Rechtsprechung
| LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Glaubhaftmachung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im Falle eines "Fotoklaus”
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 12 Abs 2 UWG, § 935 ZPO, § 940 ZPO, § 97 Abs 1 UrhG
Einstweilige Verfügung im Urheberrecht: Reduzierter Maßstab hinsichtlich Darlegung und Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit
- JurPC
Keine Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung wegen Hochladens eines Fotos auf der Facebook-Pinnwand
- info-it-recht.de
Keine Dringlichkeitsvermutung analog § 12 Abs. 2 UWG im Urheberrecht wg. Fotoklau bei Facebook
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Erste Facebook-Abmahnung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Zur Pinnwand-Haftung bei Facebook
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Facebook Pinnwand Abmahnung: Abmahnanwalt legt gegen Urteil Berufung ein
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Facebook Pinnwand-Abmahnung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Facebook Pinnwand Abmahnung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Facebook-Pinnwand Abmahnung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Hamburg, 26.04.2001 - 3 U 268/00
Einstweilige Verfügung; Dringlichkeit; Duldung; Kabelanschluss; Kabelnetz; …
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (…Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5;… Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG…, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle…, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm…, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen…, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris;… in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85). - LG Leipzig, 08.02.2008 - 5 O 383/08
Eltern haften bei Filesharing-Abmahnungen für ihre Kinder sofern …
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Der zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg vermag die Kammer keine Begründung dafür zu entnehmen, warum dieser bislang allgemein anerkannte 8. Februar 2008, 5 O 383/08, Rn. 3), mag es sein, dass eine Eilbedürftigkeit begründende Umstände im dort entschiedenen Fall so offensichtlich waren, dass ihr Vorliegen nicht mehr im Streit war, sondern nur noch die Frage, ob eine einmal entstandene Eilbedürftigkeit wieder widerlegt wurde. - OLG Bremen, 25.06.2003 - 1 W 31/03
Anforderungen an die Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (…Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5;… Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG…, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle…, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm…, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg…, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris;… in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85).
- KG, 09.02.2001 - 5 U 9667/00
Schutzfähigkeit von Gartenanlagen
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (…Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5;… Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle…, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm…, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen…, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg…, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris;… in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85). - OLG Frankfurt, 28.01.1998 - 25 W 6/98
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die rechtliche Konsequenz ist, dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung einer ausreichenden Rechtsgrundlage entbehrt, solange nicht besondere Umstände glaubhaft gemacht sind, welche eine den Anforderungen des §§ 935 und 940 ZPO genügende Eilbedürftigkeit begründen (so etwa in den auch in der weiteren Folge zitierten obergerichtlichen Entscheidungen ausdrücklich: OLG Hamburg…, Beschluss vom 9. Januar 2007, 5 W 147/08, Rn. 15; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Januar 1998, 25 W 6/98, Rn. 27). - OLG Rostock, 13.10.2008 - 5 W 147/08
Streitwertfestsetzung: Gegenstandswert des einstweiligen Verfügungsverfahrens bei …
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die rechtliche Konsequenz ist, dass der Erlass einer einstweiligen Verfügung einer ausreichenden Rechtsgrundlage entbehrt, solange nicht besondere Umstände glaubhaft gemacht sind, welche eine den Anforderungen des §§ 935 und 940 ZPO genügende Eilbedürftigkeit begründen (so etwa in den auch in der weiteren Folge zitierten obergerichtlichen Entscheidungen ausdrücklich: OLG Hamburg, Beschluss vom 9. Januar 2007, 5 W 147/08, Rn. 15; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 28. Januar 1998, 25 W 6/98, Rn. 27). - OLG Celle, 09.07.2008 - 13 U 144/08
Beachtung der "Selbstwiderlegung" der Dringlichkeit im allgemeinen …
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (…Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5;… Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG…, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm…, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen…, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg…, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris;… in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85). - OLG Hamm, 31.08.2006 - 4 U 124/06
Zur vermuteten "Dringlichkeit" im Sinne des § 12 Abs. 2 UWG
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (…Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5;… Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG…, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle…, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen…, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg…, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris;… in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85). - OLG Düsseldorf, 10.12.1999 - 22 U 170/99
Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung
Auszug aus LG Halle, 01.06.2012 - 2 O 3/12
Die Kammer hält für - mit der Ausnahme der zitierten Entscheidung des zuständigen Berufungssenats - bislang allgemein anerkannt, dass das beschleunigte Betreiben eines Anspruches selbst keine Eilbedürftigkeit begründet, sondern nur umgekehrt ein nicht beschleunigtes Betreiben eines Anspruches eine aus anderem Grund entstandene Eilbedürftigkeit wieder entfallen lassen oder andere Indizien für eine Eilbedürftigkeit widerlegen kann (…Drescher, in: MünchKomm-ZPO, 3. Aufl., § 935 Rn. 19;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 31. Aufl., § 935 Rn. 8, § 940 Rn. 5;… Fischer, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, § 935 Rn. 4 a. E.; von der obergerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Urheberrechts etwa KG…, Urteil vom 9. Februar 2001, 5 U 9667/00, Rn. 14; für andere Rechtsbereiche etwa OLG Celle…, Beschluss vom 9. Juli 2008, 13 U 144/08, Rn. 4; OLG Hamm…, Urteil vom 31. August 2006, 4 U 124/06, Rn. 17 f.; Hanseatisches OLG Bremen…, Beschluss vom 25. Juni 2003, 1 W 31/03, Rn. 2; Hanseatisches OLG Hamburg…, Urteil vom 26. April 2001, 3 U 268/00, Rn. 26; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Dezember 1999, 22 U 170/99, Rn. 3 bis 5; wie auch die nachfolgenden Entscheidungen zitiert jeweils nach Juris;… in der urheberrechtlichen Kommentarliteratur etwa: Kefferpütz, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. UrhG Rn. 85).
Rechtsprechung
| LG Potsdam, 04.03.2013 - 2 O 3/12 |
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Verfahrensgang
- LG Potsdam, 04.03.2013 - 2 O 3/12
- OLG Brandenburg, 05.04.2018 - 6 U 50/13