Rechtsprechung
| KG, 10.06.2009 - 2 Ws 510/08 Vollz |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Judicialis
StVollzG § 27 Abs. 1; ; StVollzG HA § 28 Abs. 4 S. 2; ; JStVollzG HE § 33 Abs. 5 S. 3; ; JVollzG ND § 28 Abs. 2; ; GG A... rt. 6 Abs. 1; ; StGB § 11 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a; ; StGB § 11 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grenzen der Trennscheibenanordnung bei Besuch von Familienangehörigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfassungsmäßigkeit des Besuchs an einem Trennscheibentisch gem. § 27 Abs. 1 S. 1 Strafvollzuggesetz (StVollzG); § 27 Abs. 1 S. 1 StVollzG als Rechtsgrundlage für Maßnahmen der optischen Besuchsüberwachung; § 27 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 StVollzG als Ausnahmevorschrift; Bemessung ...
- urteilsrubrik.de (Kurzinformation)
Trennscheibe in der JVA Charlottenburg muss weg
Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.08.2008 - 597 StVK 221/08
- KG, 10.06.2009 - 2 Ws 510/08 Voll
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2009, 388
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10
Strafvollzug: Speicherung der Videoaufnahmen eines Gefangenenbesuchs
- OLG Frankfurt, 04.06.2019 - 3 Ws 334/19
Strafvollzug: Anordnung eines Trennscheibenbesuchs wegen verbotenen Besitzes …
Ein solcher schwerwiegende Maßnahme kann daher nicht mit allgemeinen anstaltsbezogenen Sicherheitserwägungen oder den für die Besuchsüberwachung erforderlichen Personalaufwand begründet werden; sie setzt vielmehr eine konkrete Missbrauchsgefahr in der Person des Gefangenen oder des Besuchers voraus (vgl. hierzu KG Berlin Beschluss vom 10. Juni 2009 - 2 Ws 510/08 StVollz, NStZ-RR 2009, 388 bis 390 zitiert über Juris). - OLG Hamm, 14.11.2017 - 1 Vollz (Ws) 472/17
Strafvollzug; Methadonsubstitution als Maßnahme des Vollzugs gemäß §§ 109 ff. …
Insbesondere sind die Anforderungen an die Anordnung einer Trennscheibe bei Besuchen in der Rechtsprechung ausreichend geklärt, so dass die Zulassung nicht zur Fortbildung des Rechts geboten ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.08.2016, III-1 Vollz (Ws) 341/16; Beschluss vom 13.08.2015 - III-1 Vollz (Ws) 341/15 - KG, NStZ-RR 2009, 388, jew. m.w.N.). - KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16
Kein Einzel-TV auf Abschirmstation
Ferner ist bereits entschieden, dass sich bereits aus der besonderen Unterbringung auf der Abschirmstation konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer realen Gefährdung der Anstaltssicherheit ergeben (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Juni 2009 - 2 Ws 510/08 Vollz -). - OLG Hamm, 11.08.2011 - 1 Vollz (Ws) 328/11
Besuchsüberwachung im Strafvollzug
Allerdings ist die Besuchsüberwachung (bereits) dann zulässig, wenn in der Person des Gefangenen oder des Besuchers konkrete Missbrauchsgefahren bestehen (vgl. KG Beschluss 10.06.2009 - 2 Ws 510/08 Vollz - NStZ-RR 2009, 388).