Volltextveröffentlichungen (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Kritik an einer Zeitung auf einem Internetportal ist von der Meinungsfreiheit gedeckt

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 823 Abs 1 BGB; § 1004 BGB; Art 2 Abs 1 GG; Art 1 Abs 1 GG; Zur Zulässigkeit der Kritik an der Berichterstattung eines Presseorgans
  Presseberichterstattung; Meinungsfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  NOZ scheitert mit beantragter einstweiliger Verfügung gegen ein Basketball-Internetportal wegen Berichterstattung über die GiroLive-Ballers

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Meinungsfreiheit auch für Tatsachen, die mit Werturteilen vermischt werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Meinungsfreiheit deckt kritische Beiträge über eine Zeitung auf einem Internetportal

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Basketball-Onlineportal darf kritisch über Osnabrücker Zeitung berichten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kritik auf Basketball-Internetportal von Meinungsfreiheit gedeckt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  NOZ-Kritik auf Internet-Basketball-Portal zulässig

• niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  NOZ beantragt Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ein Basketball-Internetportal wegen Berichterstattung über die GiroLive-Ballers

Besprechungen u.ä.

• medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

  Wes Brot ich ess, des Lied ich sing?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Brandenburg, 03.05.2010 - 1 W 1/10

  Unterlassung ehrverletzender Tatsachenbehauptung: Beweislastverteilung im …

  Auszug aus LG Osnabrück, 04.07.2011 - 2 O 952/11

  Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass die Bereitschaft, die eigene Meinung frei zu äußern, durch die Sorge vor juristischen Sanktionen unangemessen beeinträchtigt wird (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 03.05.2010, Az.: 1 W 1/10, zit. juris, unter Hinweis auf BVerfG, NJW 1992, Seite 1439 ff.).

  In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Brandenburgische Oberlandesgericht in der Entscheidung vom 03.05.2010 (Az.: 1 W 1/10, zit. juris) den Streitwert auf 7.500,-- EUR festgesetzt.

• BVerfG, 09.10.1991 - 1 BvR 1555/88

  Bayer-Aktionäre

  Auszug aus LG Osnabrück, 04.07.2011 - 2 O 952/11

  Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass die Bereitschaft, die eigene Meinung frei zu äußern, durch die Sorge vor juristischen Sanktionen unangemessen beeinträchtigt wird (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 03.05.2010, Az.: 1 W 1/10, zit. juris, unter Hinweis auf BVerfG, NJW 1992, Seite 1439 ff.).
• BVerfG, 19.02.2004 - 1 BvR 417/98

  Zur Untersagung einer "verdeckten" ehrenrührigen Tatsachenbehauptung

  Auszug aus LG Osnabrück, 04.07.2011 - 2 O 952/11

  Das Bundesverfassungsgericht hat den Streitwert im Zusammenhang mit einem Unterlassungsanspruch bei verdeckter Tatsachenbehauptung in einem Hauptsacheverfahren auf 35.000,-- EUR festgesetzt (BVerfG, Entscheidung vom 19.02.2004, 1 BvR 417/98, zit. juris).
• BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

  Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

  Auszug aus LG Osnabrück, 04.07.2011 - 2 O 952/11

  Die Verfügungsbeklagten hatten, wie nach der "Stolpe"-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom 25.10.2005 (Az.: 1 BvR 1696/98) gefordert, hinreichend sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt angestellt.
• LG Hamburg, 22.10.2010 - 324 O 100/10

  Klarstellung nach mehrdeutiger Äußerung ohne Unterlassungsverpflichtungserklärung

  Auszug aus LG Osnabrück, 04.07.2011 - 2 O 952/11

  Dem folgend hat das Landgericht Hamburg in einem Hauptsacheverfahren in der Entscheidung vom 22.10.2010 (Az.: 324 O 100/10, Urteil vom 22.10.2010, zit. juris) auf ebenfalls 35.000,-- EUR festgesetzt.