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   OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11   

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OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11 (https://dejure.org/2012,1661)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26.01.2012 - 2 A 329/11 (https://dejure.org/2012,1661)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 (https://dejure.org/2012,1661)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 18 ÄApprO, § 19 ÄApprO, § 20 Abs 2 S 1 ÄApprO
    Anerkennung eines wichtigen Grundes für das Fernbleiben von einer Prüfung im Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorlage von Attesten durch einen Prüfling bei unzutreffender amtsärztlicher Feststellung der "Prüfungsunfähigkeit" i.R.d. Anerkennung eines wichtigen Grundes für das Fernbleiben von der Prüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage von Attesten durch einen Prüfling bei unzutreffender amtsärztlicher Feststellung der "Prüfungsunfähigkeit" i.R.d. Anerkennung eines wichtigen Grundes für das Fernbleiben von der Prüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 440
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (13)

  • VG Saarlouis, 22.02.2011 - 1 K 352/10

    Frage der entschuldigten Säumnis bei ärztlicher Prüfung wegen Krankheit

    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    Das wurde vom Beklagten mit Bescheid vom 26.10.2009 (Bl. 45 der Akten 1 K 352/10) anerkannt.

    Diese Entscheidung ist - nach erfolglosem Vorverfahren - Gegenstand des Rechtsstreits 1 K 352/10 - 2 A 331/11 -.

    Das Verwaltungsgericht hat in dem Parallelverfahren 1 K 352/10 nach näherer Maßgabe seines Beschlusses vom 26.8.2010 durch Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens Beweis erhoben über die Frage,.

    In den Entscheidungsgründen ist unter Darlegung der insbesondere in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Grundsätze über die Voraussetzungen für die Anerkennung einer Säumnis aus wichtigem Grund ausgeführt, nach den Feststellungen in dem im Verfahren 1 K 352/10 eingeholten Gutachten sei das Gericht nicht davon überzeugt, dass bei dem Kläger eine generelle Einschränkung der Leistungsfähigkeit vorliege.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 1 K 1908/09 - 2 A 329/11, 1 K 1927/09 - 2 A 330/11 sowie 1 K 352/10 - 2 A 331/11 - sowie der in den vorgenannten Verfahren beigezogenen Behördenunterlagen, auch soweit sie frühere Prüfungsversuche des Klägers betreffen, Bezug genommen.

    So ist in dem vom Verwaltungsgericht in dem erstinstanzlichen Parallelverfahren 1 K 352/10 eingeholten Gutachten von Dr. med.

    R., Bl. 102 der Gerichtsakten 1 K 352/10.

  • BVerwG, 13.05.1998 - 6 C 12.98

    Prüfungssäumnis und Mitteilungspflicht; Säumnis, Prüfungs- und

    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    Immerhin habe auch das Bundesverwaltungsgericht, das strenge und seiner Ansicht nach überzogen hohe Anforderungen an das Erfordernis der Unverzüglichkeit stelle, in seinem Urteil vom 13.5.1998 - 6 C 12/98 - NVwZ 1999, 188, entschieden, dass der endgültige Verlust einer Prüfungschance nicht außer Verhältnis zu dem mit dem Erfordernis der Unverzüglichkeit verfolgten Ziel der Wahrung der Chancengleichheit stehen dürfe.

    zur Unterscheidung von Rücktritt und Säumnis vgl. BVerwG, Urteile vom 6.9.1995 - 6 C 2.94 - NVwZ 1997, 181, und vom 13.5.1998 - 6 C 12/98 - zitiert nach Juris, Rdnr. 14.

    zum Beispiel BVerwG, Urteile vom 7.10.1988 - 7 C 8/88 -, und vom 13.5.1998 - 6 C 12/98 -, beide zitiert nach Juris.

    Urteil vom 13.5.1998 - 6 C 12/98 - zitiert nach Juris Rdnr. 20,.

  • BVerwG, 17.09.2002 - 6 B 57.02

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage nach der Mitwirkungspflicht eines

    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    zum Beispiel BVerwG, Beschluss vom 17.9.2002 - 6 B 57/02 - zitiert nach Juris; VGH München, Urteile vom 1.4.1994 - 7 B 91.3037 -, und vom 16.4.2002 - 7 B 01.1889 -, beide zitiert nach Juris.

    BVerwG, Beschluss vom 17.9.2002 - 6 B 57/02 - zitiert nach Juris; vgl. außerdem VGH München, Urteile vom 1.4.1994 - 7 B 91.3037 - und vom 16.4.2002 - 7 B 01.1889, beide zitiert nach Juris, betreffend Konstellationen, in denen das Verhalten von Prüflingen bei Gastroenteritis unterschiedlich bewertet wurde, obwohl zwischen Auftreten der Symptome und Geltendmachung des wichtigen Grundes in etwa die gleiche Zeitspanne lag.

  • VGH Bayern, 01.04.1992 - 7 B 91.3037
    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    zum Beispiel BVerwG, Beschluss vom 17.9.2002 - 6 B 57/02 - zitiert nach Juris; VGH München, Urteile vom 1.4.1994 - 7 B 91.3037 -, und vom 16.4.2002 - 7 B 01.1889 -, beide zitiert nach Juris.

    BVerwG, Beschluss vom 17.9.2002 - 6 B 57/02 - zitiert nach Juris; vgl. außerdem VGH München, Urteile vom 1.4.1994 - 7 B 91.3037 - und vom 16.4.2002 - 7 B 01.1889, beide zitiert nach Juris, betreffend Konstellationen, in denen das Verhalten von Prüflingen bei Gastroenteritis unterschiedlich bewertet wurde, obwohl zwischen Auftreten der Symptome und Geltendmachung des wichtigen Grundes in etwa die gleiche Zeitspanne lag.

  • VGH Bayern, 16.04.2002 - 7 B 01.1889
    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    zum Beispiel BVerwG, Beschluss vom 17.9.2002 - 6 B 57/02 - zitiert nach Juris; VGH München, Urteile vom 1.4.1994 - 7 B 91.3037 -, und vom 16.4.2002 - 7 B 01.1889 -, beide zitiert nach Juris.

    BVerwG, Beschluss vom 17.9.2002 - 6 B 57/02 - zitiert nach Juris; vgl. außerdem VGH München, Urteile vom 1.4.1994 - 7 B 91.3037 - und vom 16.4.2002 - 7 B 01.1889, beide zitiert nach Juris, betreffend Konstellationen, in denen das Verhalten von Prüflingen bei Gastroenteritis unterschiedlich bewertet wurde, obwohl zwischen Auftreten der Symptome und Geltendmachung des wichtigen Grundes in etwa die gleiche Zeitspanne lag.

  • OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 331/11

    Anerkennung eines wichtigen Grundes für ein Fernbleiben von einer Prüfung im

    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    Diese Entscheidung ist - nach erfolglosem Vorverfahren - Gegenstand des Rechtsstreits 1 K 352/10 - 2 A 331/11 -.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 1 K 1908/09 - 2 A 329/11, 1 K 1927/09 - 2 A 330/11 sowie 1 K 352/10 - 2 A 331/11 - sowie der in den vorgenannten Verfahren beigezogenen Behördenunterlagen, auch soweit sie frühere Prüfungsversuche des Klägers betreffen, Bezug genommen.

  • VG Saarlouis, 22.02.2011 - 1 K 1908/09

    Säumnis beim schriftlichen Teil des Ersten Abschnitts der ärztlichen Prüfung

    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    Unter Abänderung des verwaltungsgerichtlichen Urteils vom 22. Februar 2011 - 1 K 1908/09 - und Aufhebung des Bescheides vom 19. Mai 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. September 2009 wird der Beklagte verpflichtet anzuerkennen, dass der Kläger den Termin für die Ablegung des schriftlichen Teiles des Ersten Abschnittes der Ärztlichen Prüfung am 10. und 11. März 2009 aus wichtigem Grund versäumt hat.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 1 K 1908/09 - 2 A 329/11, 1 K 1927/09 - 2 A 330/11 sowie 1 K 352/10 - 2 A 331/11 - sowie der in den vorgenannten Verfahren beigezogenen Behördenunterlagen, auch soweit sie frühere Prüfungsversuche des Klägers betreffen, Bezug genommen.

  • VG Saarlouis, 22.02.2011 - 1 K 1927/09

    Säumnis des schriftlichen Teils des Ersten Abschnitts der ärztlichen Prüfung

    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    Seine Klage betreffend die Säumnis bei der mündlich-praktischen Prüfung im Frühjahr 2009 ist am 10.11.2009 bei Gericht eingegangen und Gegenstand des Verfahrens 1 K 1927/09 - 2 A 330/11.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 1 K 1908/09 - 2 A 329/11, 1 K 1927/09 - 2 A 330/11 sowie 1 K 352/10 - 2 A 331/11 - sowie der in den vorgenannten Verfahren beigezogenen Behördenunterlagen, auch soweit sie frühere Prüfungsversuche des Klägers betreffen, Bezug genommen.

  • BVerwG, 04.07.1983 - 9 B 10275.83

    Asylverfahren - Übergangsregelung - Anwendbarkeit - Niederlegung des Mandats -

    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    zum Beispiel BVerwG, Beschluss vom 4.7.1983 - 9 B 10275/83 - Juris Rdnr. 5; OVG Hamburg, Beschluss vom 20.2.1997 - BfV 19/97 - Juris, LS Rdnr. 4.
  • BVerwG, 07.10.1988 - 7 C 8.88
    Auszug aus OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 329/11
    zum Beispiel BVerwG, Urteile vom 7.10.1988 - 7 C 8/88 -, und vom 13.5.1998 - 6 C 12/98 -, beide zitiert nach Juris.
  • BVerwG, 22.06.1993 - 6 B 9.93

    Anerkennung eines wichtigen Grundes für die Versäumung des schriftlichen Teils

  • BVerwG, 06.09.1995 - 6 C 2.94

    Ärztliche Vorprüfung - Rücktritt und Säumnis - Chancengleichheit im

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2002 - 14 A 308/02

    Amtsärztlich bescheinigte Prüfungsunfähigkeit aufgrund einer Magenerkrankung als

  • VG Düsseldorf, 28.02.2022 - 26 L 2647/21

    Prüfungsunfähigkeit: Beweislast bei Dauererkrankung des Prüflings

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Oktober 1982 - 7 C 119.81 -, juris, Rn. 11; OVG Saarland, Urteil vom 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 -, juris, Rn. 59; VG Freiburg, Urteil vom 25. September 2020 - 1 K 4619/19 -, juris, Rn. 63; Jeremias , in: Niehues/Fischer/ders., Prüfungsrecht, 7. Auflage 2018, Rn. 281.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Juni 1993 - 6 B 9.93 -, juris, Rn. 3; OVG NRW, Beschluss vom 18. April 2002 - 14 A 308/02 -, juris, Rn. 4, sowie Urteil vom 29. Januar 2020 - 19 A 3028/15 -, juris, Rn. 73 ff.; OVG Saarland, Urteil vom 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 -, juris, Rn. 59 ff.; VG Freiburg, Urteil vom 25. September 2020 - 1 K 4619/19 -, juris, Rn. 63.

  • OVG Niedersachsen, 12.08.2016 - 2 ME 150/16

    Amtsarzt; Attest; Erkrankung; Fürsorge; Fürsorgepflicht; Gesundheitsamt;

    Aufgrund der oben geschilderten Besonderheiten ist der Fall bezogen auf weitere Nachforschungspflichten der Prüfungsbehörde nicht anders zu betrachten, als derjenige, in dem der Prüfling ein amtsärztliches Attest vorlegt (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 22.6.1993 - 6 B 9.93 -, Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 316, OVG des Saarlandes, Urt. v. 26.1.2012 - 2 A 329/11 -, juris, OVG NRW, Beschl. v. 18.4.2002 - 14 A 308/02 -, juris, und Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Auflage, Rdnr. 281).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2022 - 6 B 456/22

    Effektiver Rechtsschutz; Laufbahnausbildung; allgemeiner Verwaltungsdienst;

    OVG, Urteil vom 26.1.2012 - 2 A 329/11 -, juris Rn. 59 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2020 - 19 A 3028/15
    Insofern ergibt sich aus der vom Verwaltungsgericht herangezogenen Entscheidung des OVG Saarland, OVG Saarland, Urteil vom 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 -, juris, Rn. 61, nichts anderes.
  • VG Greifswald, 13.09.2017 - 2 A 193/17

    Fristverlängerung bezüglich Prüfungsleistungen im Medizinstudium;

    Der in Art. 3 Abs. 1 GG verankerte prüfungsrechtliche Grundsatz der Chancengleichheit lässt es daher nicht zu, eine von den Auswirkungen eines Dauerleidens betroffene Prüfungsleistung unberücksichtigt zu lassen (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 1985 - 7 B 210/85 -, Rn. 6, juris; Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 -, Rn. 59, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 21. Oktober 2011 - 7 ZB 11.1172 -, Rn. 9, juris).
  • OVG Saarland, 26.01.2012 - 2 A 331/11
    Die im Anschluss hieran nach erfolglosem Widerspruchsverfahren erhobenen Verpflichtungsklagen, mit denen der Kläger sein Anerkennungsbegehren weiter verfolgt, sind Gegenstand der Verfahren 1 K 1908/09 - 2 A 329/11 (schriftlicher Prüfungsteil Frühjahr 2009) und 1 K 1927/09 - 2 A 330/11 (mündlich-praktischer Prüfungsteil Frühjahr 2009).

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 1 K 1908/09 - 2 A 329/11, 1 K 1927/09 - 2 A 330/11 sowie 1 K 352/10 - 2 A 331/11 - sowie der in den vorgenannten Verfahren beigezogenen Behördenunterlagen Bezug genommen.

  • OVG Sachsen, 05.01.2024 - 2 B 212/23

    Vorläufige Fortsetzung Beamtenverhältnis; Versäumung der Prüfung; Amtsärztliches

    In diesem Rahmen ist er berechtigt und verpflichtet, das ihm vorgelegte Attest auf Vollständigkeit, Objektivität und Schlüssigkeit zu prüfen und bei eventuellen Widersprüchen, Lücken oder Unstimmigkeiten eine weitere Sachaufklärung einzuleiten (vgl. OVG Saarland, Urt. v. 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 -, juris Rn. 61; BayVGH, Urt. v. 2. Juni 2022 - 7 B 21.349 -, juris Rn. 36).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2019 - 6 A 607/17

    Anforderungen an die Ermittlung der körperlichen Leistungsfähigkeit eines

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 2004 - 6 B 2.04 -, juris Rn. 26, und Urteil vom 6. September 1995 - 6 C 18.93 -, BVerwGE 99, 185 = juris Rn. 36; OVG Saarl., Urteil vom 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 -, juris Rn. 77; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 7. Auflage 2018, Rn. 268.
  • VG Gelsenkirchen, 15.02.2017 - 4 K 4663/15

    Rücktritt, Modulprüfung, Unverzüglichkeit, Fürsorgepflicht

    vgl. OVG Saarland, Urteil vom 26. Januar 2012 - 2 A 329/11 -, juris (zeitliche Verzögerung bei Rücktrittserklärung mehrfach nicht beanstandet); VG Berlin, Urteil vom 4. November 2015 - 12 K 832.14 -, juris (einfaches, formelhaftes Attest mehrfach akzeptiert).
  • VG Augsburg, 27.09.2013 - Au 3 K 13.1003

    Beurlaubung

    Auch soweit die Beklagte darauf verweist, dass der Prüfungszeitraum des streitgegenständlichen Semesters bereits am 1. Juli 2013 begonnen habe und Beginn dieses Semesters am 1. März 2013 gewesen sei, führt dies demnach zu keiner anderen Beurteilung; zumal der Antrag für die Beurlaubung im Wintersemester 2012/2013 auch erst während des laufenden Semesters, konkret am 20. Dezember 2012, eingereicht und dies von Seiten der Beklagten nicht beanstandet worden war (vgl. OVG Saarl., U.v. 26.1.2012 - 2 A 329/11 - NVwZ-RR 2012, 440).
  • VGH Hessen, 27.07.2023 - 6 A 184/23

    Prüfungsunfähigkeit wegen wegen infektionsbedingter oder psychovegetativer

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