Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011

Rechtsprechung
   LG Verden, 31.08.2011 - 2 S 86/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,57339
LG Verden, 31.08.2011 - 2 S 86/11 (https://dejure.org/2011,57339)
LG Verden, Entscheidung vom 31.08.2011 - 2 S 86/11 (https://dejure.org/2011,57339)
LG Verden, Entscheidung vom 31. August 2011 - 2 S 86/11 (https://dejure.org/2011,57339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,57339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10991
OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11 (https://dejure.org/2011,10991)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.11.2011 - 2 S 86.11 (https://dejure.org/2011,10991)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. November 2011 - 2 S 86.11 (https://dejure.org/2011,10991)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 146 Abs 4 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 25 Abs 5 S 1 AufenthG, Art 6 Abs 1 GG, Art 8 MRK
    Beschwerde; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise; beabsichtigte Eheschließung; Recht auf Achtung des Privatlebens; Eingriff; langjähriger Aufenthalt; Integrationsleistungen; Rechtfertigung des ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 146 Abs 4 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 25 Abs 5 S 1 AufenthG, Art 6 Abs 1 GG, Art 8 MRK
    Beschwerde; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise; beabsichtigte Eheschließung; Recht auf Achtung des Privatlebens; Eingriff; langjähriger Aufenthalt; Integrationsleistungen; Rechtfertigung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 21.02.2011 - 2 BvR 1392/10

    Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) durch Versagung von

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11
    Danach ist ein Eingriff gerechtfertigt, wenn es sich um eine in einer demokratischen Gesellschaft notwendige Maßnahme handelt, die durch ein dringendes soziales Bedürfnis gerechtfertigt ist und mit Blick auf das verfolgte legitime Ziel auch im engeren Sinne verhältnismäßig ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Februar 2011 - 2 BvR 1392/10 -, juris Rn. 19).
  • EGMR, 16.09.2004 - 11103/03

    M. C. G. gegen Deutschland

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11
    Vielmehr haben die Vertragsstaaten nach allgemein anerkannten völkerrechtlichen Grundsätzen das Recht, über die Einreise, den Aufenthalt und die Abschiebung fremder Staatsangehöriger selbst zu entscheiden (vgl. EGMR, Entscheidung vom 7. Oktober 2004 - 33743/03 -, Fall Dragan, NVwZ 2005, 1043, 1045; Entscheidung vom 16. September 2004 - 11103/03 -, Fall Ghiban, NVwZ 2005, 1046) .
  • EGMR, 16.06.2005 - 60654/00

    SYSSOYEVA ET AUTRES c. LETTONIE

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11
    Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (vgl. z.B. Urteil vom Urteil vom 16. Juni 2005 - 60654/00 -, Fall Sisojeva, InfAuslR 2005, 349) kann auch eine Aufenthaltsbeendigung bzw. die Verweigerung eines Aufenthaltsrechts einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Recht auf Achtung des Privatlebens darstellen.
  • BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07

    Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11
    Das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Achtung des Privatlebens umfasst zwar, auch soweit es keinen familiären Bezug hat, die Summe der persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, die für das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind und denen - angesichts der zentralen Bedeutung dieser Bindungen für die Entfaltung der Persönlichkeit eines Menschen - bei fortschreitender Dauer des Aufenthalts wachsende Bedeutung zukommt (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 -, juris Rn. 21).
  • EGMR, 07.10.2004 - 33743/03

    Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wies die Beschwerden

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11
    Vielmehr haben die Vertragsstaaten nach allgemein anerkannten völkerrechtlichen Grundsätzen das Recht, über die Einreise, den Aufenthalt und die Abschiebung fremder Staatsangehöriger selbst zu entscheiden (vgl. EGMR, Entscheidung vom 7. Oktober 2004 - 33743/03 -, Fall Dragan, NVwZ 2005, 1043, 1045; Entscheidung vom 16. September 2004 - 11103/03 -, Fall Ghiban, NVwZ 2005, 1046) .
  • BVerwG, 27.06.2006 - 1 C 14.05

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltsbefugnis;

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2011 - 2 S 86.11
    Die Ausreise - mit der in diesem Zusammenhang sowohl die zwangsweise Abschiebung als auch die freiwillige Ausreise gemeint ist - ist im Sinne von § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG aus rechtlichen Gründen unmöglich, wenn ihr rechtliche Hindernisse entgegenstehen, welche die Ausreise ausschließen (wie etwa das Fehlen erforderlicher Einreisepapiere oder sonstige Einreiseverbote in den Herkunftsstaat) oder als unzumutbar erscheinen lassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2006 - 1 C 14.05 -, juris Rn. 17).
  • VGH Hessen, 27.01.2016 - 9 B 1506/15

    FAKTISCHER INLÄNDER; INTEGRATION; RECHT AUF ACHTUNG DES PRIVATLEBENS;

    Das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Achtung des Privatlebens umfasst, auch soweit es keinen familiären Bezug hat, die Summe der persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, die für das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind und denen - angesichts der zentralen Bedeutung dieser Bindungen für die Entfaltung der Persönlichkeit eines Menschen - bei fortschreitender Dauer des Aufenthalts wachsende Bedeutung zukommt (s. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. November 2011 - OVG 2 S 86.11 -, juris, Rn. 7 mit Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 27.01.2009 - 1 C 40.07 -, juris, Rn. 21).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.07.2012 - 2 N 27.12

    Spezialitätenkoch; Zustimmung; Geltungsdauer; Höchstdauer; vier Jahre;

    Das Überschreiten einer Fünf-Jahres-Frist genügt hierfür nicht (vgl. etwa Beschluss des Senats vom 23. November 2011 - OVG 2 S 86.11 -, juris).
  • VG Berlin, 11.10.2017 - 3 L 770.17

    Abschiebung eines Asylsuchenden in die Französische Republik zur Durchführung des

    Vielmehr haben die Vertragsstaaten nach allgemein anerkannten völkerrechtlichen Grundsätzen das Recht, über die Einreise, den Aufenthalt und die Abschiebung fremder Staatsangehöriger selbst zu entscheiden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. November 2011 - OVG 2 S 86.11-, juris, Rn. 6 m.w.Nachw. zur Rechtsprechung des EGMR).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht