Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 54 EuPatÜbk, Art 56 EuPatÜbk
  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

• rewis.io

  Wirkungslosigkeit dieser EntscheidungPatentnichtigkeitsklageverfahren - "Tragbares elektronisches Gerät zur Fotoverwaltung (europäisches Patent)" - zur Patentfähigkeit bei einer Lehre zum Weiterblättern oder Ausschnittsverschieben von digitalen Fotos auf Mobiltelefonen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Apple "Unlock”-Patent für nichtig erklärt

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Apples "tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung"

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Apple-Patent für nichtig erklärt

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Apple-Patent für nichtig erklärt

• bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

  Apple-Patent für nichtig erklärt

• juve.de (Kurzinformation)

  Apple-Patent nichtig: Erfolg für Smartphone-Konkurrenz

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Apple-Patent für nichtig erklärt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bundespatentgericht erklärt Apple-Patent für nichtig - Streitpatent wurde von Steve Jobs bereits zu einem früheren Zeitpunkt vor Einreichung des Patentantrags präsentiert

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07

  Wiedergabe topografischer Informationen

  Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 2 Ni 61/11

  Um den Ausschlusstatbestand nach Art. 52 Abs. 2 Buchst. c oder d EPÜ zu überwinden, muss sie ferner zumindest mit einem Teilaspekt ein technisches Problem bewältigen (BGH GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen ).
• BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09

  Webseitenanzeige

  Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 2 Ni 61/11

  Die in der Patentschrift angegebene Aufgabe fungiert lediglich als Hilfsmittel bei der Ermittlung des objektiven technischen Problems (BGH GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige , Rn. 20, m. w. N.).
• BGH, 22.04.2010 - Xa ZB 20/08

  Dynamische Dokumentengenerierung

  Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 2 Ni 61/11

  Diese Lehre greift in das unmittelbare Zusammenwirken der Elemente des elektronischen Gerätes ein und ist somit grundsätzlich technischer Natur (BGH GRUR 2010, 613 - Dynamische Dokumentengenerierung ).

 
• BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05

  Informationsübermittlungsverfahren II

  Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 2 Ni 61/11

  Beantragt der Patentinhaber, das Patent in beschränktem Umfang mit einem bestimmten Anspruchssatz oder bestimmten Anspruchssätzen aufrechtzuerhalten, rechtfertigt es grundsätzlich die Ablehnung des jeweiligen gesamten Antrags, wenn sich auch nur der Gegenstand eines Patentanspruchs aus dem vom Patentinhaber verteidigten Anspruchssatz als nicht patentfähig erweist (vgl. sinngemäß für das Einspruchsbeschwerdeverfahren BGH GRUR 2007, 862 - Informationsübermittlungsverfahren II , bei Verteidigung des Patents durch Hilfsanträge auf das Nichtigkeitsverfahren zu übertragen).
• BGH, 03.10.1989 - X ZR 33/88

  Schutzbereich eines Patents

  Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 2 Ni 61/11

  Nachdem weder im Patentanspruch noch in der Beschreibung etwas darüber ausgesagt ist, in welchem Aspekt die Ähnlichkeiten bestehen und wie weitgehend sie sein sollen, ist dieses neue Merkmal nicht geeignet, einen Schutzbereich so klar und eindeutig zu definieren, dass er "für Außenstehende hinreichend sicher vorhersehbar ist" (BGH GRUR 1989, 903 - Batteriekastenschnur ).
• BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02

  Schussfädentransport

  Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 2 Ni 61/11

  "Es ist grundsätzlich Sache des Patentinhabers, gebotene Einschränkungen des Patentschutzes ... selbst herbeizuführen" (BGH GRUR 2007, 309 - Schussfädentransport ).
• LG Itzehoe, 30.07.2014 - 7 O 334/11

  Auszug aus BPatG, 26.09.2013 - 2 Ni 61/11

  Aussetzungsbeschluss LG Mannheim (Az. 7 O 334/11).