Rechtsprechung
| VG Schleswig, 22.10.2002 - 2 A 75/02 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Schleswig, 22.10.2002 - 2 A 75/02
- OVG Schleswig-Holstein, 19.02.2004 - 1 LB 43/03
Rechtsprechung
| OVG Bremen, 19.02.2003 - 2 A 75/02 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Baden-Württemberg, 22.11.2007 - L 7 AY 5480/06
Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer nach § 2 Abs 1 …
Das Verhalten der Kläger im August 2002, nämlich Ausreise nach und Asylantragstellung in Frankreich habe die 36-Monats-Frist unterbrochen, welche erst nach Rückkehr nach Deutschland von Neuem laufe (unter Hinweis auf Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht , Beschluss vom 27. März 2001 - 12 MA 1012/01 - FEVS 52, 367; OVG Bremen, Urteil vom 19. Februar 2003 - 2 A 75/02 -). - LSG Nordrhein-Westfalen, 29.02.2008 - L 20 B 90/07
Sozialhilfe
Zu Recht hat das Sozialgericht aber bereits auf verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung hingewiesen, die im Falle der Wiedereinreise nach freiwilliger, endgültiger Ausreise von einem erneuten Beginn der Wartefrist ausgeht (OVG Bremen, Urteil vom 19.02.2003 - 2 A 75/02; VG München, Beschluss vom 26.07.2004 - M 15 E 04.916;… vgl. auch Birk in LPK-SGB XII, 7. Auflage 2005, § 2 AsylbLG Rn. 2). - SG Hildesheim, 21.08.2007 - S 40 AY 41/05 Von einer beachtlichen - also nachhaltigen und tiefgreifenden - Unterbrechung der Integration kann regelmäßig ausgegangen werden, wenn der Leis-tungsberechtigte durch Ausreise das Bundesgebiet verlässt und später wieder einreist (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 19. Februar 2003, Az.: 2 A 75/02; VG München, Beschluss vom 26. Juli 2004, Az.: M 15 E 04.916).
- SG Düsseldorf, 13.11.2007 - S 28 AY 8/07
Rechtliche Ausgestaltung eines Anspruchs auf Zahlung von erhöhten Leistungen nach …
Denn die bis zum Zeitpunkt des Verlassens der Bundesrepublik Deutschland im Februar 2007 in der Vergangenheit vorhandene Zeiten des Leistungsbezuges dürften keine Berücksichtigung finden, weil im Falle der Wiedereinreise nach freiwilliger, endgültiger Ausreise die Wartefrist des § 2 AsylbLG erneut zu laufen beginnt (VG München, Beschuss vom 26.7.2004 - M 15 E 04.916 - OVG Bremen Urteil vom 19.2.2003 - 2 A 75/02 - Hohm in: Schellhorn/Schellhorn, SGB XII, 17. Auflage 2006, § 2 AsylbLG Rdn. 9).