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   BSG, 25.10.1989 - 2 RU 4/89   

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https://dejure.org/1989,2050
BSG, 25.10.1989 - 2 RU 4/89 (https://dejure.org/1989,2050)
BSG, Entscheidung vom 25.10.1989 - 2 RU 4/89 (https://dejure.org/1989,2050)
BSG, Entscheidung vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 4/89 (https://dejure.org/1989,2050)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1558
  • NZA 1990, 411 (Ls.)
  • FamRZ 1990, 734 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (59)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Hessen, 15.04.1986 - L 3 U 968/82

    Unfallversicherung; Ehegatte; Begleitperson; Betreuungsaufgaben; Kureinrichtung;

    Auszug aus BSG, 25.10.1989 - 2 RU 4/89
    Trotz dieser weiten Auslegungen läßt sich die Tätigkeit der Klägerin nicht unter eines der beiden Tatbestandsmerkmale subsumieren, und zwar unabhängig von der Frage, ob ein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 7 RVO nur eintritt, wenn die Tätigkeit entweder berufsmäßig ausgeübt wird oder die betreffende Person zumindest überwiegend in Anspruch nimmt (so zB Hessisches LSG SGb 1987, 78, 81; Bereiter-Hahn/Schieke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Stand Februar 1989, § 539 Anm 14.2; s aber auch BSG SozR 2200 § 539 Nr. 111).
  • BSG, 26.06.1985 - 2 RU 79/84

    Begriff der Wohlfahrtspflege

    Auszug aus BSG, 25.10.1989 - 2 RU 4/89
    Der Begriff der Wohlfahrtspflege im Sinne der Vorschrift umfaßt auch die Pflege eines kranken oder alten Menschen ohne direkten Bezug zu einer entsprechenden Organisation oder Einrichtung (vgl Urteil des Senats vom 26. Juni 1985 - 2 RU 79/84 - in SozR 2200 § 539 RVO Nr. 111; Brackmann aaO).
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