Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.05.2014 - 2 Ws 216/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,11400
OLG Koblenz, 08.05.2014 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2014,11400)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.05.2014 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2014,11400)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2014,11400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,11400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Alkoholkontrolle, Drogenkontrolle, Bewährung, Kostentragungspflicht, Beschwerdeberechtigung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 56c StGB, § 68b Abs 1 S 1 Nr 10 StGB, § 68b Abs 2 S 4 StGB, § 304 Abs 2 StPO, § 305a Abs 1 StPO
    Anordnung von Drogenscreenings in der Bewährungszeit auf Kosten der Staatskasse als Weisung des Berufungsgerichts: Beschwerderecht des Vertreters der Staatskasse; Zuständigkeit für die Festsetzung der Vergütung; Kostentragungspflicht des Verurteilten und bei dessen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostentragungspflicht bei angeordneten Alkohol- und Drogenkontrollen i.R.v. Weisungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostentragungspflicht bei angeordneten Alkohol- und Drogenkontrollen im Rahmen von Weisungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Weisung: Alkohol- oder Drogenkontrollen - was geht das den Bezirksrevisor an?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verurteilter hat grundsätzlich Kosten für Alkohol- oder Drogenkontrollen selbst zu tragen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 31.08.2022 - 2 Ws 144/22

    Drogenscreening, Kosten, Träger

    Allerdings hat die Verurteilte diese Aufwendungen grundsätzlich nach dem Veranlassungsprinzip zu tragen, weil sie die Drogenscreenings mit ihren Straftaten erst erforderlich gemacht hat (vgl. Senat, Beschluss vom 02. November 2011 - 2 Ws 433/11, juris, Rdnr. 9 ff. [dort zu § 68b StGB]; OLG Nürnberg, Beschluss vom 23. März 2009 - 1 Ws 94/09, juris; OLG Jena NStZ-RR 2011, 296; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2014, 62; OLG Koblenz, Beschluss vom 08. Mai 2014 - 2 Ws 216/14, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.04.2015 - 2 Ws 216/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,35112
OLG Hamburg, 22.04.2015 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2015,35112)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.04.2015 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2015,35112)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. April 2015 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2015,35112)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,35112) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 21.10.2015 - 2 BvR 912/15

    Klageerzwingungsverfahren (erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die

    Der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 22. April 2015 - 2 Ws 216/14 - verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit er den Antrag der Beschwerdeführerin auf gerichtliche Entscheidung über den Beschwerdebescheid der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg vom 11. November 2014 verwirft.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.05.2016 - 2 Ws 216/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,80068
OLG Hamburg, 30.05.2016 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2016,80068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.05.2016 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2016,80068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Mai 2016 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2016,80068)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,80068) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 23.03.2020 - 2 BvR 1615/16

    Klageerzwingungsverfahren (erfolgreiche erneute Verfassungsbeschwerde gegen die

    Der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30. Mai 2016 - 2 Ws 216/14 - verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes.

    Der Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 6. Juli 2016 - 2 Ws 216/14 - wird damit gegenstandslos.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 06.07.2016 - 2 Ws 216/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,80071
OLG Hamburg, 06.07.2016 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2016,80071)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06.07.2016 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2016,80071)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 2 Ws 216/14 (https://dejure.org/2016,80071)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,80071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht