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   OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16   

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OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 (https://dejure.org/2016,17207)
OLG Jena, Entscheidung vom 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 (https://dejure.org/2016,17207)
OLG Jena, Entscheidung vom 01. Juni 2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 (https://dejure.org/2016,17207)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Beschlussgründe, Beschlusstenor, Fahrlässigkeit, Bremsen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendung des strafrechtlichen Fahrlässigkeitsmaßstabs im Ramen einer Ordnungswidrigkeit; Beachtung der gebotenen und den persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten zumutbaren Sorgfalt nach den objektiven Umständen; Verantwortlichkeit des Fahrzeugführers für die ...

  • bussgeldsiegen.de

    Prüfungsumfang eines Fahrzeugführers vor Fahrtantritt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Irrungen/Wirrungen beim OLG Jena - aber repariert

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 28.01.2014 - 3 RBs 11/14

    Keine Pflicht zur regelmäßigen Sichtkontrolle der Bremsschreiben durch den Fahrer

    Auszug aus OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16
    Der strafrechtliche Fahrlässigkeitsmaßstab fordert die nach den objektiven Umständen gebotene und den persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4).

    Er hat sich jeweils vor Fahrtantritt im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren davon zu überzeugen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4).

    Da die Funktionsfähigkeit der Bremsanlage von enormer Wichtigkeit für die Verkehrssicherheit ist, bestehen insoweit strenge Anforderungen an die Prüfpflicht des Fahrers (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4).

    Der Führer eines Lastkraftwagens ist grundsätzlich vor Antritt der Fahrt verpflichtet, die Bremsanlage durch Bremsproben zu überprüfen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4, auch zu weiteren Untersuchungs- und Kontrollpflichten).

  • OLG Jena, 19.10.2010 - 1 SsBs 78/10

    Lenkzeitverstoß: Konkurrenzen bei mehreren Verstößen gegen die Lenk- und

    Auszug aus OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16
    Da es sich angesichts des Ausspruchs einer Geldbuße von insgesamt 460, 00 EUR nicht mehr um eine geringfügige Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 17 Abs. 3 S. 2 2. Hs OWiG handelt, hätte sich der Tatrichter bei der Bemessung der Höhe des Bußgeldes mit den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen auseinandersetzen müssen (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 19. Oktober 2010 - 1 Ss Bs 78/10, juris Rn. 31).
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OLG Jena, 28.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 (https://dejure.org/2016,19636)
OLG Jena, Entscheidung vom 28.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 (https://dejure.org/2016,19636)
OLG Jena, Entscheidung vom 28. Juni 2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 (https://dejure.org/2016,19636)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung des Tenors durch Streichung der Worte "im Rechtsfolgenausspruch"

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Irrungen/Wirrungen beim OLG Jena - aber repariert

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