Weitere Entscheidung unten: KG, 06.07.2001

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/2000, 2 Ss 325/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,5954
OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/2000, 2 Ss 325/00 (https://dejure.org/2000,5954)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 16.08.2000 - 2 Ss 325/2000, 2 Ss 325/00 (https://dejure.org/2000,5954)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 16. August 2000 - 2 Ss 325/2000, 2 Ss 325/00 (https://dejure.org/2000,5954)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,5954) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kraftfahrstraße; Wenden; Parkplatz; Fahrtrichtung; Vorsatz

  • Judicialis

    StVO § 18 Abs. 7

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wer auf einer Kraftfahrstraße unter Einbeziehung von zwei gegenüberliegenden Parkplätzen sein Fahrzeug in die der bisherigen Fahrtrichtung entgegengesetzte Richtung bringt, "wendet nicht" auf der Kraftfahrstraße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVO § 18 Abs. 7
    Begriff des "Wendens" auf Kraftfahrstraßen

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 179
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BayObLG, 19.11.1981 - 2 ObOWi 413/81

    Wenden; Kraftfahrtstraße; Parkplatz; Fahrtrichtung; Fahrzeug

    Auszug aus OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
    Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).

    Zum Beleg dieser Rechtsauffassung zieht das Amtsgericht zum einen die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts in VRS 62, 143 heran.

  • OLG Koblenz, 22.01.1986 - 1 Ss 18/86

    Wenden; Straße; Fahrzeug; Grundstück; Einfahrt

    Auszug aus OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
    Nach dem Sprachgebrauch der StVO bedeutet "Wenden" eine Fahrtrichtungsänderung auf der Straße um 180 Grad (vgl. Walther HK § 9 StVO Rdnr. 102; KG VM 1975, 78; OLG Koblenz VRS 71, 58).

    Ein "Wenden" liegt nur dann nicht vor, sondern ein Abbiegen, wenn das Fahrzeug die Fahrbahn bei dem Vorgang völlig verlässt (OLG Koblenz VRS 71, 58).

  • OLG Koblenz, 28.10.1991 - 12 U 1114/90
    Auszug aus OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
    Zum anderen beruft sich das Amtsgericht auf die Entscheidung des OLG Koblenz in NZV 1992, 406, 407, wonach verbotenes Wenden auf einer Kraftfahrstraße auch dann vorliegt, wenn die Fahrtrichtungsänderung unter Einbeziehung eines auf der linken Fahrbahnseite gelegenen Parkplatzes geschieht.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.1989 - 10 S 1622/89

    Fahrerlaubnis - zur Eignung bei dringendem Verdacht des Drogenkonsums

    Auszug aus OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
    Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).
  • OLG Düsseldorf, 12.11.1984 - 5 Ss OWi 391/84
    Auszug aus OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
    Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).
  • OLG Hamm, 28.05.1980 - 6 Ss OWi 810/80
    Auszug aus OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
    Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).
  • OLG Oldenburg, 13.11.1980 - Ss 552/80

    Standspur der Bundesautobahn; Rückwärtsfahren

    Auszug aus OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
    Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).
  • BGH, 19.03.2002 - 4 StR 394/01

    Wenden auf einer Kraftfahrstraße (Überqueren der Fahrbahn; Parkplätze; Begriff

    An der beabsichtigten Entscheidung sieht sich das Bayerische Oberste Landesgericht durch den Beschluß des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 16. August 2000 - 2 Ss 325/00 (NZV 2001, 179 = VRS 99, 376 = DAR 2000, 585) gehindert.

    Die damit verbundene besondere Gefahrenlage, die durch die - regelmäßig schnelle - Abfolge nicht in den Fluß des Schnellverkehrs passender Brems-, Beschleunigungs- und Lenkmanöver auf engem Raum begründet wird (vgl. insoweit auch OLG Stuttgart NZV 2001, 179/180), ist jedoch nicht gegeben, wenn der Bereich des Schnellverkehrs vor oder nach dem Überqueren der Fahrstreifen vollständig verlassen wird.

  • OLG Hamm, 04.07.2008 - 3 Ss OWi 450/08

    Verbotswidriges Wenden auf einer Kraftfahrstraße unter Benutzung eines

    Die damit verbundene besondere Gefahrenlage, die durch die - regelmäßig schnelle - Abfolge nicht in den Fluß des Schnellverkehrs passender Brems-, Beschleunigungs- und Lenkmanöver auf engem Raum begründet wird (vgl. insoweit auch OLG Stuttgart, NZV 2001, 179/180), ist jedoch nicht gegeben, wenn der Bereich des Schnellverkehrs vor oder nach dem Überqueren der Fahrstreifen vollständig verlassen wird.".
  • BayObLG, 08.08.2001 - 1 ObOWi 306/01

    Wenden auf einer Kraftfahrstraße

    Er sieht sich hieran aber durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 16.8.2000 - 2 Ss 325/2000 (NZV 2001, 179/180) gehindert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 06.07.2001 - 5 Ws (B) 360/01, 2 Ss 325/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,62419
KG, 06.07.2001 - 5 Ws (B) 360/01, 2 Ss 325/00 (https://dejure.org/2001,62419)
KG, Entscheidung vom 06.07.2001 - 5 Ws (B) 360/01, 2 Ss 325/00 (https://dejure.org/2001,62419)
KG, Entscheidung vom 06. Juli 2001 - 5 Ws (B) 360/01, 2 Ss 325/00 (https://dejure.org/2001,62419)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,62419) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das Zweckentfremdungsverbot wegen Aufgabe des Wohnzwecks in der Form der gewerblichen Zimmervermietung durch die Unterbringung einer 8 köpfigen bosnischen Flüchtlingsfamilie in einem Einfamilienhaus

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • KG, 31.08.1999 - 5 Ws (B) 404/99

    Ordnungswidrigkeit der Zweckentfremdung von Wohnraum durch eine gewerbliche

    Auszug aus KG, 06.07.2001 - 5 Ws (B) 360/01
    Denn dies käme der Betroffenen nicht zugute, weil es sich bei der 2. ZwVbVO um ein Zeitgesetz handelt, das § 4 Abs. 4 OWiG unterfällt (vgl. KG GE 1999, 982; Beschluß vom 31. August 1999 - 5 Ws (B) 404/99).
  • KG, 24.11.1998 - 5 Ws (B) 381/98

    Verurteilung wegen Zuwiderhandlung gegen das Verbot der Zweckentfremdung von

    Auszug aus KG, 06.07.2001 - 5 Ws (B) 360/01
    Das gilt insbesondere auch für die Fremdenbeherbergung in Form der gewerblichen Zimmervermietung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verfügungsberechtigte die Räume gewerbsmäßig Fremden, d. h. Personen überlässt, die am Beherbergungsort nur vorübergehend unterkommen (vgl. KG, Beschluss vom 24. November 1998 - 5 Ws (B) 381/98 - m.w.N.).
  • BGH, 29.01.1975 - KRB 4/74

    Marktinformationsvertrag

    Auszug aus KG, 06.07.2001 - 5 Ws (B) 360/01
    Nach den für das Rechtsbeschwerdegericht bindenden (vgl. BGHSt 26, 56, 62) Feststellungen in dem angefochtenen Urteil mietete die Betroffene ab dem 1. Februar 1994 das in ... Berlin-...steig 37, gelegene Einfamilienhaus.
  • KG, 20.10.1999 - 5 Ws (B) 565/99

    Anforderungen an eine ordnungsgemäße Ausführung von Verfahrensrügen; Verstoß

    Auszug aus KG, 06.07.2001 - 5 Ws (B) 360/01
    Der Senat schließt sich diesen Ausführungen an und bemerkt ergänzend, daß jedenfalls für den hier in Betracht kommenden Tatzeitraum von August 1995 bis April 1996 die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hinsichtlich der Mangellage an preiswertem, für breite Kreise der Bevölkerung erschwinglichem Wohnraum, auf die es entscheidend ankommt, nicht derart entspannt war, daß das Zweckentfremdungsverbot offensichtlich entbehrlich war (vgl. KG, Beschluß vom 20. Oktober 1999 - 5 Ws (B) 565/99 - für einen Tatzeitraum bis September 1998).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht