Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.06.2013 - 2 ZB 12.368   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,15789
VGH Bayern, 19.06.2013 - 2 ZB 12.368 (https://dejure.org/2013,15789)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.06.2013 - 2 ZB 12.368 (https://dejure.org/2013,15789)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Juni 2013 - 2 ZB 12.368 (https://dejure.org/2013,15789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,15789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Antrag auf Zulassung der Berufung; fehlende Darlegung; Fortsetzungsfeststellungklage; fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Entertainment-Center

  • BAYERN | RECHT

    SpielV § 3 II; VwGO § ... 124a IV 4, V; GlüStV § 24; SpielV § 3 II; VwGO § 124a IV 4, V; § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO; Art. 9 Abs. 2 AGGlüStV; SpielV § 3 II; VwGO § 124a IV 4, V; § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO; Art. 9 Abs. 2 AGGlüStV
    Antrag auf Zulassung der Berufung; fehlende Darlegung; Fortsetzungsfeststellungklage; fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Entertainment-Center

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 12.09.2018 - 22 ZB 17.960

    Unionsrechtswidrigkeit von Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrags und des

    Mit diesem Verständnis des Begriffs der "Mehrfachspielhallen" weiß sich der beschließende Senat in Einklang u. a. mit der Ausdrucksweise des Bundesverfassungsgerichts, des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des 2. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, die den Terminus "Mehrfachspielhallen" ebenfalls für dem Verbundverbot unterfallende Einrichtungen verwendet haben (BVerfG, B.v. 7.3.2017 - 1 BvR 1314/12 u. a. - BVerfGE 145, 20 Rn. 150; BayVerfGH, E.v. 12.6.2017 - Vf. 4-VII-13 u. a. - juris Rn. 86; E.v. 29.6.2018 - Vf. 4-VII-13 u. a. - juris Rn. 85; BayVGH, B.v. 19.6.2013 - 2 ZB 12.368 - juris Rn. 3; B.v. 17.2.2014 - 2 ZB 11.1775 - juris Rn. 3).
  • VGH Bayern, 17.02.2014 - 2 ZB 11.1775

    Antrag auf Zulassung der Berufung; fehlende Darlegung;

    Erledigt sich nach Ergehen eines Urteils die Hauptsache, kann die Zulassung der Berufung grundsätzlich lediglich zu dem Zweck beantragt werden, im Berufungsverfahren feststellen zu lassen, dass das Recht, über das in der angefochtenen Entscheidung gestritten wurde, vor Erledigung bestand (vgl. BVerwG, B.v. 21.8.1995 - 8 B 43/95 - NVwZ-RR 1996, 122; BayVGH, B.v. 19.6.2013 - 2 ZB 12.368 - juris; NdsOVG, B.v. 17.8.2006 - 2 LA 1192/04 - NVwZ-RR 2007, 67).

    Will der Kläger das Verfahren trotz einer Erledigung der Hauptsache nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils fortführen, so ist im Zulassungsverfahren für dessen Zulässigkeit auch das geforderte Fortsetzungsfeststellungsinteresse zu verdeutlichen (vgl. BVerwG, B.v. 21.8.1995 - 8 B 43/95 - NVwZ-RR 1996, 122; BayVGH, B.v. 19.6.2013 - 2 ZB 12.368 - juris; NdsOVG, B.v. 17.8.2006 - 2 LA 1192/04 - NVwZ-RR 2007, 67; Happ in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 124a Rn. 78b).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht