Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1987, 127

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Hamm, 15.05.2012 - 1 W 20/12

  Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen persönlicher Bekanntschaft mit …

  Maßgebend ist, ob nach Art und Gegenstand des Verfahrens und der sich daraus ergebenden Interessenlage vernünftigerweise befürchtet werden muss, der Richter stehe aufgrund seiner persönlichen Beziehung zu einem Beteiligten der Sache nicht unvoreingenommen gegenüber (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss v. 04.06.2010 - 12 W 18/10 - BayObLG, NJW-RR 1987, 127; LG Leipzig, NJW-RR 2004, 1003).
• OLG Brandenburg, 12.05.2016 - 10 WF 61/16

  Selbstablehnung eines Richters in einer Kindschaftssache: Besorgnis der …

  Maßgebend ist, ob nach Art und Gegenstand des Verfahrens und der sich daraus ergebenden Interessenlage vernünftigerweise befürchtet werden muss, der Richter stehe aufgrund seiner persönlichen Beziehungen zu einem Beteiligten der Sache nicht unvoreingenommen gegenüber (BayObLG, NJW-RR 1987, 127; OLG Stuttgart, Beschluss vom 4.6.2010 - 12 W 18/10, BeckRS 2010, 17387).
• OLG Stuttgart, 04.06.2010 - 12 W 18/10

  Ablehnung eines Richters: Besorgnis der Befangenheit bei freundschaftlichem …

  Maßgebend ist, ob nach Art und Gegenstand des Verfahrens und der sich daraus ergebenden Interessenlage vernünftigerweise befürchtet werden muss, der Richter stehe aufgrund seiner persönlichen Beziehung zu einem Beteiligten der Sache nicht unvoreingenommen gegenüber (vgl. BayObLG, NJW-RR 1987, 127; LG Leipzig, NJW-RR 2004, 1003;… Thomas/Putzo/Hüßtege, a.a.O., § 42 Rdnr. 10).

 
• OLG Saarbrücken, 26.09.2007 - 5 W 233/07

  Sachverständigenablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei beruflicher …

  Maßgebend ist, ob nach Art und Gegenstand des Verfahrens und der sich daraus ergebenden Interessenlage vernünftigerweise befürchtet werden muss, der Sachverständige stehe aufgrund seiner persönlichen Beziehungen zu einem Beteiligten der Sache nicht unvoreingenommen gegenüber (vgl. Hessisches LSG, Beschl. v. 12.12.2005 - L 9 SF 106/05 AL - BayOblG, NJW-RR 1987, 127; KG, NJW-RR 2000, 1164 [für die Richterablehnung]).
• OVG Thüringen, 01.10.2008 - 2 ZKO 165/08

  Recht der Richter; Besorgnis der Befangenheit wegen Beteiligung im …

  Anders ist dies jedoch zu beurteilen, wenn über das übliche Maß persönlicher kollegialer Bekanntschaft hinaus freundschaftliche Beziehungen bestehen (vgl. vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 24. Januar 2007 - VerfGH 49/06 u. a. -, m. w. N.; OVG des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 18. Januar 2001 - 2 M 4/01 -, DVBl. 2001, 182; BayOLG, Beschluss vom 2. Oktober 1986 - 2 Z 113/86 -, NJW-RR 1987, 187; ThürOVG…, Beschluss vom 6. August 2007 - 2 EO 236/07 - Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 24. Auflage 2004, § 42 Rdnr. 12).
• OVG Sachsen, 19.04.2010 - 2 B 55/10

  Befangenheit, Freundschaft

  Zwar kann eine enge Freundschaft einen Umstand bilden, der Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Richters begründen kann (vgl. BayObLG, Beschl. v. 2.10.1986, NJW-RR 1987, 127;… Schoch, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, 18. Aufl. 2009, § 54 Rn. 35).
• LG Leipzig, 11.05.2004 - 15 O 1999/04

  Entstehen der Besorgnis der Befangenheit eines Selbstablehnungsantrags des …

  Maßgebend ist, ob nach Art und Gegenstand des Verfahrens und der sich daraus ergebenden Interessenlage vernünftigerweise befürchtet werden muss, der Richter stehe aufgrund seiner persönlichen Beziehung zu einem Beteiligten der Sache nicht unvoreingenommen gegenüber (vgl. BayObLG München, Beschluss vom 02.10.1986, Az.: BReg 2 Z 113/86, NJW-RR 1997, 127).