Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• doppelbesteuerung.eu

  Bagatellgrenze des Art. 17 DBA USA | DBA. Abzugssteuern, USA

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einkommensteuerpflichtigkeit einer aufgrund eines nach amerikanischem Recht geschlossenen Vertrags für Konzertauftritte in Deutschland gezahlten Gage eines Künstlers i.R.d. deutsch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA-USA); Einbeziehung von Reisekosten und ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bagatellgrenze des Art. 17 DBA/USA; Auslegung eines kalifornischem Recht unterliegenden Vertrags

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Doppelbesteuerung; Vertragsauslegung: - Bagatellgrenze des Art. 17 DBA/USA; Auslegung eines kalifornischem Recht unterliegenden Vertrags

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• EFG 2010, 1297

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 19.11.2003 - I R 22/02

  Beschränkte Steuerpflicht eines Künstlers nach DBA-USA

  Auszug aus FG Köln, 24.03.2010 - 2 K 2514/04

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf das Urteil des BFH vom 19. November 2003 (I R 22/02, Bl. 4 ff. der FG-Akte) verwiesen.

  Im Falle der Vereinbarung einer Bruttovergütung müsste der Kläger die Umsatzsteuer hingegen grundsätzlich aus der erhaltenen Gage abführen (vgl. BFH-Urteil vom 19. November 2003, I R 22/02, Abschnitt 3).

  Wie auch der BFH im Revisionsverfahren mit Urteil vom 19. November 2003 (I R 22/02) für den Senat verbindlich festgestellt hat (§ 126 Abs. 5 FGO), kann ein Vergütungsgläubiger diesbezüglich einen Erstattungsanspruch nur in der Weise geltend machen, dass er entweder die Steueranmeldung des Vergütungsschuldners bzw. den ihr entsprechenden Verwaltungsakt anficht oder außerhalb des Verfahrens nach § 50 d EStG einen Freistellungsbescheid beantragt.

• EuGH, 03.10.2006 - C-290/04

  FKP Scorpio Konzertproduktionen - Artikel 59 EWG-Vertrag (später Artikel 59 …

  Auszug aus FG Köln, 24.03.2010 - 2 K 2514/04

  Nachdem das Verfahren im Hinblick auf das beim EuGH anhängige Verfahren C-290/04 (Scorpio) zum Ruhen gebracht worden ist und die Beteiligten sich sodann wiederholt zur Erforderlichkeit einer Beweisaufnahme geäußert haben, hat der Senat mit Beweisbeschluss vom 6. April 2009 beschlossen über folgende Fragen Beweis zu erheben:.

  Zur Begründung beruft er sich auf die Urteile des EuGH vom 3. Oktober 2006 in der Rechtssache Scorpio (C- 290/04) und vom 12. Juni 2003 in der Rechtssache Gerritse (C-234/01).

  Wenngleich der EuGH auch klargestellt habe, das die Dienstleistungsfreiheit nach Art. 59 EGV a.F. nur für Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates gelte (Urteil vom 3. Oktober 2006, Scorpio , C- 290/04, Rn. 69), könne er, der Kläger, sich auf Art. 24 Abs. 1 DBA-USA berufen.

• FG Köln, 21.02.2002 - 2 K 7912/00

  Ermittlung der Einnahmen i.S.d. Art. 17 DBA-USA

  Auszug aus FG Köln, 24.03.2010 - 2 K 2514/04

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Vertrag in der beglaubigten Übersetzung verwiesen (Blatt 110 bis 114 d. A. 2 K 7912/00).

  Wegen der näheren Einzelheiten wird auf das Urteil des erkennenden Senats vom 21. Februar 2002 im I. Rechtszug Bezug genommen (Bl. 181 der FG-Akte 2 K 7912/00).

• EuGH, 12.06.2003 - C-234/01

  Gerritse

  Auszug aus FG Köln, 24.03.2010 - 2 K 2514/04

  Zur Begründung beruft er sich auf die Urteile des EuGH vom 3. Oktober 2006 in der Rechtssache Scorpio (C- 290/04) und vom 12. Juni 2003 in der Rechtssache Gerritse (C-234/01).

• FG Köln, 11.09.2019 - 3 K 2193/17

  Abgabenordnung/Bilanzierung/Einkommensteuer: Wirtschaftliches Eigentum an …

  Diese vom Senat ermittelten und festgestellten Regeln und Maximen des kalifornischen Rechts zur Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen wurden insbesondere in einer Entscheidung des FG Köln vom 24.03.2010 (2 K 2514/04, EFG 2010, 1297) - nach Einholung eines Sachverständigengutachtens - wie folgt zusammengefasst:.
• FG München, 17.05.2023 - 1 K 478/18

  Erfassung der Lizenzraten für die Verwertung eines Films in einer Bilanz

  cc) Die maßgeblichen Regeln und Maximen des kalifornischen Rechts zur Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen wurden auch in einer Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Köln (Urteil vom 24. März 2010 2 K 2514/04, EFG 2010, 1297) - nach Einholung eines Sachverständigengutachtens - wie folgt zusammengefasst:.