Rechtsprechung
   BayObLG, 01.02.1994 - 2Z BR 145/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,9058
BayObLG, 01.02.1994 - 2Z BR 145/93 (https://dejure.org/1994,9058)
BayObLG, Entscheidung vom 01.02.1994 - 2Z BR 145/93 (https://dejure.org/1994,9058)
BayObLG, Entscheidung vom 01. Februar 1994 - 2Z BR 145/93 (https://dejure.org/1994,9058)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,9058) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 25; ZPO § 44 Abs. 2, § 44 Abs. 3
    Sachliche Entscheidung des Beschwerdegerichts über ein Ablehnungsgesuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 21.03.2018 - 13 Kap 1/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren ARFB gegen VW und Porsche: Befangenheitsantrag

    c) Da es somit an einer schlüssigen Begründung des Ablehnungsgesuches fehlt, brauchten dienstliche Äußerungen nicht eingeholt zu werden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 30. Dezember 2008 - 2 W 127/08, juris Rn. 33 und vom 3. Juli 2000 - 16 Wx 87/00, juris Rn. 5; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 1. Februar 1994 - 2 Z BR 145/93, juris Rn. 10; MünchKomm-Stackmann, ZPO, 5. Aufl. § 44 Rn. 10; Vossler, in: BeckOK-ZPO, 26. Edition, § 44 Rn. 14, Musielak/Voit, ZPO, 14. Aufl., § 44 Rn. 9).
  • LG Karlsruhe, 28.01.2008 - 2 O 96/01

    Richterablehnung: Befangenheitsbesorgnis auf Grund Verstoßes gegen die

    a) Die Kammer kann über das Gesuch auch ohne Einholung einer dienstlichen Äußerung der abgelehnten Richter gemäß § 44 Abs. 3 ZPO entscheiden, da es auf aktenkundige Gründe gestützt ist und diese Gründe zur Ablehnung offensichtlich nicht geeignet sind (OLG Köln 2000, 474, 475; BayObLG, Beschluss vom 01.02.1994, Az. 2 ZBR 145/93, zitiert nach Juris; Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., § 44 Rn. 4).
  • VG München, 01.08.2012 - M 7 K 11.3806
    Ein Befangenheitsantrag ist bereits bei Antragsstellung zu begründen (BayObLG, B. v. 1 Februar 1994 - 2Z BR 145/93 - 2. Ls) und gem. § 44 Abs. 2 ZPO auch glaubhaft zu machen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht