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Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.02.2016 - 2 Ws 60/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,5087
OLG Köln, 29.02.2016 - 2 Ws 60/16 (https://dejure.org/2016,5087)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.02.2016 - 2 Ws 60/16 (https://dejure.org/2016,5087)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Februar 2016 - 2 Ws 60/16 (https://dejure.org/2016,5087)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unverhältnismäßigkeit des weiteren Vollzugs der Untersuchungshaft wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerungen

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unverhältnismäßigkeit des weiteren Vollzugs der Untersuchungshaft wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerungen

  • rechtsportal.de

    StPO § 112 Abs. 3
    Unverhältnismäßigkeit des weiteren Vollzugs der Untersuchungshaft wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Warum braucht die StA 7 Monate, um sich nicht zu erklären?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermeidbare und nicht gerechtfertigte Verfahrensverzögerung von über 8 Monaten rechtfertigt Aufhebung der Untersuchungshaft - Schwere der Tat und hohe Straferwartung rechtfertigen keine unverhältnismäßig lang andauernde Untersuchungshaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2016, 445
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 03.01.2019 - 1 Ws 203/18

    Aufhebung des Haftbefehls bei unverhältnismäßig langer Untersuchungshaft

    Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (vgl. BVerfG, a.a.O.; BVerfGE 36, 264, 270; KG Berlin, Beschluss vom 17. Januar 2018, 4 Ws 149/17, NStZ 2018, 426; OLG Köln, Beschluss vom 29. Februar 2016, 2 Ws 60/16, StV 2016, 445, jeweils m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 06.12.2018 - 1 Ws 184/18

    Wegen überlanger Verfahrensdauer: Haftbefehl gegen wegen Mordes Verurteilten

    Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (vgl. BVerfG, a.a.O.; OLG Köln StV 2016, 445).
  • OLG Hamburg, 23.12.2021 - 2 Ws 124/21

    Fortdauer der Untersuchungshaft nach Verurteilung und Revisionseinlegung und

    Während bei einer Haftbeschwerde in laufender Hauptverhandlung die Überprüfung bereits insoweit beschränkt ist, als sie anhand von dann erforderlichen Darlegungen des Tatgerichts zu der Frage erfolgt, ob die Ergebnisse der bisherigen Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung den dringenden Tatverdacht in Frage stellen (vgl. BGHR StPO § 117 Begründung 1; BGH NStZ-RR 2013, 86; BGH NJW 2017, 341; BGH, Beschluss vom 29. Oktober 2020, Az.: StB 38/20; BGH, Beschluss vom 23. Juni 2020, Az.: StB 18/20; BGH, Beschluss vom 21. September 2020, Az.: StB 28/20; OLG Celle, Beschluss vom 25. Mai 2021, Az.: 2 Ws 150/21; Senat, Beschluss vom 5. August 2021, Az.: 2 Ws 64/21), verengt sich der Prüfungsmaßstab des Beschwerdegerichts nach abgeschlossener Hauptverhandlung und Ergehen eines allein mit der Revision anfechtbaren Urteils ein weiteres Mal und ist der revisionsrechtlichen Prüfungskontrolle ähnlich (vgl. Senat, Beschlüsse vom 1. März 2019, Az.: 2 Ws 29/19; vom 9. Januar 2017, Az.: 2 Ws 1/17; vom 27. Oktober 2017, Az.: 2 Ws 173/17; vom 9. Dezember 2014, Az.: 2 Ws 208/14 und vom 29. Juli 2013, Az.: 2 Ws 156/13; OLG Köln, Beschluss vom 29. Februar 2016, Az.: 2 Ws 60/16), da die Prognose, ob der Beschwerdeführer mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtskräftig verurteilt werden wird, nunmehr allein vom Erfolg der Revision abhängt.
  • OLG Brandenbrug, 03.01.2019 - 2 Ws 203/18

    Beschleunigung, Urteilserlass, vermeidbare Verfahrensverzögerungen

    Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (vgl. BVerfG, a.a.O.; BVerfGE 36, 264, 270; KG Berlin, Beschluss vom 17. Januar 2018, 4 Ws 149/17, NStZ 2018, 426; OLG Köln, Beschluss vom 29. Februar 2016, 2 Ws 60/16, StV 2016, 445, jeweils m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 04.04.2016 - 2 Ws 60/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,31993
OLG Naumburg, 04.04.2016 - 2 Ws 60/16 (https://dejure.org/2016,31993)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 04.04.2016 - 2 Ws 60/16 (https://dejure.org/2016,31993)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 04. April 2016 - 2 Ws 60/16 (https://dejure.org/2016,31993)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Bezugnahme, Urkunden, Abbildungen

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Bezugnahme auf Lieferscheine und Rechnungen

  • Wolters Kluwer

    Anordnung des Verfalls; Zugänglichkeit von Lieferscheinen, Rechnungen, Wegprotokollen, Eichscheinen und sonstigen Schriftstücken der Verweisung

Kurzfassungen/Presse

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