Rechtsprechung
| LG Bochum, 17.11.2008 - 2 O 762/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Axel Gronen darf die Schmidt Wellness GmbH als Massenabmahner bezeichnen und mehr
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 25.02.2008 - 3 U 189/08
- LG Bochum, 17.11.2008 - 2 O 762/08
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 28.04.2009 - 4 U 216/08
Indizien für Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
Sie verweist dabei auf das Verfahren LG Bochum 2 O 762/08, in dem das Landgericht mit Urteil vom 17.11.2008 festgestellt habe, dass es sich bei der Antragstellerin um eine Massenabmahnerin handele.Sie macht geltend, dass sie keineswegs rechtsmissbräuchlich handele, und verweist insoweit zunächst auf ihren diesbezüglichen Berufungsvortrag aus dem Rechtsstreit OLG Hamm 3 U 189/08 = LG Bochum 2 O 762/08.
- OLG Hamm, 19.05.2009 - 4 U 23/09
Begriff des Missbrauchs
Sie verweist insoweit zunächst auf ihre Berufungsbegründung gegen das Urteil des Landgerichts Bochum in dem Verfahren 2 O 762/08 = OLG Hamm 3 U 189/08 hin, in dem es u.a. um ihre Bezeichnung als "Massenabmahnerin" ging. - OLG Hamm, 28.04.2009 - 4 U 9/09
Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnungstätigkeit eines Wettbewerbers
Zur Frage der von ihr geltend gemachten Rechtsmissbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung durch die Antragstellerin führt die Antragsgegnerin unter Hinweis auf den Rechtsstreit LG Bochum 2 O 762/08 aus, dass die Antragstellerin bereits in einer Vielzahl von Fällen durch wettbewerbliche Abmahnungen vor dem LG Bochum in Erscheinung getreten sei.Die Antragstellerin macht demgegenüber geltend, dass sie keineswegs rechtsmissbräuchlich handele, und verweist insoweit zunächst auf ihren diesbezüglichen Berufungsvortrag aus dem Rechtsstreit OLG Hamm 3 U 189/08 = LG Bochum 2 O 762/08.