Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 22.01.2014 - 2 Ws 647/13 (Vollz)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19130
OLG Koblenz, 22.01.2014 - 2 Ws 647/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,19130)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22.01.2014 - 2 Ws 647/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,19130)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - 2 Ws 647/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,19130)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,19130) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Koblenz, 19.02.2015 - 2 Ws 704/14

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Anspruch des Strafgefangenen auf Überlassung von

    Die Überprüfung durch den Senat dient der Vermeidung künftiger gleichgelagerter Rechtsfehler (vgl. Senat, Beschluss 2 Ws 780/03 vom 6. Januar 2004; 2 Ws 647/13 vom 22. Januar 2014).

    In Fällen wie dem vorliegenden, in dem das Rechtsschutzinteresse des Antragstellers auf eine Verpflichtung der Anstalt (§ 109 Abs. 1 Satz 2 StVollzG) gerichtet ist, hat die Strafvollstreckungskammer ihrer Entscheidung diejenige Sach- und Rechtslage zugrunde zu legen, die im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung besteht (Senat, Beschluss 2 Ws 1152/12 (Vollz) vom 4. März 2013; 2 Ws 647/13 (Vollz) vom 22. Januar 2014).

  • OLG Koblenz, 31.01.2014 - 2 Ws 689/13

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Anforderungen an den Inhalt eines Vollzugsplans;

    Die Überprüfung durch den Senat dient insoweit der Vermeidung künftiger gleichgelagerter Rechtsfehler (vgl. Senat 2 Ws 247/10 [Vollz.] v. 7.7.2010 aaO; 2 Ws780/03 v. 6.1.2004; 2 Ws 647/13 v. 22.1.2014).
  • OLG Koblenz, 26.02.2014 - 2 Ws 660/13

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Anfechtbarkeit der Ablehnung der beantragten

    Da bei Verpflichtungsanträgen auf den Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen ist (Senat, Beschlüsse vom 04.03.2013 - 2 Ws 1152/12 (Vollz) - und vom 22.01.2014 - 2 Ws 647/13 (Vollz); OLG Nürnberg StV 2000, 573; OLG Frankfurt NStZ 1986, 240) kommt es darauf an, ob die materiellen Voraussetzungen einer Verlegung abweichend vom Vollstreckungsplan nunmehr abweichend von der früheren Rechtslage geregelt sind.
  • OLG Koblenz, 17.03.2016 - 2 Ws 419/15

    Rechtsbehelfsverfahren gegen eine Maßnahme im Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz:

    Bei der neuen Entscheidung wäre nicht auf den Zeitpunkt, in dem der ablehnende Bescheid der Antragsgegnerin ergangen ist, sondern auf die aktuelle Sach- und Rechtslage abzustellen gewesen (Senatsbeschlüsse 2 Ws 647/13 (Vollz) vom 22.01.2014; 2 Ws 1152/12 (Vollz) vom 04.03.2013 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 10.07.2018 - 2 Ws 326/18

    Strafvollzug: Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit von

    Die anderslautende Rechtsprechung des Senats und einiger anderer Oberlandesgerichte, wonach es bei Verpflichtungsanträgen auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung ankommt (Senat, 2 Ws 1152/12 [Vollz] v. 04.03.2013, juris Rn. 5; 2 Ws 647/13 [Vollz] v. 22.01.2014, juris Rn. 8; 2 Ws 660/13 [Vollz] v. 26.02.2014, juris Rn. 19; 2 Ws 419/15 [Vollz] v. 17.03.2016, juris Rn. 28; OLG Nürnberg StV 2000, 573; OLG Frankfurt NStZ 1986, 240), ist damit überholt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht