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   BSG, 26.03.1980 - 2 RU 100/79   

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BSG, 26.03.1980 - 2 RU 100/79 (https://dejure.org/1980,18415)
BSG, Entscheidung vom 26.03.1980 - 2 RU 100/79 (https://dejure.org/1980,18415)
BSG, Entscheidung vom 26. März 1980 - 2 RU 100/79 (https://dejure.org/1980,18415)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 01.02.1979 - 2 RU 65/78

    Versicherungsschutz - Tätigkeit für Verwandte - Tätigkeit für Verschwägerte

    Auszug aus BSG, 26.03.1980 - 2 RU 100/79
    4. Februar 1979 - 2 RU 65/78 - Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. - 9. Aufl, S 475 ff).

    Deshalb steht es dem Versicherungsschutz der Klägerin nicht entgegen, daß unter Verwandten die Bereitschaft zu Freundschafts- und Gefälligkeitsleistungen größer ist und deshalb die Tätigkeit, die sonst aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses oder jedenfalls gegen Entgelt verrichtet wird, hier als Freundschafts- oder Gefälligkeitsdienst erbracht wird (s BSG Urteil vom 4. Februar 1979 aaO).

  • BSG, 18.12.1969 - 2 RU 252/67
    Auszug aus BSG, 26.03.1980 - 2 RU 100/79
    - 2 RU 252/67 - BSG SozR 2200 5 559 Nr. 52, 55).
  • BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55
    Auszug aus BSG, 26.03.1980 - 2 RU 100/79
    Die Klägerin hat somit durch ihre Mitwirkung bei der Marktbeobachtung eine der Brauerei dienliche Tätigkeit verrichtet, die dem von dem Verkaufsleiter erklärten Willen des Unternehmers entsprach und auch hinsichtlich der zum Unfall führenden Tätigkeit im inneren ursächlichen Zusammenhang mit den Unternehmen stand (vgl BSGE 5, 168; BSG SozR Nr. 46 zu 5 557 RVO aF; BSG SozR 2200 5 559 45; BSG Urteile vom 26. Oktober 4978 44/78.
  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 32/17 R

    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer sporadischen

    Schließlich folgt dies aber auch aus der Rechtsprechung der Unfallsenate des BSG, die bereits mehrfach im Rahmen des § 2 Abs. 2 SGB VII bzw § 539 Abs. 2 RVO die Grenzen einer gleichsam "selbstverständlichen" Einstandspflicht unter Ehegatten aufgezeigt hat (BSG vom 1.3.1989 - 2 RU 40/88 - Juris; BSG vom 26.3.1980 - 2 RU 100/79 - USK 80112; BSG vom 20.1.1977 - 8 RU 38/76 - SozR 2200 § 539 Nr. 32; BSG vom 27.1.1976 - 8 RU 14/75 - SozR 2200 § 539 Nr. 14; BSG vom 18.12.1969 - 2 RU 232/67 - Juris) .

    Schließlich hat der Senat bei der Beteiligung einer Ehefrau an Marktbeobachtungen für das Unternehmen des Ehemanns eine Fahrt hierfür in einen anderen Ort Versicherungsschutz als "Wie-Beschäftigte" bejaht, weil dies eine unter Ehegatten über die durch die familiären Beziehungen geprägte Gefälligkeit hinausgehende Tätigkeit darstellte, die sonst von einer Person verrichtet würde, die zu dem Unternehmer in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit stünde (BSG vom 26.3.1980 - 2 RU 100/79 - Juris RdNr 16 ff).

  • BSG, 10.08.2021 - B 2 U 2/20 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - dritter Ort - Rückweg aus dem

    Ggf erscheint auch die Annahme einer Wie-Beschäftigung (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII) nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl dazu zB BSG Urteile vom 19.6.2018 - B 2 U 32/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 43 - "mithelfende Ehefrau", vom 26.3.1980 - 2 RU 100/79 - juris - "Marktbeobachtung" oder vom 20.1.1977 - 8 RU 38/76 - SozR 2200 § 539 Nr. 32 - "Einkaufsfahrt") .
  • LSG Hessen, 15.04.1986 - L 3 U 968/82

    Unfallversicherung; Ehegatte; Begleitperson; Betreuungsaufgaben; Kureinrichtung;

    § 539 Abs. 2 RVO kommt zwar regelmäßig dann nicht in Betracht, wenn der Tätig werdende mit der Ausübung seiner Tätigkeit eine ihm selbst obliegende Verpflichtung erfüllt (LSG Niedersachsen, Urteil vom 29. Juni 1971, in Kartei-Nr. 8344 zu § 539 Abs. 2; Lauterbach Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Auflage, § 539 RVO Anm. 99), so wenn die Tätigkeit einem Ehegatten gegenüber erbracht wird und sie von den aus dem Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft sich ergebenden Beistands- und Hilfspflichten ihr Gepräge erhält oder wenn etwa eine Patentante ihr Patenkind auf Grund freundschaftlicher Beziehung zu dessen Eltern und der einer Patenschaft innewohnenden besonderen sittlichen Verpflichtung betreut (BSG, Urteil vom 27. Januar 1976 - 8 RU 14/85 in Breithaupt 1977, 208, Urteil vom 26. Januar 1978 - 2 RU 9/77, Urteil vor, 26. März 1980 - 2 RU 100/79, Urteil vom 8. Dezember 1983 - 2 RU 81/82 -).
  • LSG stützt sich tragend darauf, dass der Weg der Eheleute vom dritten Ort unangemessen länger ist al, 10.08.2021 - B 2 U 2/20

    Gemeinsame Fahrt von Eheleuten mit dem Motorrad nach Urlaubsabwesenheit zur

    Ggf erscheint auch die Annahme einer Wie-Beschäftigung (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII) nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl dazu zB BSG Urteile vom 19.6.2018 - B 2 U 32/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 43 - "mithelfende Ehefrau", vom 26.3.1980 - 2 RU 100/79 - juris - "Marktbeobachtung" oder vom 20.1.1977 - 8 RU 38/76 - SozR 2200 § 539 Nr. 32 - "Einkaufsfahrt").
  • LSG Niedersachsen, 06.09.2001 - L 6 U 119/98

    Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - familiäre Beziehung

    Dabei sind neben der Stärke der verwandtschaftlichen Beziehungen die gesamten Umstände des Einzelfalles, insbesondere Art, Umfang und Zeitdauer der vorgesehenen Tätigkeit, zu berücksichtigen (BSG Urteil vom 30. April 1979 - 8 a RU 38/78 = SozR 2200 § 539 RVO Nr. 57; Urteil vom 26. März 1980 - 2 RU 100/79 - BSG Beschluss vom 18. November 1997 - 2 BU 52/97 -).
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