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   KG, 06.08.2010 - 2 Ws 28/10 REHA   

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KG, 06.08.2010 - 2 Ws 28/10 REHA (https://dejure.org/2010,7753)
KG, Entscheidung vom 06.08.2010 - 2 Ws 28/10 REHA (https://dejure.org/2010,7753)
KG, Entscheidung vom 06. August 2010 - 2 Ws 28/10 REHA (https://dejure.org/2010,7753)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rehabilitierung wegen rechtsstaatswidriger siebenwöchiger Einweisung eines Jugendlichen in eine Erziehungsanstalt der ehemaligen DDR aus politischen Gründen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Strafrechtliche Rehabilitierung bei Einweisung von Jugendlichen in das "Objekt Rüdersdorf"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StrRehaG § 1; StrRehaG § 2
    Anspruch nach dem StrRehaG bei politisch motivierter Einweisung in ein Erziehungslager

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Das "Objekt Rüdersdorf” - Rehabilitierung des Betroffenen nach 43 Jahren…

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    "Objekt Rüdersheim": Rehabilitierung nach StrRehaG Teil 3 (betrifft: "DDR-Heimkinder") // hier: das "Objekt Rüdersheim"

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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 30.09.2011 - 2 Ws 641/10

    Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigungspflicht bei Unterbringung eines

    Denn der Beschluss vom 15. Dezember 2004 ist keineswegs allein auf die tatsächlichen Verhältnisse in Torgau gestützt (vgl. auch Senat OLGSt StrRehaG § 2 Nr. 2 = ZOV 2010, 306 -, in dem die Art und Weise des Vollzuges im "Objekt Rüdersdorf" lediglich als ein das Verdikt der politischen Verfolgung bestätigendes Kriterium herangezogen wird).

    Zu den staatlichen Maßnahmen, die von der Generalklausel des § 1 Abs. 1 Halbsatz 1 StrRehaG erfasst werden, gehören vor allem diejenigen, mit denen Gerichte und Behörden der DDR Menschen, die dem sozialistischen Persönlichkeitsbild und den politisch-ideologischen sowie gesellschaftlichen Wunschvorstellungen nicht entsprachen, unter Missachtung ihrer Individualität und ihrer Würde reglementierten und drangsalierten und sie auf diese Weise zu Objekten staatlicher Interessendurchsetzung erniedrigten (vgl. Senat NJ 2005, 469; Beschluss vom 6. August 2010 - 2 Ws 28/10 REHA -).

  • KG, 14.06.2012 - 2 Ws 514/11

    Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Unterscheidung zwischen

    Zu den staatlichen Maßnahmen, die von der Generalklausel des § 1 Abs. 1 Halbsatz 1 StrRehaG erfasst werden, gehören vor allem diejenigen, mit denen Gerichte und Behörden der DDR Menschen, die dem sozialistischen Persönlichkeitsbild und den politisch-ideologischen sowie gesellschaftlichen Wunschvorstellungen nicht entsprachen, unter Missachtung ihrer Individualität und ihrer Würde reglementierten und drangsalierten und sie auf diese Weise zu Objekten staatlicher Interessendurchsetzung erniedrigten (vgl. Senat NJ 2005, 469; Beschlüsse vom 30. September 2011 - 2 Ws 641/10 REHA - und 6. August 2010 - 2 Ws 28/10 REHA -).
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OLG Hamm, Entscheidung vom 29. Juni 2010 - 2 Ws 28/10 (https://dejure.org/2010,43831)
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