Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 11.02.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2005 - 2 C 4.04   

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https://dejure.org/2005,1344
BVerwG, 03.03.2005 - 2 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1344)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2005 - 2 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1344)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2005 - 2 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1344)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    LBG NW § 194 Abs. 1; BRRG § 101 Abs. 1
    Polizeidienstunfähigkeit; Legaldefinition der -; keine Einschränkung der - durch § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz LBG NW; Verwendung polizeidienstunfähiger Polizeivollzugsbeamter; weitere - im Polizeivollzugsdienst; Ermessensentscheidung des Dienstherrn.

  • Bundesverwaltungsgericht

    LBG NW § 194 Abs. 1
    Ermessensentscheidung des Dienstherrn; Legaldefinition der -; Polizeidienstunfähigkeit; Verwendung polizeidienstunfähiger Polizeivollzugsbeamter; keine Einschränkung der - durch § 194 Abs 1 letzter Halbsatz LBG NW; weitere - im Polizeivollzugsdienst

  • Wolters Kluwer

    Polizeidienstunfähigkeit eines Beamten auf Lebenszeit; Unterscheidung zwischen der allgemeinen Dienstunfähigkeit und der Polizeidienstfähigkeit; Verwendung polizeidienstunfähiger Polizeivollzugsbeamter; Ermessensentscheidung des Dienstherrn; Anforderungen an die ...

  • Judicialis

    LBG NW § 194 Abs. 1; ; BRRG § 101 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBG NW § 194 Abs. 1; BRRG § 101 Abs. 1
    Weiterverwendung polizeidienstunfähiger Beamter im Polizeivollzugsdienst

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2005, 1147 (Ls.)
  • DÖV 2005, 784
 
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Wird zitiert von ... (143)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03

    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit;

    Auszug aus BVerwG, 03.03.2005 - 2 C 4.04
    Anders als die "allgemeine" Dienstunfähigkeit, deren Bezugspunkt die Anforderungen des innegehabten abstrakt-funktionellen Amtes sind (vgl. zuletzt Urteil vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung , vorgesehen), orientiert sich die Polizeidienstfähigkeit an den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für sämtliche Ämter der Laufbahn "Polizeivollzugsdienst".

    So ist es für die Dienstunfähigkeit "objektiv" entscheidend, ob der Beamte den Anforderungen seines abstrakt-funktionalen Amtes in gesundheitlicher Hinsicht zu genügen vermag (Urteil vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - a.a.O., zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt).

  • BVerwG, 14.03.2019 - 2 VR 5.18

    Beamter; Dienstunfähigkeit; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren;

    Aufgrund hinreichend gewichtiger tatsächlicher Umstände muss zweifelhaft sein, ob der Beamte wegen seines körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen in der Lage ist, die Dienstpflichten seines abstrakt-funktionellen Amtes zu erfüllen (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juni 1990 - 2 C 18.89 - Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1 S. 2, vom 23. September 2004 - 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 und vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 - Buchholz 237.7 § 194 NWLBG Nr. 2 S. 2).
  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 17.10

    Polizeivollzugsbeamter; Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit; Versetzung in

    Die Polizeidienstfähigkeit setzt voraus, dass der Polizeivollzugsbeamte zu jeder Zeit, an jedem Ort und in jeder seinem statusrechtlichen Amt entsprechenden Stellung einsetzbar ist (Urteil vom 3. März 2005 - BVerwG 2 C 4.04 - Buchholz 237.7 § 194 NWLBG Nr. 2 S. 1 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2014/17

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 -, ZBR 2005, 308 = juris, Rn. 9; OVG NRW, Beschluss vom 2. Mai 2018 - 6 A 237/17 -, juris, Rn. 8, Urteil vom 27. April 2016 - 6 A 1235/14 -, juris, Rn. 72, sowie Beschluss vom 13. November 2006 - 6 B 2086/06 -, IÖD 2016, 156 = juris, Rn. 5 m. w. N.; Masuch, ZBR 2017, 81 (85).
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   BVerwG, 11.02.2004 - 2 B 58.03, 2 C 4.04   

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https://dejure.org/2004,26198
BVerwG, 11.02.2004 - 2 B 58.03, 2 C 4.04 (https://dejure.org/2004,26198)
BVerwG, Entscheidung vom 11.02.2004 - 2 B 58.03, 2 C 4.04 (https://dejure.org/2004,26198)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - 2 B 58.03, 2 C 4.04 (https://dejure.org/2004,26198)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 03.03.2005 - 2 C 4.04

    Polizeidienstunfähigkeit; Legaldefinition der -; keine Einschränkung der - durch

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2004 - 2 B 58.03
    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 2 C 4.04 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2012 - 12 LB 244/10

    "Feinsteuerung" der Windenergienutzung allein durch Abschluss städtebaulicher

    Die von der Klägerin gegen das Ersetzen ihres Einvernehmens angestrengten Rechtsschutzverfahren blieben ohne Erfolg (Verwaltungsgericht Lüneburg, Beschlüsse vom 3.6.2003 - 2 B 57/03 und 2 B 58/03 -, Urteile vom 4.11.2004 - 2 A 219/03 und 2 A 220/03 -).
  • VG Lüneburg, 19.10.2004 - 2 A 169/03

    Angemessenheit; Einvernehmen; erneuerbare Energien; Insolvenz; Nutzungsrecht;

    Die von der Klägerin hiergegen angestrengten einstweiligen Rechtsschutzverfahren blieben erfolglos (rechtskräftige Beschlüsse der erkennenden Kammer vom 3.6.2003 -2 B 57/03- und -2 B 58/03-).
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