Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 08.02.2000

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.03.2000 - 2 Ws 287/99   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Sachverständigenkosten, Zeitaufwand des Sachverständigen, Prüfungsmaßstab, Erforderlichkeit der aufgewendeten Zeit für ein Sachverständigengutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Bayern, 18.05.2012 - L 15 SF 104/11  

    Wegen Entschädigung gem. § 4 JVEG

    Dieser Prüfungsvorgang entspricht im Ergebnis der bisherigen bundesweiten Rechtsprechung (für die sozialgerichtliche Rechtsprechung z.B. Bayer. LSG, Beschluss vom 19.03.2007, Az.: L 14 R 42/03.Ko; Thüringer LSG, Beschluss vom 08.09.2009, Az.: L 6 SF 49/08; Hessisches LSG, Beschluss vom 11.04.2005, Az.: L 2/9 SF 82/04; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.07.2002, Az.: L 4 SF 6/01; für die straf- bzw. zivilgerichtliche Rechtsprechung z.B. Oberlandesgericht - OLG - Hamm, Beschluss vom 31.03.2000, Az.: 2 Ws 287/99; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 14.12.2006, Az.: W 37/06), auch wenn diese von einer anderen (nämlich umgekehrten) Reihenfolge ausgeht.).
  • LSG Bayern, 14.05.2012 - L 15 SF 276/10  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

    Dieser Prüfungsvorgang entspricht im Ergebnis der bisherigen bundesweiten Rechtsprechung (für die sozialgerichtliche Rechtsprechung z.B. Bayer. LSG, Beschluss vom 19.03.2007, Az.: L 14 R 42/03.Ko; Thüringer LSG, Beschluss vom 08.09.2009, Az.: L 6 SF 49/08; Hessisches LSG, Beschluss vom 11.04.2005, Az.: L 2/9 SF 82/04; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.09.2004, Az.: L 12 RJ 3686/04 KO-A; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.07.2002, Az.: L 4 SF 6/01; für die straf- bzw. zivilgerichtliche Rechtsprechung z.B. Oberlandesgericht - OLG - Hamm, Beschluss vom 31.03.2000, Az.: 2 Ws 287/99; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 14.12.2006, Az.: W 37/06), auch wenn diese von einer anderen (nämlich umgekehrten) Reihenfolge ausgeht.
  • LG Darmstadt, 21.09.2016 - 5 T 634/15  

    Vergütungsanspruch eines Sachverständigen für ein ärztliches Zeugnis nach § 281

    Dieser Zeitaufwand ist erforderlich und damit vergütungsfähig, soweit ihn ein Sachverständiger mit durchschnittlichen Fähigkeiten und durchschnittlichen Kenntnissen benötigt, um gerade die gestellten Beweisfragen vollständig und sachgemäß zu beantworten (siehe BGH MDR 2004, 776; OLG Hamm, JurBüro 2000, 662; Hartmann, KostG, 43. Aufl., § 8 JVEG Rn. 35 ff. m.w.N.).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.07.2010 - L 3 RJ 154/05  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

    Erforderlich ist in diesem Zusammenhang der Zeitaufwand, den ein Sachverständiger mit durchschnittlichen Fähigkeiten und Kenntnissen benötigt, um die Beweisfragen vollständig und sachgemäß zu beantworten (Oberlandesgericht (OLG) Hamm JurBüro 2000, 662); auf die individuelle Arbeitsweise des Sachverständigen kann nicht abgestellt werden.
  • OLG Brandenburg, 14.12.2006 - 12 W 37/06  

    Sachverständigenvergütung: Überprüfbarkeit der Erforderlichkeit des Zeitaufwandes

    Dabei sind der Umfang des ihm unterbreiteten Streitstoffes, der Grad der Schwierigkeit der zu beantwortenden Fragen unter Berücksichtigung seiner Sachkunde auf dem betreffenden Gebiet, der Umfang seines Gutachtens, die Bedeutung der Streitsache sowie das Hinzuziehen von Hilfskräften zu berücksichtigen (vgl. BGH NJW-RR 1987, 1470; OLG Hamm JurBüro 2000, 662, 663; Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22. Aufl., § 3 Rn. 21; Hartmann, Kostengesetze, 33. Aufl., § 3 ZSEG, Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.02.2000 - 2 Ws 287/99   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2000, 241
  • JR 2001, 207



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.05.2002 - 2 StR 441/01  

    Vorlage an den Großen Senat; räuberische Erpressung; gefährliches Werkzeug;

    Entgegen einer in der Literatur vertretenen Ansicht (vgl. etwa Küper JZ 1999, 187, 192 und in Festschrift für Hanack 1999, 569, 585 ff.; Geppert Jura 1999, 602; Zopfs JR 1999, 1062, 1063; Graul Jura 2000, 204, 205; Hilgendorf ZStW 112 (2000) 811, 813; Erb JR 2001, 207; Rengier BT 1, 5. Aufl., § 4 Rdn. 25 ff.; Wessels/Hillenkamp BT II, Rdn. 262 a ff.; ähnlich SK-Günther § 250 Rdn. 8; Lackner/Kühl, StGB 24. Aufl. § 244 Rdn. 3) kann die Abgrenzung abstrakt gefährlicher, also den Waffen im technischen Sinn gleichstehender Werkzeuge von sonstigen Werkzeugen und Mitteln im Sinne von § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b StGB nicht nach Maßgabe eines "Verwendungsvorbehalts" oder einer "konkreten Gebrauchsabsicht" erfolgen, also anhand einer Verwendungsabsicht, die nach dem eindeutigen Wortlaut des § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) StGB gerade nicht erforderlich ist.
  • KG, 31.07.2009 - 2 Ws 200/09  

    Wiederaufnahmeverfahren in Strafsachen: Zulässigkeit bei vorläufiger Einstellung

    a) aa) Die bislang wenigen veröffentlichten Entscheidungen (vgl. OLG Düsseldorf VRS 88 [1995], 48; HansOLG Hamburg JR 2001, 207, 208; OLG Oldenburg StV 2003, 234) lassen die einen Anfangsverdacht begründende Behauptung der Falschaussage des Zeugen für die Zulässigkeit des Wiederaufnahmevorbringens nach § 359 Nr. 2 StPO allerdings bereits ausreichen, um das Probationsverfahren zu eröffnen.

    c) Der Eingriff in die Rechtskraft des Urteils und zugleich auch das dorthin führende Verfahren dürfen nicht von "Attraktivitätsgesichtspunkten" (vgl. Krehl, Anm. zu HansOLG Hamburg JR 2001, 207, 211) bestimmt sein oder vom Zufall abhängen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht