Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  WDR Betriebsrente Anpassung Riesterkorrekturfaktor

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 2, 5, 17, 16 BetrAVG, § 68 SGB VI
  WDR Betriebsrente Anpassung Riesterkorrekturfaktor

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Deckung der Rente eines ehemaligen Mitarbeiters des Westdeutschen Rundfunks (WDR) durch eine sog. Jeweiligkeitsklausel; Wechsel von einer Betriebsvereinbarung zu einem Tarifvertrag als Grundlage der Auszahlung der Rente; Anpassung einer Rente über einen ...

 
• Judicialis

  BetrAVG § 2; ; BetrAVG § 5; ; BetrAVG § 17; ; BetrAVG § 16; ; SGB VI § 68

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 2 § 5 § 17 § 16; SGB VI § 68
  Veränderung der Versorgungszusage und Jeweiligkeitsklausel bei regulärem Renteneintritt

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• yumpu.com (Auszüge)

  WDR Betriebsrente, Anpassung, Riesterkorrekturfaktor, Versorgungszusage, §§ 2, 5, 17, 16 BetrAVG, § 68 SGB VI

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 20.02.2001 - 3 AZR 515/99

  Änderung tarifvertraglicher Betriebsrentendynamisierung

  Auszug aus LAG Köln, 05.09.2005 - 2 Sa 305/05

  2. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.08.2004 steht damit auch im Widerspruch zu der Entscheidung vom 20.02.2001 (3 AZR 515/99 NZA 2002 Seite 54).
• BAG, 25.05.2004 - 3 AZR 123/03

  Abbau einer tariflichen Überversorgung im öffentlichen Dienst

  Auszug aus LAG Köln, 05.09.2005 - 2 Sa 305/05

  4. Offensichtlich geht auch das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 25. Mai 2004 (3 AZR 123/03 DB 2005 Seite 1801) davon aus, dass das tarifvertragliche Ablösungsprinzip nach der Zeitkollisionsregel in Verbindung mit einer arbeitsvertraglichen Jeweiligkeitsklausel seine Wirkung nur bis zum Eintritt des Versorgungsfalles entfaltet.
• BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03

  Eingriff in die einem Ruheständler zugesagte Witwenrente

  Auszug aus LAG Köln, 05.09.2005 - 2 Sa 305/05

  Denn die Tarifvertragsparteien haben eine systemfremde Änderung des Versorgungssystems erheblicher Art eingeführt, die in keinem Zusammenhang mit dem konkreten Anlass, nämlich der Veränderung der Steigerung der gesetzlichen Rente steht (BAG vom 12.10.2004 - 3 AZR 557/03 DB 2005 Seite 783).
• BAG, 17.08.2004 - 3 AZR 318/03

  Versicherungsmathematischer Abschlag - Veränderungssperre

  Auszug aus LAG Köln, 05.09.2005 - 2 Sa 305/05

  Diese Auslegungsregel kann allerdings nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.08.2004 (3 AZR 318/03 DB 2005 Seite 563) keine Bedeutung mehr erlangen.

• BAG, 27.06.2006 - 3 AZR 255/05

  Anpassung laufender Betriebsrente durch Tarifvertrag

  Ist dieses Schema auf die hier zu überprüfende Neuregelung schon allein deshalb nicht anwendbar, weil es um einen Tarifvertrag geht, entfallen von vornherein Bedenken, wie sie von der Rechtsprechung im Hinblick auf mögliche Wertungswidersprüche zwischen diesem Schema einerseits und der Möglichkeit, in laufende Betriebsrenten einzugreifen, andererseits geäußert wurden (dazu in einer Parallelsache LAG Köln 5. September 2005 - 2 Sa 305/05 -).
• BAG, 27.02.2007 - 3 AZR 734/05

  Tariflicher Eingriff in laufende Betriebsrenten

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 5. September 2005 - 2 Sa 305/05 - aufgehoben.
• LAG Köln, 11.07.2006 - 1 Sa 237/06

  Anwendung des sogenannten Riester-Korrekturfaktors auf eine betriebliche …

  Er wiederholt und vertieft seinen erstinstanzlichen Vortrag, indem er sich - anders als das Arbeitsgericht, das seine Begründung im Wesentlichen dem Urteil des LAG Köln vom 18.02.2005 (11 Sa 893/04) entnommen hat - auf die Entscheidung des LAG Köln vom 05.09.2005 (2 Sa 305/05) stützt.