Volltextveröffentlichungen (9)

• Justiz Hamburg

  § 315c StGB, § 316 StGB, § 24a Abs 2 StVG, § 261 StPO, § 267 StPO
  Strafurteil wegen Drogen im Straßenverkehr: Anforderung an die Feststellung drogenbedingter Fahruntüchtigkeit

• verkehrslexikon.de

  Zu den Anforderung an die Feststellung drogenbedingter Fahruntüchtigkeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io
• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

  Drogenbedingte Fahruntüchtigkeit: Aussagekräftige Beweisanzeichen erforderlich.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 316 ; StGB § 315c

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Beweiswert eines positiven Blutwirkstoffbefundes bei Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt

Papierfundstellen

• StV 2018, 496

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 25.01.2006 - 1 StR 438/05

  Kein Strafklageverbrauch bei vorläufiger staatsanwaltlicher Verfahrenseinstellung …

  Auszug aus OLG Hamburg, 19.02.2018 - 2 Rev 8/18

  Wenn bzw. soweit ein Geständnis alleinige Grundlage der Überzeugungsbildung ist, genügt dieses dann nicht, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Zweifel an der Richtigkeit des Geständnisses zu begründen (vgl. BGH in NStZ 1999, 92, 93; vgl. auch BGH in NStZ-RR 2007, 20, 21), etwa wenn auf Grund der Komplexität des festgestellten Sachverhalts Zweifel bestehen, dass ein Angeklagter an das Tatgeschehen auch in den Einzelheiten genügende Erinnerung haben kann bzw. ein Geständnis sich auf einen Sachverhalt bezieht, der einer Kenntnis des Angeklagten nicht zugängliche Einzelheiten enthält (…vgl. Ott, a.a.O., m.w.N.).
• BGH, 03.11.1998 - 4 StR 395/98

  Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum

  Auszug aus OLG Hamburg, 19.02.2018 - 2 Rev 8/18

  Fahruntüchtigkeit setzt danach voraus, dass die Gesamtleistungsfähigkeit eines Fahrzeugführers, namentlich in Folge von Enthemmung oder geistig-seelischer bzw. körperlicher Ausfälle, so weit herabgesetzt ist, dass er nicht mehr fähig ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr über eine längere Strecke auch bei plötzlichem Eintritt schwieriger Verkehrslagen sicher zu steuern (BGH, Beschluss vom 3. November 1998, Az.: 4 StR 395/98, m.w.N.).
• BGH, 10.06.1998 - 2 StR 156/98

  Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen; Sexueller Missbrauch von Kindern; …

  Auszug aus OLG Hamburg, 19.02.2018 - 2 Rev 8/18

  Wenn bzw. soweit ein Geständnis alleinige Grundlage der Überzeugungsbildung ist, genügt dieses dann nicht, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Zweifel an der Richtigkeit des Geständnisses zu begründen (vgl. BGH in NStZ 1999, 92, 93; vgl. auch BGH in NStZ-RR 2007, 20, 21), etwa wenn auf Grund der Komplexität des festgestellten Sachverhalts Zweifel bestehen, dass ein Angeklagter an das Tatgeschehen auch in den Einzelheiten genügende Erinnerung haben kann bzw. ein Geständnis sich auf einen Sachverhalt bezieht, der einer Kenntnis des Angeklagten nicht zugängliche Einzelheiten enthält (…vgl. Ott, a.a.O., m.w.N.).
• BGH, 27.04.1994 - 2 StR 89/94

  Revision - Unwirksamkeit der Revision - Unterbringung in eine Entziehungsanstalt

  Auszug aus OLG Hamburg, 19.02.2018 - 2 Rev 8/18

  Die Entscheidung über eine - wie hier mit dem aufgehobenen landgerichtlichen Urteil vom 28. September 2017 nahe liegend erfolgte - Versagung einer Strafaussetzung zur Bewährung wegen negativer Legalprognose nach § 56 Abs. 1 StGB und die für eine Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt erforderliche Prognose, ein Angeklagter werde auf Grund eines Hangs zu übermäßigem Drogenkonsum erhebliche rechtwidrige Taten begehen (§ 64 S. 1 StGB), beruhen grundsätzlich auf im Wesentlichen gleichen prognostischen Gesichtspunkten (vgl. BGH in NStZ 1994, 449; ständige Rechtsprechung auch des Senats, vgl. Beschluss vom 22. März 2012, Az.: 2- 53/11 (REV)).

• SG Osnabrück, 07.02.2019 - S 19 U 40/18

  Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitswegeunfall hinsichtlich des …

  Daher müssten etwaig weitere konkrete Indiztatsachen und/oder Argumente dafür benannt werden, dass und warum sich aus den Wirkstoff- und Abbauproduktkonzentrationen im Blut auf die Annahme drogenbedingter Fahruntüchtigkeit zur Tatzeit geschlossen werden kann (Hanseatisches OLG vom 19.02.2018, Az.: 2 Rev 8/18, juris Rdnr. 30, 31).
• VG Minden, 11.07.2022 - 2 K 6630/21

  Fahrerlaubnisentziehung - typische Drogenausfallerscheinungen bei …

  vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 1998 - 4 StR 395/98 -, juris, Rn. 10; OLG Hamburg, Beschluss vom 19. Februar 2018 - 2 Rev 8/18 -, juris, Rn. 12; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 28. Oktober 2010 - Ss 104/2010 (141/10) -, juris, Rn. 7; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 27. Januar 2004 - 1 Ss 242/03 -, juris, Rn. 6; a.A. AG Tiergarten, Urteil vom 6. April 2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10) -, juris, Rn. 13.