Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Keine Besorgnis der Befangenheit eines Bundesverfassungsrichters wegen schon länger zurückliegender politischer Meinungskundgaben

 
• Wolters Kluwer

  Gewährung von Zuschüssen an "parteinahe", selbstständige Stiftungen - Organstreitverfahren der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) gegen den Deutschen Bundestag - Verweigerung von Globalzuschüssen zugunsten des Vereins "Gesellschaftsanalyse und Politische Bildung ...

• Wolters Kluwer

  Gewährung von Zuschüssen an "parteinahe", selbstständige Stiftungen; Organstreitverfahren der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) gegen den Deutschen Bundestag; Verweigerung von Globalzuschüssen zugunsten des Vereins "Gesellschaftsanalyse und Politische Bildung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 19 Abs. 1
  Ablehnung eines Bundesverfassungsrichters wegen politischer Äußerungen vor Antritt des Richteramtes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerfGE 99, 51
• NJW 1999, 132
• NVwZ 1999, 175 (Ls.)

Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 14.07.1986 - 2 BvE 5/83

  Politische Stiftungen

  Auszug aus BVerfG, 15.09.1998 - 2 BvE 2/93

  Sie rügt die Verletzung ihres Rechts auf Gleichbehandlung gemäß Art. 21 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG im Verhältnis zu anderen politischen Parteien bei Gewährung von Zuschüssen an "parteinahe", gleichwohl selbständige Stiftungen (vgl. dazu BVerfGE 73, 1 ff.).
• BVerfG, 12.07.1986 - 1 BvR 713/83

  Ablehnung eines Bundesverfassungsrichters wegen Befangenheit

  Auszug aus BVerfG, 15.09.1998 - 2 BvE 2/93

  Entscheidend ist allein, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl. BVerfGE 73, 330 [335]; 88, 17 [22 f.]; 92, 138 [139]).
• BVerfG, 02.12.1992 - 2 BvF 2/90

  Besorgnis der Befangenheit eines Verfassungsrichters infolge der früheren …

  Auszug aus BVerfG, 15.09.1998 - 2 BvE 2/93

  Entscheidend ist allein, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl. BVerfGE 73, 330 [335]; 88, 17 [22 f.]; 92, 138 [139]).
• BVerfG, 16.02.1995 - 2 BvR 1852/94

  Limbach

  Auszug aus BVerfG, 15.09.1998 - 2 BvE 2/93

  Entscheidend ist allein, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlaß hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl. BVerfGE 73, 330 [335]; 88, 17 [22 f.]; 92, 138 [139]).

• BVerfG, 12.01.2021 - 2 BvR 2006/15

  Erfolgreiches Ablehnungsgesuch gegen eine Richterin des Bundesverfassungsgerichts …

  b) In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts ihre neue Rolle erst mit Antritt des Richteramts unabhängig von früheren parteipolitischen Auseinandersetzungen wahrnehmen müssen beziehungsweise können (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; 148, 1 ; 152, 332 ).

  Bei aktuellen Tagesfragen, die Gegenstand eines verfassungsgerichtlichen Verfahrens sind oder mit großer Wahrscheinlichkeit werden können und in dem der betreffende Richter zur Entscheidung berufen ist, bedarf es jedoch besonderer Zurückhaltung (vgl. BVerfGE 20, 9 ; 73, 330 ; 99, 51 ).

• BVerfG, 13.02.2018 - 2 BvR 651/16

  Verfahren zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 StGB) …

  Damit geht die Erwartung des Verfassungs- und Gesetzgebers einher, dass Richter des Bundesverfassungsgerichts über jene Unabhängigkeit und Distanz verfügen, die sie befähigen, in Unvoreingenommenheit und Objektivität zu entscheiden (vgl. BVerfGE 35, 171 ), und dass sie ihre Rolle als Richter unabhängig von früheren parteipolitischen Auseinandersetzungen ausüben werden (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 18 ).

  Wenn ein Richter zuvor Aufgaben politischer Gestaltung zu erfüllen hatte und in diesem Zusammenhang am Wettstreit unterschiedlicher politischer Auffassungen teilnahm, genügt dies für sich genommen nicht, um die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (vgl. BVerfGE 99, 51 ).

  Die Kundgabe politischer Meinungen, die ein Richter zu einer Zeit geäußert hat, als er noch nicht Mitglied des Bundesverfassungsgerichts war und daher den besonderen Anforderungen dieses Richteramtes in seinem Verhalten noch nicht Rechnung zu tragen hatte, rechtfertigt eine Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit grundsätzlich nicht (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 18 ).

• BVerfG, 20.07.2021 - 2 BvE 4/20

  Unzulässiges Ablehnungsgesuch gegen die Mitglieder des Zweiten Senats

  Dem steht nicht entgegen, dass das Bundesverfassungsgericht in Bezug auf Äußerungen von Richterinnen und Richtern in der Öffentlichkeit entschieden hat, dass umso mehr Anlass für Zurückhaltung und Mäßigung bestehen kann (§ 39 i.V.m. § 69 DRiG), je größer die zeitliche Nähe zu einem anhängigen Verfahren ist (vgl. BVerfGE 20, 9 ; 73, 330 ; 99, 51 ;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 11. Oktober 2011 - 2 BvR 1010/10 -, Rn. 23), weil der Eindruck der Vorfestlegung aus der maßgeblichen Sicht der Verfahrensbeteiligten umso eher entstehen kann, je enger der zeitliche Zusammenhang mit einem solchen Verfahren ist.

 
• BVerfG, 01.03.2016 - 2 BvB 1/13

  Ablehnung des BVR Huber wegen Besorgnis der Befangenheit unbegründet

  Damit geht die Erwartung des Verfassungs- und Gesetzgebers einher, dass sie ihre neue Rolle als Richter unabhängig von früheren parteipolitischen Auseinandersetzungen ausüben werden (BVerfGE 99, 51 ;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 11. August 2009 - 2 BvR 343/09 -, juris, Rn. 15).
• BVerfG, 23.06.2021 - 2 BvB 1/19

  Antrag der NPD auf Ablehnung des Richters Huber zurückgewiesen

  b) Die Kundgabe politischer Meinungen, die ein Richter oder eine Richterin zu einer Zeit geäußert hat, als er oder sie noch nicht Mitglied des Bundesverfassungsgerichts war und daher den besonderen Anforderungen dieses Richteramts noch nicht Rechnung zu tragen hatte, rechtfertigt grundsätzlich eine Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit nicht (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; 148, 1 ; 154, 312 ).

  Den Bestimmungen über die Wahl von Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Art. 94 Abs. 1 GG, §§ 3 ff. BVerfGG) liegt als selbstverständlich, sogar als erwünscht, zugrunde, dass auch Personen, die als Repräsentanten von Parteien politische Funktionen in den Parlamenten ausgeübt oder politische Ämter in den Regierungen bekleidet haben, zu Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts gewählt und ernannt werden können, um ihre politischen Erfahrungen für die Verfassungsrechtsprechung fruchtbar zu machen (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; 148, 1 ).

  Damit geht die Erwartung des Verfassungs- und Gesetzgebers einher, dass Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts über jene Unabhängigkeit und Distanz verfügen, die sie befähigen, in Unvoreingenommenheit und Objektivität zu entscheiden (vgl. BVerfGE 35, 171 ), und dass sie ihre Rolle unabhängig von früheren parteipolitischen Auseinandersetzungen ausüben werden (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; 148, 1 ).

  Wenn ein Richter oder eine Richterin zuvor Aufgaben politischer Gestaltung zu erfüllen hatte und in diesem Zusammenhang am Wettstreit unterschiedlicher politischer Auffassungen teilnahm, genügt dies für sich genommen nicht, um die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 148, 1 ).

• BVerfG, 18.06.2003 - 2 BvR 383/03

  Selbstablehnung des Richters Jentsch begründet

  Entscheidend ist allein, ob bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl. BVerfGE 88, 17 [22 f.]; 99, 51 [56]; 101, 46 [50 f.]; 102, 192 [195]).
• BVerfG, 05.12.2019 - 1 BvL 7/18

  Vizepräsident Harbath entscheidet über Kinderehengesetz mit

  Damit geht die Erwartung des Verfassungs- und Gesetzgebers einher, dass die aus dem vorgenannten Personenkreis Gewählten ihre neue Rolle als Richter unabhängig von früheren parteipolitischen Auseinandersetzungen ausüben werden (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; siehe auch BVerfGE 140, 115 ).
• BVerfG, 11.10.2011 - 2 BvR 1010/10

  Befangenheitsantrag gegen den Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. …

  Entscheidend ist allein, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 102, 122 ; 108, 122 ; 108, 279 ; 109, 130 ; stRspr).

  Dabei kann für den Richter in Bezug auf Äußerungen in der Öffentlichkeit umso mehr Anlass für Zurückhaltung und Mäßigung bestehen (§ 39 DRiG i.V.m. § 69 DRiG), je größer die zeitliche Nähe zu einem anhängigen Verfahren ist (vgl. BVerfGE 20, 9 ; 73, 330 ; 99, 51 ), weil der Eindruck der Vorfestlegung aus der maßgeblichen Sicht der Verfahrensbeteiligten um so eher entstehen kann, je enger der zeitliche Zusammenhang mit einem solchen Verfahren ist.

• BVerfG, 23.06.2021 - 2 BvE 1/17

  Antrag der NPD auf Ablehnung des Richters Huber als unbegründet zurückgewiesen

  b) Die Kundgabe politischer Meinungen, die ein Richter oder eine Richterin zu einer Zeit geäußert hat, als er oder sie noch nicht Mitglied des Bundesverfassungsgerichts war und daher den besonderen Anforderungen dieses Richteramts noch nicht Rechnung zu tragen hatte, rechtfertigt grundsätzlich eine Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit nicht (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; 148, 1 ; 154, 312 ).

  Den Bestimmungen über die Wahl von Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Art. 94 Abs. 1 GG, §§ 3 ff. BVerfGG) liegt als selbstverständlich, sogar als erwünscht, zugrunde, dass auch Personen, die als Repräsentanten von Parteien politische Funktionen in den Parlamenten ausgeübt oder politische Ämter in den Regierungen bekleidet haben, zu Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts gewählt und ernannt werden können, um ihre politischen Erfahrungen für die Verfassungsrechtsprechung fruchtbar zu machen (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; 148, 1 ).

  Damit geht die Erwartung des Verfassungs- und Gesetzgebers einher, dass Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts über jene Unabhängigkeit und Distanz verfügen, die sie befähigen, in Unvoreingenommenheit und Objektivität zu entscheiden (vgl. BVerfGE 35, 171 ), und dass sie ihre Rolle unabhängig von früheren parteipolitischen Auseinandersetzungen ausüben werden (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 142, 9 ; 142, 18 ; 148, 1 ).

  Wenn ein Richter oder eine Richterin zuvor Aufgaben politischer Gestaltung zu erfüllen hatte und in diesem Zusammenhang am Wettstreit unterschiedlicher politischer Auffassungen teilnahm, genügt dies für sich genommen nicht, um die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (vgl. BVerfGE 99, 51 ; 148, 1 ).

• BVerfG, 12.07.2000 - 2 BvF 1/00

  Bundesverfassungsrichter Jentsch im Verfahren "Hessische Wahlprüfung" nicht …

  Entscheidend ist allein, ob bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (vgl. BVerfGE 88, 17 ; 99, 51 ; 101, 46 ).
• BVerfG, 19.07.2016 - 2 BvC 46/14

  Befangenheitsantrag gegen den Richter des Bundesverfassungsgerichts Müller …
• BVerfG, 29.06.2004 - 1 BvR 336/04

  Befangenheitsantrag im Zivilprozess
• OLG München, 31.03.2014 - 10 W 32/14

  Zur Ablehnung eines Sachverständigen bei Besorgnis der Befangenheit
• OLG Düsseldorf, 12.05.2010 - 2 U 3/10

  Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Verstoßes gegen die …
• BVerfG, 11.08.2009 - 2 BvR 343/09

  Führung eines Bewerbungsgesprächs mit Beschwerdeführer vor mehreren Jahren sowie …
• BVerfG, 24.11.2021 - 2 BvR 1319/20

  Begründete Selbstablehnung eines Verfassungsrichters wegen freundschaftlicher …
• VG Würzburg, 19.03.2015 - W 2 K 14.381

  Prüfungsrecht; Zweite Juristische Staatsprüfung; Beurteilungsfehler (verneint); …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2020 - 4 E 694/20
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2020 - 4 E 695/20
• LSG Thüringen, 05.11.2009 - L 11 SF 42/09

  Besorgnis der Befangenheit bei gerichtlicher Untätigkeit
• OLG Naumburg, 29.07.2010 - 10 W 90/09

  Richterablehnung: Befangenheitsbesorgnis für einen vorbefassten Richter aufgrund …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2006 - 4 B 292/06

  Befangenheitsantrag in Sportwettenverfahren abgelehnt
• LSG Bayern, 23.01.2006 - L 19 B 526/04

  Zuständiger Träger für die Gewährung von Heilbehandlung im Anschluss an eine …
• LSG Bayern, 23.01.2006 - L 19 B 525/04

  Anforderungen an die Annahme der offensichtlichen Rechtsmissbräuchlichkeit eines …
• LSG Bayern, 29.04.2002 - L 5 AR 31/02
• LSG Bayern, 22.05.2000 - L 5 AR 77/00

  Richterablehnungsgesuch wegen dem Besorgnis der Befangenheit (Ablehnungsgrund der …
• LSG Bayern, 07.11.2005 - L 5 AR 137/05

  Ablehnung der Vorsitzenden Richterin wegen der Besorgnis der Befangenheit; …
• LSG Bayern, 13.05.2002 - L 5 AR 62/02

  Ablehnung eines Richters der Sozialgerichtsbarkeit; Besorgnis der Befangenheit; …
• LSG Bayern, 29.04.2002 - L 5 AR 28/02
• LSG Bayern, 13.08.2001 - L 5 AR 109/01

  Voraussetzungen eines Ablehnungsgesuchs gegen einen vorsitzenden Richter wegen …
• LSG Bayern, 31.07.2001 - L 5 AR 105/01

  Ablehnung eines Richters am Sozialgericht wegen Besorgnis der Befangenheit
• LSG Bayern, 09.11.2000 - L 5 AR 180/00

  Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit
• VGH Baden-Württemberg, 15.05.2000 - 3 S 1036/00

  Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit
• LSG Bayern, 28.11.2005 - L 5 AR 144/05

  Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Misstrauen gegen …
• LSG Bayern, 21.01.2002 - L 5 AR 187/01
• LSG Bayern, 21.01.2002 - L 5 AR 186/01
• LSG Bayern, 31.07.2001 - L 5 AR 106/01
• VG Regensburg, 25.01.2012 - RN 1 K 11.00773

  Zweite Staatsprüfung für das Lehramt an beruflichen Schulen; Bewertung der …
• LSG Bayern, 27.07.2000 - L 5 AR 126/00
• VG München, 07.07.2008 - M 3 K 07.1857

  Promotionsverfahren; Bewertung einer Dissertation; Maßstab für eine Dissertation …
• VG Braunschweig, 22.05.2001 - 6 A 567/00

  Ablehnung; Befangenheit; Sachverständiger