Volltextveröffentlichungen (7)

• LAG Sachsen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf einen die Höhe der vereinbarten und bezogenen Arbeitsvergütung übersteigenden Vergütungsanspruch wegen Lohnwuchers; Möglichkeit der Nichtigkeit einer Entgeltvereinbarung wegen Lohnwuchers oder wegen eines wucherähnlichen Geschäfts; Kriterien zur Beurteilung ...

• Judicialis

  BGB § 138; ; BGB § ... 612 Abs. 2; ; Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft des Freistaates Sachsen vom 04.02.1992 (GVBl. S. 37) § 9 Abs. 1 Nr. 4; ; Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft des Freistaates Sachsen vom 04.02.1992 (GVBl. S. 37) § 9 Abs. 3 Nr. 2; ; Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft des Freistaates Sachsen vom 04.02.1992 (GVBl. S. 37) § 14 Abs. 1; ; Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft des Freistaates Sachsen vom 04.02.1992 (GVBl. S. 37) § 15 Abs. 2 Satz 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Lohnwucher an privaten Ersatzschulen; unbegründete Klage eines Lehrers bei unsubstantiierten Darlegungen zur Mischfinanzierung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 500/14

  Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Privatschule in Sachsen

  b) Die Anwendbarkeit des § 70 BAT-O lässt sich - wie der Beklagte im Anschluss an eine Entscheidung des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Januar 2007 (- 2 Sa 695/05 -) meint - nicht damit begründen, die Arbeitsverträge von Lehrkräften des Freistaats Sachsen enthielten durchgängig eine Bezugnahmeklausel auf den BAT-O. Die Klägerin begehrt nicht eine Vergütung nach dem BAT-O bzw. den diesen ersetzenden TV-L, sondern nimmt im Rahmen ihres Vorwurfs, die Vergütungsabrede der Parteien sei sittenwidrig, die Vergütung von Gymnasiallehrern an öffentlichen Schulen des Freistaats Sachsen lediglich als Maßstab für den objektiven Wert ihrer Arbeitsleistung.
• LAG Bremen, 17.06.2008 - 1 Sa 29/08

  Sittenwidrigkeit eines Stundenlohns von 5 EUR

  Bei arbeitsvertraglichen Vergütungsabreden ist jedoch auf den jeweils streitgegenständlichen Zeitraum abzustellen (vgl. BAG Urteil vom 26.04.2006, 5 AZR 549/05, AP Nr. 63 zu § 138 BGB; Sächsisches LAG Urteil vom 10.01.2006, 2 Sa 695/05).
• LAG Bremen, 28.08.2008 - 3 Sa 69/08

  Sittenwidrigkeit eines Stundenlohns von 5 €

  Bei arbeitsvertraglichen Vergütungsabreden ist jedoch auf den jeweils streitgegenständlichen Zeitraum abzustellen (vgl. BAG, Urteil vom 26.04.2006, 5 AZR 549/05, AP Nr. 63 zu § 138 BGB; Sächsisches LAG, Urteil vom 10.01.2007, 2 Sa 695/05).