Rechtsprechung
OLG Köln, 29.02.2016 - 2 Ws 60/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Beschleunigungsgrundsatz, Haftsache, Rechtsmittelverfahren
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unverhältnismäßigkeit des weiteren Vollzugs der Untersuchungshaft wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerungen
- rechtsportal.de
StPO § 112 Abs. 3
Unverhältnismäßigkeit des weiteren Vollzugs der Untersuchungshaft wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerungen - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unverhältnismäßigkeit des weiteren Vollzugs der Untersuchungshaft wegen vermeidbarer Verfahrensverzögerungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Warum braucht die StA 7 Monate, um sich nicht zu erklären?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vermeidbare und nicht gerechtfertigte Verfahrensverzögerung von über 8 Monaten rechtfertigt Aufhebung der Untersuchungshaft - Schwere der Tat und hohe Straferwartung rechtfertigen keine unverhältnismäßig lang andauernde Untersuchungshaft
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- StV 2016, 445
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 03.01.2019 - 1 Ws 203/18
Haftbefehl gegen den Angeklagten im Verfahren wegen Brandanschlags in Nauen …
Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (…vgl. BVerfG, a.a.O.; BVerfGE 36, 264, 270; KG Berlin, Beschluss vom 17. Januar 2018, 4 Ws 149/17, NStZ 2018, 426; OLG Köln, Beschluss vom 29. Februar 2016, 2 Ws 60/16, StV 2016, 445, jeweils m.w.N.). - OLG Brandenburg, 06.12.2018 - 1 Ws 184/18
Wegen überlanger Verfahrensdauer: Haftbefehl gegen wegen Mordes Verurteilten …
Zum anderen nehmen auch die Anforderungen an den die Haftfortdauer rechtfertigenden Grund zu (…vgl. BVerfG, a.a.O.; OLG Köln StV 2016, 445).
Rechtsprechung
OLG Naumburg, 04.04.2016 - 2 Ws 60/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Bezugnahme, Urkunden, Abbildungen
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Keine Bezugnahme auf Lieferscheine und Rechnungen
- Jurion
Anordnung des Verfalls; Zugänglichkeit von Lieferscheinen, Rechnungen, Wegprotokollen, Eichscheinen und sonstigen Schriftstücken der Verweisung
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Urkunden/Abbildungen