Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Photovoltaikanlage; Rücksichtnahmegebot; Lärmimmissionen; Lichtimmissionen; Sachverständigengutachten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Bayreuth, 27.10.2011 - B 2 K 10.572
• VGH Bayern, 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Baden-Württemberg, 17.02.2009 - 10 S 3156/08

  Zur ausreichenden Darlegung des Zulassungsgrundes bei Verfahrensfehlern - hier: …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855

  Genügt das Vorbringen diesen Anforderungen, so kommt eine Zulassung nur dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. VGH Bad.-Württ. vom 17.2.2009 Az. 10 S 3156/08 - juris).

  Dieser Zulassungsgrund liegt nur dann vor, wenn sich der konkret zu entscheidende Fall in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht von dem Spektrum der im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu entscheidenden Streitfällen deutlich abhebt und sich gerade die diesbezüglichen Fragen im Berufungsverfahren stellen werden (vgl. VGH Bad.-Württ. vom 17.2.2009 a.a.O.).

• BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04

  Planfeststellung; Lärmschutz; Verkehrslärm; Schienenbonus; Erschütterungen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855

  Eine Verletzung der Aufklärungspflicht kann nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur dann mit Erfolg gerügt werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter entweder im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung durch die Stellung eines Beweisantrags auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt hatte oder sich dem Verwaltungsgericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG vom 25.1.2005 Az. 9 B 38.04 NVwZ 2005, 447).
• BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07

  Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet; …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855

  Ein Nachbar, dessen Grundstück nicht im Plangebiet liegt, hat grundsätzlich keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen im angrenzenden Plangebiet (vgl. BVerwG vom 18.12.2007 Az. 4 B 55/07 BayVBl 2008, 765; vom 22.12.2011 Az. 4 B 32/11 ZfBR 2012, 378; BayVGH vom 12.7.2012 Az. 2 B 12.1211 - juris).

 
• BVerwG, 22.12.2011 - 4 B 32.11

  Zum Nachbarschutz im faktischen Baugebiet

  Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855

  Ein Nachbar, dessen Grundstück nicht im Plangebiet liegt, hat grundsätzlich keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen im angrenzenden Plangebiet (vgl. BVerwG vom 18.12.2007 Az. 4 B 55/07 BayVBl 2008, 765; vom 22.12.2011 Az. 4 B 32/11 ZfBR 2012, 378; BayVGH vom 12.7.2012 Az. 2 B 12.1211 - juris).
• VGH Bayern, 11.10.2001 - 8 ZB 01.1789

  Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855

  Im Berufungszulassungsverfahren sind die außergerichtlichen Kosten eines Beigeladenen in der Regel nicht aus Billigkeitsgründen der unterliegenden Partei aufzuerlegen (vgl. BayVGH vom 11.10.2001 BayVBl 2002, 378).
• VGH Bayern, 12.07.2012 - 2 B 12.1211

  Klagebefugnis eines Sondereigentümers; kein gebietsübergreifender …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855

  Ein Nachbar, dessen Grundstück nicht im Plangebiet liegt, hat grundsätzlich keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen im angrenzenden Plangebiet (vgl. BVerwG vom 18.12.2007 Az. 4 B 55/07 BayVBl 2008, 765; vom 22.12.2011 Az. 4 B 32/11 ZfBR 2012, 378; BayVGH vom 12.7.2012 Az. 2 B 12.1211 - juris).

• VGH Bayern, 23.01.2018 - 2 ZB 16.2066

  Berufungszulassungsantrag - Rechtsschutz gegen Baugenehmigung

  Eine Verletzung der Aufklärungspflicht kann nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur dann mit Erfolg gerügt werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter entweder im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung durch die Stellung eines Beweisantrags auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt hatte oder sich dem Verwaltungsgericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, U.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447; BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris).
• VGH Bayern, 24.02.2014 - 11 ZB 13.1224

  Klage gegen die Anordnung eines absoluten Haltverbots; Querung einer stark …

  Entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. VGH BW, B.v. 17.2.2009 - 10 S 3156/08 - juris; BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 02.04.2013 - 2 ZB 12.1210

  Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten; Lärmbeeinträchtigung; Diskothek; …

  Entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris; VGH BW, B.v.17.2.2009 - 10 S 3156/08 - juris).

 
• VGH Bayern, 03.09.2020 - 2 ZB 19.1059

  Ermittlung des Ausgleichsbeitrags bei städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen

  Darüber hinaus liegt auch keine Verletzung der Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO dergestalt vor, dass sich dem Verwaltungsgericht die von der Klägerin bezeichneten Ermittlungen hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, U.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447; BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris).
• VGH Bayern, 16.10.2014 - 2 ZB 13.2466

  Zwangsgeld; Androhung; Fälligkeitsmitteilung; Beweiswürdigung; Vermietung

  Entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris; VGH BW, B.v. 17.2.2009 - 10 S 3156/08 - juris).
• VGH Bayern, 14.10.2013 - 2 ZB 12.2318

  Vorbescheid; Außenbereich; Flächennutzungsplan; Bushaltestelle

  Den Darlegungserfordernissen ist hierbei nur genügt, wenn in fallbezogener Auseinandersetzung mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts dargetan wird, inwieweit sich die benannten Schwierigkeiten im Vergleich mit Verfahren durchschnittlicher Schwierigkeit als "besondere" darstellen und für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich sein werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris m.w.N.).
• VGH Bayern, 23.01.2014 - 11 ZB 13.867

  Fehlender Anspruch auf Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots zum Schutz …

  Entspricht das Vorbringen diesen Anforderungen, kommt eine Zulassung dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde (vgl. VGH BW, B.v. 17.2.2009 - 10 S 3156/08 - juris; BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 06.03.2013 - 2 ZB 12.936

  Baubeseitigung; Außenbereich; Splittersiedlung; Instandhaltungsmaßnahmen

  Eine Verletzung der Aufklärungspflicht kann nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur dann mit Erfolg gerügt werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter entweder im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in der mündlichen Verhandlung durch die Stellung eines Beweisantrags auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt hatte oder sich dem Verwaltungsgericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, U.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447; BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris).
• VGH Bayern, 03.09.2020 - 2 ZB 19.1058

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung einer Berufung - Ausgleichsbeitragsbescheid

  Darüber hinaus liegt auch keine Verletzung der Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO dergestalt vor, dass sich dem Verwaltungsgericht die vom Kläger bezeichneten Ermittlungen hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, U.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447; BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris).
• VGH Bayern, 03.09.2020 - 2 ZB 19.1060

  Ermittlung des Ausgleichsbeitrags bei städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen

  Darüber hinaus liegt auch keine Verletzung der Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO dergestalt vor, dass sich dem Verwaltungsgericht die vom Kläger bezeichneten Ermittlungen hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, U.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447; BayVGH, B.v. 27.11.2012 - 2 ZB 11.2855 - juris).
• VGH Bayern, 03.09.2020 - 2 ZB 19.1057

  Ermittlung des Ausgleichbetrags bei Erhöhung des Bodenwertes
• VGH Bayern, 07.04.2014 - 2 ZB 13.527

  Rücksichtnahmegebot; Amtsermittlung; Rinderstall; GIRL; Beweisantrag
• VGH Bayern, 08.04.2013 - 2 ZB 12.989

  Überraschungsentscheidung; rechtliches Gehör; Amtsermittlung; Außenbereich; …
• VGH Bayern, 03.09.2020 - 2 ZB 19.1056

  Ausgleich für sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung
• VGH Bayern, 23.10.2013 - 2 ZB 12.2239

  Nachbar; Baubeseitigung; Bebauungsplan 1 G; "einseitiger Anbau"