Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Einschränkung der Bewegungsfreiheit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag eines Sicherungsverwahrten auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erfolgten Absonderung; Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Einschränkung der Bewegungsfreiheit eines Sicherungsverwahrten; Fehlen von Feststellungen zur Dauer des Einschlusses im Beschluss der ...

• ra.de

 
• Justiz Baden-Württemberg

  § 21 Abs 2 JVollzGB BW 2009, § 119 StVollzG
  Einschränkung der Bewegungsfreiheit eines Sicherungsverwahrten: Anforderungen an die Feststellungen der Strafvollstreckungskammer

• sokolowski.org

  Einschränkung der Bewegungsfreiheit eines Sicherungsverwahrten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Antrag eines Sicherungsverwahrten auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erfolgten Absonderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sicherungsverwahrung - und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Einschränkung der Bewegungsfreiheit eines Sicherungsverwahrten

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Karlsruhe, 26.01.2016 - 2 Ws 429/15

  Strafvollzug: Erledigung eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung durch ein …

  Da die rechtliche Prüfung durch den Senat in dem dem Revisionsverfahren nachgestalteten Rechtsbeschwerdeverfahren allein auf der Grundlage der Gründe der angefochtenen Entscheidung erfolgt, müssen diese so abgefasst sein, dass sie aus sich heraus eine Überprüfung ermöglichen, wobei im Grundsatz die Darlegungsanforderungen zu erfüllen sind, die auch an ein strafgerichtliches Urteil zu stellen sind (st. Rspr. des Senats, zuletzt Beschluss vom 06.10.2015 -2 Ws 451/15-, juris; OLG Hamburg StraFo 2005, 346;… Kamann/Spaniol in Feest/Lesting, AK-StVollzG, 6. Aufl. 2011, § 115 Rn. 80).
• OLG Karlsruhe, 10.12.2015 - 23 EK 2/15

  Verfahren vor der Strafvollstreckungskammer: Anspruch auf Entschädigung …

  Jedenfalls können die Ausführungen des Strafsenats des Oberlandesgerichts in den Gründen der Beschlüsse vom 6.10.2015 (2 Ws 451/15, 2 Ws 385/15) noch keine ausreichende Wiedergutmachung auf andere Weise gemäß § 198 Abs. 2 Satz 2, Abs. 4 GVG darstellen, denn dort ist jeweils ausgeführt, dass dem Senat eine abschließende Beurteilung der Verfahrensdauer gerade nicht möglich sei.