO, 51. Auflage 2008, § 24 GVG Rz. 7; Hannich in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 6. Auflage 2008, § 24 GVG Rz. 6b jew. mit weit.

    Der Senat (B. v. 26.04.2006, aaO) hat in der Vergangenheit das Vorliegen eines "besonderen Umfangs" bei einer Strafsache mit acht Angeklagten und dreißig Zeugen bejaht, allerdings angenommen, dass dieser durch die Zuziehung eines weiteren Richters am Amtsgericht (noch) bewältigt werden könne.

  • OLG Hamburg, 20.08.2019 - 2 Ws 85/19

    Disziplinarmaßnahmen in der Untersuchungshaft: Umdeutung einer Beschwerde in

    aa) Es ist anerkannt, dass ein durch Anklageerhebung bewirkter Wechsel der Zuständigkeit für Haftentscheidungen vom Ermittlungsrichter zum erkennenden Gericht (§ 126 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 StPO) ebenso wie ein Zuständigkeitswechsel vom erstinstanzlichen Gericht zum Berufungsgericht infolge Akteneinganges bei letzterem (§§ 321 Satz 2, 126 Abs. 2 Satz 1 StPO) dazu führt, dass eine Beschwerde gegen eine Haftentscheidung des unzuständig gewordenen Haftgerichts unzulässig ist (SK-StPO/Paeffgen § 117 Rn. 7: Beschwerde unzulässig; SK-StPO/Frisch § 304 Rn. 35: Nichtstatthaftigkeit der Beschwerde; OLG Frankfurt StV 2010, 32 ff.: Beschwerde prozessual überholt; vgl. auch BGHSt 10, 91: stillschweigender Ausschluss der Beschwerde bei Gewährung eines anderen Rechtsbehelfs) und eine bereits vor Zuständigkeitswechsel erhobene, aber noch nicht erledigte Beschwerde entsprechend § 140 BGB (vgl. BGH, NJW 2001, 1217; OLG Stuttgart, BeckRS 2003, 09687) in einen Antrag auf Haftprüfung gemäß § 117 Abs. 1 StPO umzudeuten ist, den das nunmehr zuständig gewordene Haftgericht, nicht aber das Beschwerdegericht, zu bescheiden hat (Senatsbeschlüsse vom 10. März 2006, Az.: 2 Ws 67/06 und vom 17. Juli 2006, Az.: 2 Ws 168/06; OLG Schleswig-Holstein, OLGSt StPO § 117 Nr. 2; OLG Hamm, NJW 1974, 1574; OLG Naumburg, NStZ-RR 1997, 307; KK-Schultheis § 126 Rn. 8a; KMR/Wankel § 126 Rn. 20 f.; Meyer-Goßner/Schmitt § 117 Rn. 12 m.w.N.; kritisch: Rostek, StV 2002, 225).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht