Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 24.05.2012

Rechtsprechung
   OLG Celle, 25.09.2012 - 2 Ws 214/12   

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https://dejure.org/2012,33274
OLG Celle, 25.09.2012 - 2 Ws 214/12 (https://dejure.org/2012,33274)
OLG Celle, Entscheidung vom 25.09.2012 - 2 Ws 214/12 (https://dejure.org/2012,33274)
OLG Celle, Entscheidung vom 25. September 2012 - 2 Ws 214/12 (https://dejure.org/2012,33274)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Sicherungsmaßnahme, Rückgewinnungshilfe, außergewöhnliche Härte

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sicherungsmaßnahmen (vorliegend dinglicher Arrest): Beschwerderecht des Verletzten gegen die Aufhebung; Begriff der "außergewöhnlichen Härte"; Anforderung an die Anordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung von Sicherungsmaßnahmen; Beschwerderecht des Verletzten; Begriff der "außergewöhnlichen Härte" i.S. von § 765a ZPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Subjektiver Anspruch des Verletzten i.S.v. § 73 Abs. 1 S. 2 StGB auf die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen i.R.d. Rückgewinnungshilfe nach §§ 111b ff. StPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2013, 172
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 24.05.2012 - 2 Ws 214/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,13502
OLG Dresden, 24.05.2012 - 2 Ws 214/12 (https://dejure.org/2012,13502)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24.05.2012 - 2 Ws 214/12 (https://dejure.org/2012,13502)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - 2 Ws 214/12 (https://dejure.org/2012,13502)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    ERG § 54
    Transnationales Recht

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für ein Exequaturverfahren; Anrechnung ausländischer Untersuchungshaft

  • Wolters Kluwer

    Grundsätze zur Umwandlung einer polnischen in eine deutsche Haftstrafe bei einem sog. Exequaturverfahren; Bestimmung des Begriffs der Flucht i.S.d. Art. 2 Abs. 1 ZP-ÜberstÜbk u. Art. 68 Abs. 1 SDÜ

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.01.2014 - 4 ARs 9/13

    Vorlageverfahren (Zulässigkeit einer gestuften Anfrage); Vollstreckung eines

    cc) Dass im Geltungsbereich des Überstellungsübereinkommens bei der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Straferkenntnisses entgegen der Auffassung des vorlegenden Oberlandesgerichts das Umwandlungsverfahren Anwendung findet, entspricht - wie ausgeführt - zudem der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und - ganz überwiegend - der Oberlandesgerichte (vgl. obige Nachweise sowie OLG Dresden, Beschluss vom 24. Mai 2012 - 2 Ws 214/12; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. August 2013 - 1 Ws 141/12; aA OLG Köln, NStZ-RR 2011, 249, 250).
  • OLG Dresden, 07.03.2014 - OLGAusl 113/13

    Entscheidung über die Zulässigkeit der Auslieferung bei einer zunächst zur

    Eine Anwendung von Art. 2 Abs. 1 ZP-ÜberstÜbk oder Art. 68 Abs. 1 SDÜ ist in diesen Fällen ausgeschlossen (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung, vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Juni 2011, Az.: OLGAusl 184/10 und vom 24. Mai 2012, Az 2 Ws 214/12).

    Eine Anwendung von Art. 2 Abs. 1 ZP-ÜberstÜbk oder Art. 68 Abs. 1 SDÜ ist in diesen Fällen ausgeschlossen (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung, vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Juni 2011, Az.: OLGAusl 184/10 und vom 24. Mai 2012, Az 2 Ws 214/12).

    Der Senat hatte vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung bisher die Auffassung vertreten, dass eine Flucht jedenfalls dann anzunehmen ist, wenn der Verurteilte entweder einer Ladung zum Strafantritt keine Folge leistet oder aber andere Indizien seinen fehlenden Gestellungswillen zweifelsfrei belegen und deshalb eine Zulässigkeitsentscheidung in Fällen der vorliegenden Art nicht veranlasst sei (Senatsbeschlüsse vom 9. Juni 2011, Az: OLG Ausl 184/10, und vom 24. Mai 2012, Az: 2 Ws 214/12).

  • OLG Saarbrücken, 17.10.2014 - 1 Ws 241/12

    Zu den Voraussetzungen der Übernahme der Vollstreckung einer in Rumänien gegen

    OLG, Beschluss vom 26. April 2010 - 1 Ws 19/10 - OLG Rostock, Beschluss vom 8. Juni 2010 - I Ws 128/10 - OLG Koblenz, Beschluss vom 30. November 2010 - 1 Ws 541/10 - OLG Dresden, Beschluss vom 24. Mai 2012 - 2 Ws 214/12 -, jew. zitiert nach juris; Senatsbeschluss vom 16. Juni 2008 - 1 Ws 46/08 -), wobei zu dieser Prüfung - ebenso wie im Falle der Auslieferung zur Vollstreckung eines ausländischen Strafurteils - insbesondere dann Anlass bestehen kann, wenn das ausländische Urteil in Abwesenheit des Verurteilten ergangen ist (vgl. OLG Köln; KG; OLG Dresden, jew. a.a.O.; hinsichtlich der Prüfung der Zulässigkeit der Auslieferung zur Vollstreckung eines ausländischen Urteils vgl. BVerfGE 63, 332, 373; BVerfG NStZ-RR 2004, 308, 309; NStZ 2006, 102, 103).
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