Rechtsprechung
| OLG Celle, 06.11.2013 - 2 Ws 322/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 200 Abs. 1 S. 1 StPO; § 210 Abs. 2 StPO; § 311 StPO
Zeit und Ort einer Tat als in aller Regel unverzichtbare Angaben zu ihrer Individualisierung in der Anklage - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zeit und Ort einer Tat als in aller Regel unverzichtbare Angaben zu ihrer Individualisierung in der Anklage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 200
Anforderungen an die Indivisualisierung von Tathandlungen in der Anklageschrift - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Verden, 01.10.2013 - 3 KLs 11/13
- OLG Celle, 06.11.2013 - 2 Ws 322/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.01.1994 - 5 StR 682/93
Inhalt der Anklageschrift bei nicht näher individualisierbaren Handlungen in …
Auszug aus OLG Celle, 06.11.2013 - 2 Ws 322/13
Es darf nicht unklar bleiben, über welchen Sachverhalt das Gericht nach dem Willen der Staatsanwaltschaft urteilen soll (BGHSt 40, 44, 45).Aufgabe der Anklageschrift ist demnach in erster Linie die Umreißung des geschichtlichen Vorganges, über den das Gericht nach dem Willen der Staatsanwaltschaft urteilen soll (BGHSt 40, 44 f. m.w.N.).
- BGH, 13.05.1993 - 4 StR 169/93
Möglichkeit der Verteidigung des Angeklagten nach erheblicher Veränderung des …
Auszug aus OLG Celle, 06.11.2013 - 2 Ws 322/13
"Die Anklage hat die dem Angeklagten zur Last gelegte Tat sowie Zeit und Ort ihrer Begehung so genau zu bezeichnen, dass die Identität des geschichtlichen Vorgangs klargestellt und erkennbar wird, welche Tat gemeint ist; sie muss sich von anderen gleichartigen strafbaren Handlungen desselben Täters unterscheiden lassen (BGH st. Rspr., vgl. BGHR StPO § 200 Abs. 1 Satz 1 Tat 3).
- OLG Saarbrücken, 06.10.2014 - Ss 50/14
Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes: Ausreichende Individualisierung der …
Sie können aber ersetzt werden, wenn die Tat durch andere Umstände ausreichend charakterisiert wird (…vgl. BGHSt 22, 90 ff. - Rn. 6 ff. nach juris;… BGH, Beschl. v. 01.06.2011 - 2 StR 459/10, Rn. 2 nach juris; OLG Celle, Beschl. v. 06.11.2013 - 2 Ws 322/13, Rn. 15 nach juris;… Löwe-Rosenberg/Stuckenberg, a. a. O., § 264 Rn. 101).