Weitere Entscheidung unten: VG Berlin, 11.11.2011

Rechtsprechung
   VG Berlin, 01.09.2011 - 2 K 178.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,85332
VG Berlin, 01.09.2011 - 2 K 178.10 (https://dejure.org/2011,85332)
VG Berlin, Entscheidung vom 01.09.2011 - 2 K 178.10 (https://dejure.org/2011,85332)
VG Berlin, Entscheidung vom 01. September 2011 - 2 K 178.10 (https://dejure.org/2011,85332)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,85332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • lda.brandenburg.de PDF

    Anwendungsbereich/Zuständigkeit, Auskunftserteilung, Interessenabwägung, Personenbezogene Daten

  • fragdenstaat.de

    Anwendungsbereich/ Zuständigkeit - Auskunftserteilung - Interessenabwägung - Personenbezogene Daten

Kurzfassungen/Presse

  • lda.brandenburg.de (Kurzinformation)

    Anwendungsbereich/Zuständigkeit, Auskunftserteilung, Personenbezogene Daten, Interessenabwägung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Berlin, 11.11.2010 - 2 K 35.10

    Bundestag muss Informationsverlangen erneut prüfen

    Auszug aus VG Berlin, 01.09.2011 - 2 K 178.10
    Bei den Aufzeichnungen und Unterlagen der Beklagten zum "Sachleistungskonsum" der Abgeordneten handelt es sich um solche Informationen, da sie in unmittelbarem Zusammenhang mit dem durch das Mandat begründeten Anspruch auf Gewährung einer Amtsausstattung nach $ 12 Abgeordnetengesetz entstanden und zu diesem Zweck von der Bundestagsverwaltung aufgezeichnet worden sind (vgl. Urteil der Kammer vom 11. November 2011 - VG 2 K 35.10 - Juris).

    Darauf, ob jede einzelne Information aus den Unterlagen einen Personenbezug aufweist, kommt es danach nicht an (vgl. auch insoweit Urteil der Kammer vom 11. November 2011 - VG 2 K 35.10 - Juris).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.05.2011 - 12 N 20.10

    Tätigkeit eines Vertrauensanwaltes in Berg-Karabach für die Deutsche Botschaft in

    Auszug aus VG Berlin, 01.09.2011 - 2 K 178.10
    Der aus dieser Bestimmung folgende Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen erstreckt sich jedoch nur auf solche Informationen, die tatsächlich bei der Behörde vorhanden sind (Urteil der Kammer vom 20. November 2008 - VG 2 A 57.06 -, Juris; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Mai 2011 - OVG 12 N 20.10 -, Juris; Schoch, IFG, 1. Aufl. 2009, Rn. 29 zu $ 1; Rossi, IFG, 1. Aufl. 2006, Rn. 11 zu $ 2).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.06.2012 - 12 B 34.10

    Kein Anspruch auf Informationszugang zum Sachleistungskonsum der Abgeordneten des

    Auszug aus VG Berlin, 01.09.2011 - 2 K 178.10
    Die Berufung war im Hinblick auf das bereits beim Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg anhängige Berufungsverfahren - OVG 12 B 34.10 - zuzulassen ($ 124 a Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. $ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO).
  • VG Berlin, 20.11.2008 - 2 A 57.06

    Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen

    Auszug aus VG Berlin, 01.09.2011 - 2 K 178.10
    Der aus dieser Bestimmung folgende Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen erstreckt sich jedoch nur auf solche Informationen, die tatsächlich bei der Behörde vorhanden sind (Urteil der Kammer vom 20. November 2008 - VG 2 A 57.06 -, Juris; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. Mai 2011 - OVG 12 N 20.10 -, Juris; Schoch, IFG, 1. Aufl. 2009, Rn. 29 zu $ 1; Rossi, IFG, 1. Aufl. 2006, Rn. 11 zu $ 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Berlin, 11.11.2011 - 2 K 178.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,98987
VG Berlin, 11.11.2011 - 2 K 178.10 (https://dejure.org/2011,98987)
VG Berlin, Entscheidung vom 11.11.2011 - 2 K 178.10 (https://dejure.org/2011,98987)
VG Berlin, Entscheidung vom 11. November 2011 - 2 K 178.10 (https://dejure.org/2011,98987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,98987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht