Volltextveröffentlichungen (5)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle, Schrittgeschwindigkeit, Begriff

• IWW

  § 3 StVO

• bussgeldsiegen.de

  Geschwindigkeitsüberschreitung in Spielstraße - Schrittgeschwindigkeit

• Justiz Baden-Württemberg

  § 3 StVO, § 42 Abs 2 Anl 3 Nr 12 Zeichen 325.1 StVO, § 80 Abs 2 OWiG, VVBW-2053-IM-20061219-SF, § 261 StPO
  Geschwindigkeitsüberschreitung in einer Spielstraße: Erforderlicher Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle in Baden-Württemberg; Begriff der Schrittgeschwindigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  "Schrittgeschwindigkeit”

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle bei Geschwindigkeitsbeschränkung

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Karlsruhe, 14.04.2004 - 1 Ss 159/03

  Besondere Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers beim Befahren einer Spielstraße

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.01.2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17

  Ohne dass es für die Entscheidung darauf ankommt, ist abschließend darauf hinzuweisen, dass die durch Zeichen 325.1 angeordnete Schrittgeschwindigkeit nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Köln VRS 69, 382 OLG Brandenburg DAR 2005, 570 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.04.2004 - 1 Ss 159/03, juris) keine höhere Geschwindigkeit als 7 km/h gestattet.
• BGH, 23.07.1985 - 5 StR 166/85

  Polizeiverhalten und Verfahrenshindernis

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.01.2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17

  Ohne dass es für die Entscheidung darauf ankommt, ist abschließend darauf hinzuweisen, dass die durch Zeichen 325.1 angeordnete Schrittgeschwindigkeit nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Köln VRS 69, 382 OLG Brandenburg DAR 2005, 570 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.04.2004 - 1 Ss 159/03, juris) keine höhere Geschwindigkeit als 7 km/h gestattet.
• OLG Brandenburg, 23.05.2005 - 1 Ss OWi 86 B/05

  Zum Begriff der Schrittgeschwindigkeit

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 08.01.2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17

  Ohne dass es für die Entscheidung darauf ankommt, ist abschließend darauf hinzuweisen, dass die durch Zeichen 325.1 angeordnete Schrittgeschwindigkeit nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Köln VRS 69, 382 OLG Brandenburg DAR 2005, 570 OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.04.2004 - 1 Ss 159/03, juris) keine höhere Geschwindigkeit als 7 km/h gestattet.

• OLG Hamm, 28.11.2019 - 1 RBs 220/19

  Geschwindigkeitsüberschreitung; verkehrsberuhigter Bereich; …

  Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.
• KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn …

  Das OLG Hamm hat den Streitstand in seinem Beschluss vom 28. November 2019 (III-1 RBs 220/19 -, juris) zutreffend wie folgt dargestellt: Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.