Rechtsprechung
AG Berlin-Schöneberg, 15.07.2010 - 2 C 132/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 158 BGB, § 558a BGB
Wohnraummiete: Unwirksamkeit eines bedingten Mieterhöhungsverlangens - grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Unwirksames bedingtes Mieterhöhungsverlangen; hilfsweise ausgesprochene Mieterhöhung; Zustimmungsfrist; Rechtsbedingung
- mietrechtsiegen.de
Unwirksames eines bedingten Mieterhöhungsverlangens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)
Wirksamkeit von Mieterhöhungsverlangen, Berliner Rechtsprechung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- AG Berlin-Schöneberg, 28.07.2010 - 6 C 134/10
Wohnraummiete: Abzug von Instandsetzungskosten bei Mieterhöhung nach …
Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 15.07.2010 - 2 C 132/10
In einem anderen Verfahren vor dem Amtsgericht Schöneberg zur Geschäftsnummer 6 C 134/10 nimmt sie die Beklagten auf Zahlung einer erhöhten Miete aufgrund der Modernisierung in Anspruch.Dass die Klägerin vor dem Amtsgericht Schöneberg zum Geschäftszeichen 6 C 134/10 Klage gegen die Beklagten auf Zahlung der Mieterhöhungen aufgrund ihrer Modernisierungs-Mieterhöhung vom 19. Dezember 2008 erhoben hat, ist für das vorliegende Verfahren ohne Bedeutung.
- LG Saarbrücken, 12.09.1997 - 13 BS 141/97
Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 15.07.2010 - 2 C 132/10
Darum handelt es sich hier aber nicht ( vgl. auch LG Saarbrücken, ZMR 1997, 645ffLG Hamburg, ZMR 2005, 367f m. Anm. Rieke; AG Wedding GE 2009, 1127f ). - AG Berlin-Schöneberg, 16.06.2010 - 104 C 123/10
Wohnraummiete: Wirksamkeit eines bedingten Mieterhöhungsverlangens
Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 15.07.2010 - 2 C 132/10
Jedenfalls kann die Klägerin nicht die unbedingte Verurteilung des Beklagte zur Zustimmung ab dem 1. Januar 2010 verlangen ( vgl. auch Urteil des AG Schöneberg, vom 19. Mai 2010 zu 6 C 121/10, S. 3 und 4; vom 16.6.2010 zu 104 C 123/10, S. 3).